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   EuGH, 22.02.2018 - C-545/16   

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https://dejure.org/2018,3133
EuGH, 22.02.2018 - C-545/16 (https://dejure.org/2018,3133)
EuGH, Entscheidung vom 22.02.2018 - C-545/16 (https://dejure.org/2018,3133)
EuGH, Entscheidung vom 22. Februar 2018 - C-545/16 (https://dejure.org/2018,3133)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kubota (UK) und EP Barrus

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren - Unterpositionen 8704 10 10 und 8704 21 91 - Verordnung (EU) 2015/221 - Gültigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren - Unterpositionen 8704 10 10 und 8704 21 91 - Verordnung (EU) 2015/221 - Gültigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Kubota (UK) und EP Barrus

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren - Unterpositionen 8704 10 10 und 8704 21 91 - Verordnung (EU) 2015/221 - Gültigkeit

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • EuGH, 25.07.2018 - C-528/16

    Confédération paysanne u.a. - Durch Mutagenese gewonnene Organismen sind

    Sofern die vorgelegten Fragen die Auslegung des Unionsrechts betreffen, ist der Gerichtshof somit grundsätzlich gehalten, darüber zu befinden (Urteil vom 22. Februar 2018, Kubota [UK] und EP Barrus, C-545/16, EU:C:2018:101, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Der Gerichtshof kann die Entscheidung über eine von einem nationalen Gericht gemäß diesem Artikel zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage nur dann ablehnen, wenn etwa die in Art. 94 seiner Verfahrensordnung aufgeführten Anforderungen an den Inhalt eines Vorabentscheidungsersuchens nicht erfüllt sind oder wenn offensichtlich ist, dass die Auslegung oder die Beurteilung der Gültigkeit einer Unionsvorschrift, um die das vorlegende Gericht ersucht, in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht oder wenn das Problem hypothetischer Natur ist (Urteil vom 22. Februar 2018, Kubota [UK] und EP Barrus, C-545/16, EU:C:2018:101, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 26.03.2020 - C-182/19

    Pfizer Consumer Healthcare - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer

    Hierzu ergibt sich aus der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs, dass im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Position der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil vom 22. Februar 2018, Kubota [UK] und EP Barrus, C-545/16, EU:C:2018:101, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zudem kann der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er dieser Ware innewohnt, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware beurteilen lassen muss (Urteil vom 22. Februar 2018, Kubota [UK] und EP Barrus, C-545/16, EU:C:2018:101, Rn. 26 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 19.12.2019 - C-677/18

    Amoena

    Die Kommission hat jedoch aufgrund ihrer Befugnis zum Erlass von Maßnahmen gemäß Art. 57 Abs. 4 der Verordnung Nr. 952/2013 nicht das Recht, den Inhalt oder die Tragweite der Tarifpositionen zu ändern (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. März 2017, GROFA u. a., C-435/15 und C-666/15, EU:C:2017:232, Rn. 49, sowie vom 22. Februar 2018, Kubota [UK] und EP Barrus, C-545/16, EU:C:2018:101, Rn. 23).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.10.2020 - C-481/19

    Consob - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Marktmissbrauch -

    9 Vgl. Urteil vom 22. Februar 2018, Kubota (UK) und EP Barrus (C-545/16, EU:C:2018:101, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 11.04.2019 - C-288/18

    X (Classement tarifaire - Moniteurs à écran plat de grand format)

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil vom 22. Februar 2018, Kubota [UK] und EP Barrus, C-545/16, EU:C:2018:101, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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