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   EuGH, 22.09.2011 - C-482/09   

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https://dejure.org/2011,289
EuGH, 22.09.2011 - C-482/09 (https://dejure.org/2011,289)
EuGH, Entscheidung vom 22.09.2011 - C-482/09 (https://dejure.org/2011,289)
EuGH, Entscheidung vom 22. September 2011 - C-482/09 (https://dejure.org/2011,289)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 9 Abs. 1 - Begriff der Duldung - Verwirkung durch Duldung - Ausgangspunkt der Verwirkungsfrist - Notwendige Voraussetzungen für das Ingangsetzen der Verwirkungsfrist - Art. 4 Abs. 1 Buchst. a - Eintragung zweier identischer Marken, ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Budejovický Budvar

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 9 Abs. 1 - Begriff der Duldung - Verwirkung durch Duldung - Ausgangspunkt der Verwirkungsfrist - Notwendige Voraussetzungen für das Ingangsetzen der Verwirkungsfrist - Art. 4 Abs. 1 Buchst. a - Eintragung zweier identischer Marken, ...

  • EU-Kommission

    Budejovický Budvar, národní podnik gegen Anheuser-Busch Inc..

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 9 Abs. 1 - Begriff der Duldung - Verwirkung durch Duldung - Ausgangspunkt der Verwirkungsfrist - Notwendige Voraussetzungen für das Ingangsetzen der Verwirkungsfrist - Art. 4 Abs. 1 Buchst. a - Eintragung zweier identischer Marken, ...

  • EU-Kommission

    Budejovický Budvar

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Verwirkung des Markenrechts durch Duldung - "Budweiser"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 9 Abs. 1 - Begriff der Duldung - Verwirkung durch Duldung - Ausgangspunkt der Verwirkungsfrist - Notwendige Voraussetzungen für das Ingangsetzen der Verwirkungsfrist - Art. 4 Abs. 1 Buchst. a - Eintragung zweier identischer Marken, ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Anheuser-Busch und Budejovický Budvar können beide weiterhin die Marke Budweiser im Vereinigten Königreich benutzen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Briten können Budweiser und Budweiser unterscheiden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Budweiser ist nicht gleich Budweiser

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Anheuser-Busch und Budvar dürfen beide die Marke Budweiser im Vereinigten Königreich benutzen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anheuser-Busch und Budvar dürfen beide die Marke Budweiser im Vereinigten Königreich benutzen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anheuser-Busch und Budìjovický Budvar können weiterhin beide die Marke "Budweiser" verwenden - Verbraucher kann ohne Probleme zwischen Bieren unterscheiden

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) (Vereinigtes Königreich), eingereicht am 30. November 2009 - Budejovický Budvar, národní podnik/Anheuser-Busch Inc

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) - Auslegung der Art. 4 Abs. 1 Buchst. a und 9 Abs. 1 der Richtlinie 89/104/EWG: Erste Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 519
  • GRUR Int. 2011, 939
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14

    ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat allerdings ausgesprochen, dass Art. 9 der Richtlinie 89/104/EWG eine umfassende Harmonisierung der Voraussetzungen vornimmt, unter denen der Inhaber einer jüngeren eingetragenen Marke unter dem Gesichtspunkt der Verwirkung durch Duldung sein Recht an dieser Marke behalten kann, wenn der Inhaber einer identischen älteren Marke die Ungültigerklärung beantragt oder der Benutzung dieser jüngeren Marke entgegentritt (EuGH, Urteil vom 22. September 2011 - C-482/09, Slg. 2011, I-8701 = GRUR 2012, 519 Rn. 33 - Budweiser).
  • BGH, 23.07.2020 - I ZR 56/19

    HEITEC II

    Der Begriff der Duldung im Sinne von Art. 9 Abs. 1 der Richtlinie 89/104/EG sei somit dahin auszulegen, dass nicht davon ausgegangen werden könne, dass der Inhaber einer älteren Marke eine langdauernde und gefestigte redliche Benutzung einer mit seiner Marke identischen Marke durch einen Dritten geduldet habe, wenn er von dieser Benutzung seit langem Kenntnis, aber keine Möglichkeit gehabt habe, sich ihr zu widersetzen (vgl. EuGH, Urteil vom 22. September 2011 - C-482/09, Slg. 2011, I-8701 = GRUR 2012, 519 Rn. 37 und 42 bis 49 - Budejovický Budvar [Budweiser]).

    Von dieser Terminologie abweichend heißt es in der nach Art. 41 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs der Europäischen Union maßgeblichen Verfahrenssprache allerdings (vgl. EuGH, GRUR 2012, 519 Rn. 49 - Budejovický Budvar [Budweiser] [Hervorhebung vom Senat]):.

    (2) Der Gerichtshof der Europäischen Union hat ausgesprochen, dass jeder außergerichtliche oder gerichtliche Rechtsbehelf, der vom Inhaber der älteren Marke während des in Art. 9 Abs. 1 der Richtlinie 89/104/EG vorgesehenen Zeitraums eingelegt wurde, eine Unterbrechung der Verwirkung durch Duldung bewirkt (EuGH, GRUR 2012, 519 Rn. 49 - Budejovický Budvar [Budweiser]).

  • EuGH, 19.06.2012 - C-307/10

    Der Gerichtshof konkretisiert die Anforderungen an die Angabe der Waren und

    Insoweit heißt es im achten Erwägungsgrund der Richtlinie 2008/95, dass die Verwirklichung der mit der Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten verfolgten Ziele voraussetzt, dass für den Erwerb einer eingetragenen Marke in allen Mitgliedstaaten grundsätzlich gleiche Bedingungen gelten (vgl. in diesem Sinne Urteile Sieckmann, Randnr. 36, vom 12. Februar 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99, Slg. 2004, I-1619, Randnr. 122, und vom 22. September 2011, Budejovický Budvar, C-482/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).
  • BGH, 18.01.2012 - I ZR 17/11

    Honda-Grauimport

    a) Das Berufungsgericht konnte im Streitfall offenlassen, ob mitgliedstaatliche Grundsätze der Verwirkung der Ausübung der Rechte aus Gemeinschaftsmarken entgegenstehen können (insoweit verneinend im hier nicht eröffneten Anwendungsbereich des Art. 9 Abs. 1 MarkenRL jetzt EuGH, Urteil vom 22. September 2011 - C-482/09, GRUR 2012, 519 Rn. 33 ff. = WRP 2011, 1559 - Budweiser, dazu Palzer/Preisendanz, EuZW 2012, 134, 138; Hacker, WRP 2012, 266, 267).
  • EuGH, 08.09.2020 - C-265/19

    Recorded Artists Actors Performers

    Die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Bedeutung nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, sind in der Regel in der gesamten Union autonom und einheitlich auszulegen, und zwar nach Maßgabe des Wortlauts der Vorschrift, ihres systematischen Zusammenhangs und des Sinns und Zwecks der Regelung, zu der sie gehört (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 19. September 2000, Linster, C-287/98, EU:C:2000:468, Rn. 43, vom 22. September 2011, Budejovický Budvar, C-482/09, EU:C:2011:605, Rn. 29, und vom 1. Oktober 2019, Planet49, C-673/17, EU:C:2019:801, Rn. 47).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.09.2020 - C-422/19

    Hessischer Rundfunk - Vorlage zur Vorabentscheidung - Wirtschafts- und

    Vgl. auch Urteile vom 11. Juni 2015, Zh. und O. (C-554/13, EU:C:2015:377, Rn. 42 am Ende), und vom 22. September 2011, Budejovický Budvar (C-482/09, EU:C:2011:605, Rn. 40 ff).
  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11

    Peek & Cloppenburg III

    Danach müssen nur gering ins Gewicht fallende Fehlvorstellungen des Verkehrs im Hinblick auf die langjährige redliche Koexistenz der Unternehmenskennzeichen der Parteien und die aufklärenden Zusätze in der beanstandeten Werbung der Beklagten hingenommen werden (vgl. auch EuGH, Urteil vom 22. September 2011 - C482/09, GRUR 2012, 519 Rn. 79 bis 84 = WRP 2012, 1559 - Budvar/Anheuser Busch).
  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 58/11

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei

    Danach müssen nur gering ins Gewicht fallende Fehlvorstellungen des Verkehrs im Hinblick auf die langjährige redliche Koexistenz der Unternehmenskennzeichen der Parteien und die aufklärenden Zusätze in der beanstandeten Werbung der Beklagten hingenommen werden (vgl. auch EuGH, Urteil vom 22. September 2011 - C482/09, GRUR 2012, 519 Rn. 79 bis 84 = WRP 2012, 1559 - Budvar/Anheuser Busch).
  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 61/11

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei

    Danach müssen nur gering ins Gewicht fallende Fehlvorstellungen des Verkehrs im Hinblick auf die langjährige redliche Koexistenz der Unternehmenskennzeichen der Parteien und die aufklärenden Zusätze in der beanstandeten Werbung der Beklagten hingenommen werden (vgl. auch EuGH, Urteil vom 22. September 2011 - C482/09, GRUR 2012, 519 Rn. 79 bis 84 = WRP 2012, 1559 - Budvar/Anheuser Busch).
  • OLG Düsseldorf, 07.07.2015 - 20 U 24/07

    Anspruch auf Löschung verschiedener Marken, da diese ein im Jahr 1911

    Und viertens muss der Inhaber der älteren Marke Kenntnis von der Eintragung der jüngeren Marke und von der Benutzung dieser Marke nach ihrer Eintragung haben (EuGH, GRUR 2012, 519 Rnrn. 53 ff - Budvar/Anheuser-Busch).

    Im Übrigen setzt die Verwirkung eine fünfjährige Duldung in Kenntnis von der Benutzung und von der Eintragung der jüngeren Marke voraus (vgl. EuGH, GRUR 2012, 519 Rn. 58 - Budvar/Anheuser-Busch).

    Art. 9 Markenrichtlinie 89/104/EWG, dessen Umsetzung § 51 Abs. 2 bis 4 MarkenG dient und der Art. 9 Markenrechtsrichtlinie 2008/95/EG entspricht, hat eine umfassende Harmonisierung der Voraussetzungen vorgenommen, unter denen der Inhaber einer jüngeren eingetragenen Marke unter dem Gesichtspunkt der Verwirkung durch Duldung sein Recht an dieser Marke behalten kann, wenn der Inhaber einer identischen älteren Marke die Ungültigerklärung beantragt oder der Benutzung dieser jüngeren Marke entgegentritt (EuGH, GRUR 2012, 519 Rnrn. 33 - Budvar/Anheuser-Busch).

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 59/11

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei

  • EuGH, 06.03.2014 - C-409/12

    Backaldrin Österreich The Kornspitz Company - Marken - Richtlinie 2008/95/EG -

  • BGH, 08.11.2018 - I ZR 126/15

    Feststellung der Ungültigkeit wegen Verfalls nachträglich auf Antrag im Hinblick

  • EuGH, 27.06.2013 - C-320/12

    Malaysia Dairy Industries - Rechtsangleichung - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 4

  • Generalanwalt beim EuGH, 18.04.2013 - C-661/11

    Martin Y Paz Diffusion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5 Abs. 1 -

  • EuGH, 22.03.2012 - C-190/10

    Génesis - Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb - Ältere Marke - Modalitäten

  • OLG Frankfurt, 10.06.2020 - 6 U 46/18

    Abgrenzung zwischen Duldung und Gestattung der Nutzung eines

  • BGH, 24.09.2013 - I ZR 64/11

    Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises

  • EuGH, 19.09.2013 - C-661/11

    Martin Y Paz Diffusion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5 - Zustimmung des

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 65/11

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei

  • EuG, 20.04.2016 - T-77/15

    Tronios Group International / EUIPO - Sky (SkyTec)

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.06.2013 - C-72/12

    Gemeinde Altrip u.a. - Richtlinie 85/337/EWG - Art. 10a - Umfang des Rechts zur

  • EuGH, 19.06.2014 - C-450/13

    Donaldson Filtration Deutschland / ultra air - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 07.02.2019 - T-287/17

    Swemac Innovation/ EUIPO - SWEMAC Medical Appliances (SWEMAC) - Unionsmarke -

  • EuGH, 12.09.2019 - C-104/18

    Koton Magazacilik Tekstil Sanayi ve Ticaret/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke -

  • EuG, 25.10.2018 - T-122/17

    DEVIN, der Name einer bulgarischen Stadt, kann als Unionsmarke für Mineralwasser

  • EuG, 28.06.2012 - T-133/09

    I Marchi Italiani und Basile / OHMI - Osra (B. Antonio Basile 1952) -

  • Generalanwalt beim EuGH, 31.03.2011 - C-190/10

    Génesis - Gemeinschaftsmarke - Modalitäten für die Einreichung - Art. 27 der

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2011 - C-307/10

    Chartered Institute of Patent Attorneys - Marken - Richtlinie 2008/95/EG -

  • EuGH, 12.06.2019 - C-705/17

    Hansson

  • OLG Hamburg, 12.07.2018 - 3 U 28/11

    Anforderungen an die bundesweite Printwerbung eines der beiden separaten Peek &

  • OLG Hamburg, 12.07.2018 - 3 U 90/12

    Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Störung der Gleichgewichtslage zweier

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2013 - C-409/12

    Backaldrin Österreich The Kornspitz Company - Marken - Art. 12 Abs. 2 Buchst. a -

  • EuG, 24.01.2019 - T-785/17

    Ilhan/ EUIPO - Time Gate (SPORTSWEAR COMPANY BIG SAM) - Unionsmarke -

  • EuG, 14.04.2016 - T-200/14

    Ben Ali / Rat

  • EuG, 30.06.2016 - T-545/13

    Al Matri / Rat

  • EuG, 09.03.2018 - T-103/17

    Recordati Orphan Drugs / EUIPO - Laboratorios Normon (NORMOSANG) - Unionsmarke -

  • EuG, 21.07.2016 - T-804/14

    Ogrodnik / EUIPO - Aviário Tropical (Tropical)

  • EuG, 30.06.2015 - T-489/13

    La Rioja Alta / OHMI - Aldi Einkauf (VIÑA ALBERDI)

  • EuG, 30.06.2016 - T-224/14

    CW / Rat

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2013 - C-279/12

    Fish Legal und Shirley - Zugang zu Umweltinformationen - Pflichten der Behörden -

  • EuG, 28.06.2012 - T-134/09

    Basile und I Marchi Italiani / OHMI - Osra (B. Antonio Basile 1952)

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2013 - C-65/12

    Leidseplein Beheer und de Vries - Richtlinie 2008/95/EG - Markenrecht - Recht des

  • EuG, 30.06.2016 - T-516/13

    CW / Rat

  • EuG, 23.10.2013 - T-417/12

    SFC Jardibric / OHMI - Aqua Center Europa (AQUA FLOW)

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