Rechtsprechung
   EuGH, 22.11.2017 - C-224/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,44115
EuGH, 22.11.2017 - C-224/16 (https://dejure.org/2017,44115)
EuGH, Entscheidung vom 22.11.2017 - C-224/16 (https://dejure.org/2017,44115)
EuGH, Entscheidung vom 22. November 2017 - C-224/16 (https://dejure.org/2017,44115)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    AEBTRI

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Externes Versandverfahren - Straßengüterverkehr mit Carnets TIR - Art. 267 AEUV - Zuständigkeit des Gerichtshofs für die Auslegung der Art. 8 und 11 des TIR-Übereinkommens - Nichterledigung des TIR-Versands - Haftung des bürgenden ...

  • Europäischer Gerichtshof

    AEBTRI

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Externes Versandverfahren - Straßengüterverkehr mit Carnets TIR - Art. 267 AEUV - Zuständigkeit des Gerichtshofs für die Auslegung der Art. 8 und 11 des TIR-Übereinkommens - Nichterledigung des TIR-Versands - Haftung des bürgenden ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Externes Versandverfahren - Straßengüterverkehr mit Carnets TIR - Art. 267 AEUV - Zuständigkeit des Gerichtshofs für die Auslegung der Art. 8 und 11 des TIR-Übereinkommens - Nichterledigung des TIR-Versands - Haftung des bürgenden ...

  • datenbank.nwb.de

    Zuständigkeit des Gerichtshofs für die Auslegung der Art. 8 und 11 des TIR-Übereinkommens - Nichterledigung des TIR-Versands - Haftung des bürgenden Verbands - Art. 8 Abs. 7 des TIR-Übereinkommens - Verpflichtung, soweit möglich die Zahlung zunächst von der Person oder ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 30.04.2019 - Gutachten 1/17

    Accord ECG UE-Canada - Gutachten nach Art. 218 Abs. 11 AEUV - Umfassendes

    Ebenso wie von der Union geschlossene internationale Übereinkünfte einen festen Bestandteil der Rechtsordnung der Union bilden und somit Gegenstand von Vorabentscheidungsersuchen sein können (vgl. u. a. Urteile vom 30. April 1974, Haegeman, 181/73, EU:C:1974:41, Rn. 5 und 6, vom 25. Februar 2010, Brita, C-386/08, EU:C:2010:91, Rn. 39, und vom 22. November 2017, Aebtri, C-224/16, EU:C:2017:880, Rn. 50), betreffen sie die Drittstaaten, mit denen sie geschlossen worden sind, und können daher auch von deren Gerichten ausgelegt werden.
  • EuGH, 27.02.2018 - C-266/16

    Das Fischereiabkommen EU-Marokko ist gültig, weil es auf die Westsahara und die

    Solche internationale Übereinkünfte sind ab ihrem Inkrafttreten fester Bestandteil der Rechtsordnung der Union (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. April 1974, Haegeman, 181/73, EU:C:1974:41, Rn. 5, und vom 22. November 2017, Aebtri, C-224/16, EU:C:2017:880, Rn. 50).
  • BFH, 12.06.2018 - VII R 4/17

    Entziehung vorübergehend verwahrter Waren aus der zollamtlichen Überwachung

    Nach der Rechtsprechung des EuGH umfasst das Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung nach Art. 203 Abs. 1 des Zollkodex (ZK) jede Handlung oder Unterlassung, die dazu führt, dass die zuständige Zollbehörde, wenn auch nur zeitweise, am Zugang zu einer unter zollamtlicher Überwachung stehenden Ware und an der Durchführung der in Art. 37 Abs. 1 ZK vorgesehenen Prüfungen gehindert wird (vgl. EuGH-Urteile Honeywell Aerospace vom 20. Januar 2005 C-300/03, EU:C:2005:43, Rz 19, ZfZ 2005, 84, und AEBTRI vom 22. November 2017 C-224/16, EU:C:2017:88, Rz 93, ZfZ 2018, 61).
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