Rechtsprechung
   EuGH, 12.01.2023 - C-396/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,76
EuGH, 12.01.2023 - C-396/21 (https://dejure.org/2023,76)
EuGH, Entscheidung vom 12.01.2023 - C-396/21 (https://dejure.org/2023,76)
EuGH, Entscheidung vom 12. Januar 2023 - C-396/21 (https://dejure.org/2023,76)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,76) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    FTI Touristik (Voyage à forfait aux îles Canaries)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie (EU) 2015/2302 - Art. 14 Abs. 1 - Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen - Erfüllung eines Pauschalreisevertrags - Haftung des betreffenden Reiseveranstalters - Maßnahmen zur Bekämpfung der weltweiten Verbreitung einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AEUV Art. 267 ; RL (EU) 2015/2302 Art. 14 Abs. 1
    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie (EU) 2015/2302 - Art. 14 Abs. 1 - Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen - Erfüllung eines Pauschalreisevertrags - Haftung des betreffenden Reiseveranstalters - Maßnahmen zur Bekämpfung der weltweiten Verbreitung einer ...

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Reisende, deren Pauschalreise durch Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie beeinträchtigt wurde, haben möglicherweise Anspruch auf eine Minderung des Reisepreises

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Pauschalreisender hat Anspruch auf Minderung des Reisepreises wenn Vertragswidrigkeit der Reiseleistungen durch Coronamaßnahmen am Reiseziel verursacht wird

  • lto.de (Kurzinformation)

    Pauschalurlaubsreise: Geld zurück für Corona-Maßnahmen im Urlaub

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Pauschalreise durch Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie beeinträchtigt: ...

  • mdr-recht.de (Kurzinformation)

    Pandemie-Beeinträchtigungen: Pauschalreisende können Anspruch auf Minderung des Reisepreises haben

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Lockdown auf Gran Canaria - Pauschalurlauber können wegen Corona-Einschränkungen den Reisepreis mindern

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Zum Erstattungsanspruch bei Corona-Einschränkungen auf Pauschalreisen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Reisepreisminderung bei coronabedingten Einschränkungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geld zurück wegen Corona-Maßnahmen im Urlaub

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Corona - Urlauber können Minderung des Reisepreises verlangen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises wegen Corona

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pauschalurlaubsreise - Urlauberrechte gestärkt, Geld zurück wegen Corona-Maßnahmen im Urlaub

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pauschalurlaubsreisende haben wegen Corona Anspruch auf Rückerstattung des Preises - Reiseveranstalter haften schuldunabhängig für Corona-Maßnahmen - Verbraucherfreundliches Urteil für Pauschalreisende

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2023, 344

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 18.10.2022 - C-677/20

    Die Umwandlung einer Gesellschaft nationalen Rechts in eine Europäische

    Auszug aus EuGH, 12.01.2023 - C-396/21
    Nach ständiger Rechtsprechung sind im Rahmen der Auslegung einer Unionsvorschrift nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Kontext und die Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden, sowie gegebenenfalls ihre Entstehungsgeschichte zu berücksichtigen (Urteil vom 18. Oktober 2022, 1G Metall und ver.di, C-677/20, EU:C:2022:800, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 18.03.2021 - C-578/19

    Kuoni Travel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 90/314/EWG - Art. 5

    Auszug aus EuGH, 12.01.2023 - C-396/21
    Somit umfassen diese Verpflichtungen nicht nur diejenigen, die ausdrücklich im Pauschalreisevertrag vereinbart sind, sondern auch diejenigen, die damit zusammenhängen und sich aus dem Ziel dieses Vertrags ergeben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 18. März 2021, Kuoni Travel, C-578/19, EU:C:2021:213, Rn. 45).
  • EuGH, 29.02.2024 - C-299/22

    Tez Tour

    Nach Art. 3 Nr. 13 der Richtlinie ist unter einer "Vertragswidrigkeit" die Nichterbringung oder mangelhafte Erbringung der in einer Pauschalreise zusammengefassten Reiseleistungen zu verstehen, wobei die Feststellung einer Vertragswidrigkeit übrigens in dem Sinne objektiv ist, dass sie nur einen Vergleich zwischen den in der Pauschalreise des betreffenden Reisenden zusammengefassten Leistungen und den ihm tatsächlich erbrachten Leistungen erfordert (Urteil vom 12. Januar 2023, FTI Touristik [Pauschalreise auf die Kanarischen Inseln], C-396/21, EU:C:2023:10, Rn. 22).
  • LG Frankfurt/Main, 26.01.2023 - 24 O 51/22

    Flugreise mit Kindern - und der Zwischenstopp in den USA

    Dies gilt auch dann, wenn die Reise vereitelt wird (siehe EuGH Urt. v. 12.1.2023 - C-396/21 = BeckRS 2023, 73; BGH, Urt. v. 20.03.1986, VII ZR 187/85 = NJW 1986, 1748).

    Dabei bleibt es auch, wenn aufgrund von (sich ändernden) äußeren Umständen die ursprünglich vereinbarte Leistung nicht mehr oder nicht mehr wie vereinbart erbracht werden kann (vgl. (EuGH Urt. v. 12.1.2023 - C-396/21 = BeckRS 2023, 73).

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2024 - C-771/22

    HDI Global - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Pauschalreisen

    6 Urteil vom 12. Januar 2023, FTI Touristik (Pauschalreise auf die Kanarischen Inseln) (C-396/21, EU:C:2023:10, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BGH, 28.03.2023 - X ZR 78/22

    Rücktritt von einer gebuchten Pauschalreise ohne Entschädigungspflicht;

    (b) Der Gerichtshof der Europäischen Union hat - im Zusammenhang mit einer Minderung des Reisepreises - entschieden, dass es für die Annahme einer Vertragswidrigkeit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 der Richtlinie aufgrund pandemiebedingter Einschränkungen unerheblich ist, inwiefern auch am Wohnort des Reisenden entsprechende Einschränkungen angeordnet waren (EuGH, Urteil vom 12. Januar 2023 - C-396/21, NJW 2023, 507 Rn. 33).
  • EuGH, 08.06.2023 - C-407/21

    UFC - Que choisir und CLCV - Vorlage zur Vorabentscheidung - Pauschalreisen und

    Was zum anderen das mit der Richtlinie 2015/2302 verfolgte Ziel angeht, ergibt sich aus Art. 1 der Richtlinie in Verbindung mit deren fünftem Erwägungsgrund, dass dieses Ziel darin besteht, zum ordnungsgemäßen Funktionieren des Binnenmarkts und zu einem hohen und möglichst einheitlichen Verbraucherschutzniveau beizutragen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Januar 2023, FTI Touristik [Pauschalreise auf die Kanarischen Inseln], C-396/21, EU:C:2023:10, Rn. 29).
  • LG Frankfurt/Main, 23.02.2023 - 24 S 166/22

    USA Hotelanmeldung: Rückerstattung Anzahlung

    Die von der Beklagten verwendete Klausel kehrt diese Risikoverteilung contra legem um und will, sich vom Grundsatz der Erfolgsbezogenheit vollständig entfernend, dem Reisenden das Risiko der Undurchführbarkeit oder erheblichen Beeinträchtigung der Durchführung der Pauschalreise auferlegen und eine Gegenleistung für eine Reise erhalten, bei deren Durchführung es gemäß § 651m Abs. 1 BGB ohne Möglichkeit einer Enthaftung bei Einschränkungen aufgrund außergewöhnlicher unvermeidbarer Umstände zu einer Minderung des Reisepreises gekommen wäre (vgl. EuGH, Urt. v. 12.01.2023 - C-396/21 = BeckRS 2023, 73).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.03.2023 - C-49/22

    Austrian Airlines (Vol de rapatriement) - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    49 Urteil vom 12. Januar 2023 (C-396/21, EU:C:2023:10).
  • EuGH, 08.06.2023 - C-540/21

    Kommission/ Slowakei (Droit de résiliation sans frais) - Vertragsverletzung eines

    Zum anderen stünde eine solche Auslegung nicht im Einklang mit dem Ziel der Richtlinie 2015/2302, das nach ihrem Art. 1 in Verbindung mit ihrem fünften Erwägungsgrund darin besteht, zum ordnungsgemäßen Funktionieren des Binnenmarkts und zu einem hohen und möglichst einheitlichen Verbraucherschutzniveau beizutragen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Januar 2023, FTI Touristik [Pauschalreise auf die Kanarischen Inseln], C-396/21, EU:C:2023:10, Rn. 29).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.09.2023 - C-299/22

    Tez Tour - Vorlage zur Vorabentscheidung - Angleichung der nationalen

    20 Vgl. Urteil vom 12. Januar 2023, FTI Touristik (Pauschalreise auf die Kanarischen Inseln) (C-396/21, EU:C:2023:10, Rn. 22).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.06.2023 - C-497/22

    Roompot Service - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in

    43 Vgl. hierzu im selben Kontext und im Zusammenhang mit der Richtlinie 2015/2302 über Pauschalreisen Urteil vom 12. Januar 2023, FTI Touristik (Pauschalreise auf die Kanarischen Inseln) (C-396/21, EU:C:2023:10, Rn. 42), sowie die derzeit beim Gerichtshof anhängigen Ersuchen um Auslegung in der Rechtssache Tuk Tuk Travel (C-83/22), in der die Schlussanträge der Generalanwältin Medina (C-83/22, EU:C:2023:245) am 23. März 2023 verlesen wurden, und in den verbundenen Rechtssachen DocLX Travel Events (C-414/22) und Kiwi Tours (C-584/22), in denen die Schlussanträge der Generalanwältin Medina noch nicht veröffentlicht worden sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht