Rechtsprechung
   EuGH, 23.09.2003 - C-452/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1118
EuGH, 23.09.2003 - C-452/01 (https://dejure.org/2003,1118)
EuGH, Entscheidung vom 23.09.2003 - C-452/01 (https://dejure.org/2003,1118)
EuGH, Entscheidung vom 23. September 2003 - C-452/01 (https://dejure.org/2003,1118)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,1118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Freier Kapitalverkehr - Artikel 73b EG-Vertrag (jetzt Artikel 56 EG) - Artikel 40 und Anhang XII des EWR-Abkommens - Verfahren der vorherigen Genehmigung beim Erwerb land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke - Zulässigkeit - Voraussetzungen

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Ospelt und Schlössle Weissenberg

  • EU-Kommission

    Margarethe Ospelt und Schlössle Weissenberg Familienstiftung.

    EG-Vertrag, Artikel 73b [jetzt Artikel 56 EG]; EWR-Abkommen, Artikel 40 und Anhang XII
    1. Freier Kapitalverkehr - Beschränkungen für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums hinsichtlich des Erwerbs land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke - Beurteilung anhand des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum - Mit den gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen übereinstimmende rechtliche Tragweite

  • EU-Kommission

    Margarethe Ospelt und Schlössle Weissenberg Familienstiftung

    Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge , Freier Kapitalverkehr

  • Deutsches Notarinstitut

    GrdstVG; EG Art. 56 (ex-Art. 73b EGV)
    Artikel 73b EG-Vertrag sowie die Artikel 73c, 73d, 73f und 73g EG-Vertrag

  • Jurion

    Mitgliedstaatliches Verfahren der vorherigen Genehmigung beim Erwerb land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke; Behinderung des freien Kapitalverkehrs ; Ausweitung des innerhalb des Gebietes der Gemeinschaft verwirklichten Binnenmarktes auf die EFTA-Staaten ; Einheitliche Auslegung der Vorschriften des EWR-Abkommens innerhalb der Mitgliedstaaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Freier Kapitalverkehr - Beschränkungen für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums hinsichtlich des Erwerbs land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke - Beurteilung anhand des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum - Mit den gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen übereinstimmende rechtliche Tragweite - [EG-Vertrag, Artikel 73b [jetzt Artikel 56 EG] - EWR-Abkommen, Artikel 40 und Anhang XII] -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Grundsätze des Gemeinschaftsrechts - DER FREIE KAPITALVERKEHR VERWEHRT ES NICHT, DASS DER ERWERB LANDWIRTSCHAFTLICHER GRUNDSTÜCKE VON DER ERTEILUNG EINER VORHERIGEN GENEHMIGUNG, WIE SIE DAS VORARLBERGER GRUNDVERKEHRSGESETZ VORSIEHT, ABHÄNGIG GEMACHT WIRD

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs - Auslegung der Artikel 12 und 56 ff. EG - Vereinbarkeit nationaler Rechtsvorschriften, die Immobiliengeschäfte im Interesse der landwirtschaftlichen Bevölkerung einschränken - Vereinbarkeit eines Systems der vorherigen Genehmigung des Erwerbs von für die landwirtschaftliche Nutzung geeigneten Immobilien

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2004, 197 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)  

  • EuGH, 20.10.2011 - C-284/09

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freier

    In diesem Rahmen ist es Sache des Gerichtshofs, darüber zu wachen, dass die Vorschriften des EWR-Abkommens, die im Wesentlichen mit denen des Vertrags identisch sind, innerhalb der Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt werden (Urteile vom 23. September 2003, 0spelt und Schlössle Weissenberg, C-452/01, Slg. 2003, I-9743, Randnr. 29, und Kommission/Italien, Randnr. 65).
  • FG Baden-Württemberg, 14.06.2017 - 2 K 2413/15

    EuGH-Vorlage zur sofortigen Besteuerung eines Wertzuwachses im Zeitpunkt des

    Zudem ist es bei einem identischen Schutzniveau verfehlt, gegenüber der Schweiz abweichende Maßstäbe anlegen und eine gespaltete Auslegung von Rechtfertigungsgründen vornehmen zu wollen (vgl. zum EWR-Abkommen EuGH-Urteil vom 23. September 2003 C-452/01, EU:C:2003:493,"Ospelt und Schlössle Weissenberg", Sammlung der Rechtsprechung des EuGH - Slg. - 2003, I-9743).
  • BFH, 06.04.2016 - I R 61/14

    Begriff "Wirtschaftlicher Zusammenhang" in § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG - Umfang der

    Sie entspricht den Aussagen des zu den gleichlautenden Freiheiten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) ergangenen Urteils des Gerichtshofs der EFTA in IStR 2009, 315 (s. zur gleichförmigen Auslegung der Kapitalverkehrsfreiheit des EWR-Vertrags und des AEUV Urteil des Gerichtshofs der EFTA Fokus Bank ASA vom 23. November 2004 E-1/04, IStR 2005, 55, Rz 23; EuGH-Urteil Ospelt und Schlössle Weissenberg vom 23. September 2003 C-452/01, EU:C:2003:493, Rz 29).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht