Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Castellblanch / HABM

• EU-Kommission

  Castellblanch / HABM

  Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Relative Eintragungshindernisse - Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des ...

• EU-Kommission

  Castellblanch / HABM

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Rechtsmittel, eingelegt am 27. Februar 2006 von der Castellblanch SA gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 8. Dezember 2005 in der Rechtssache T-29/04, Castellblanch SA / Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), Champagne Louis ...

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 8. Dezember 2005 in der Rechtssache T-29/04, Castellblanch SA/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), über die Zurückweisung einer Klage der Anmelderin der ...

Verfahrensgang

• EuG, 08.12.2005 - T-29/04
• EuGH, 24.04.2007 - C-131/06 P

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• EuG, 08.12.2005 - T-29/04

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, …

  Auszug aus EuGH, 24.04.2007 - C-131/06

  Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 8. Dezember 2005, Castellblanch SA/HABM (T-29/04), mit dem das Gericht eine Klage des Anmelders der Bildmarke "CRISTAL CASTELLBLANCH" für Waren der Klasse 33 auf Aufhebung der Entscheidung R 37/2000-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 17. November 2003, die Beschwerde gegen die die Anmeldung auf Widerspruch des Inhabers von nationalen und internationalen Wortmarken mit dem Wort "CRISTAL" für Waren der Klasse 33 zurückweisende Entscheidung der Widerspruchsabteilung ihrerseits zurückzuweisen, abgewiesen hat.

• EuG, 12.11.2008 - T-7/04

  Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker) …

  29 und 30, und Beschluss des Gerichtshofs vom 24. April 2007, Castellblanch/HABM, C-131/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46).
• EuG, 25.03.2009 - T-402/07

  Kaul / OHMI - Bayer (ARCOL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen der Verwechslungsgefahr umfassend, nach der Wahrnehmung der fraglichen Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Zeichenähnlichkeit und der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (Beschluss des Gerichtshofs vom 24. April 2007, Castellblanch/HABM, C-131/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 55; vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).