Rechtsprechung
   EuGH, 24.11.1982 - 249/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,259
EuGH, 24.11.1982 - 249/81 (https://dejure.org/1982,259)
EuGH, Entscheidung vom 24.11.1982 - 249/81 (https://dejure.org/1982,259)
EuGH, Entscheidung vom 24. November 1982 - 249/81 (https://dejure.org/1982,259)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Irland

    1 . FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - WERBEKAMPAGNE ZUGUNSTEN INLÄNDISCHER WAREN - BESTIMMUNGEN , DIE DIE STAATLICHEN BEIHILFEN BETREFFEN - ANWENDBARKEIT AUF DIE ART DER FINANZIERUNG DER KAMPAGNE - MÖGLICHKEIT , DIE NICHT ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Irland

     
  • Wolters Kluwer

    Durchführung einer Kampagne zur Förderung des Absatzes und des Kaufs irischer Erzeugnisse im Inland; Werbekampagne in Presse und Fernsehen, Veröffentlichung von Plakaten und Broschüren sowie die Verwendung des Etiketts "guaranteed irish"; Massnahme mit gleicher Wirkung ...

  • opinioiuris.de

    Buy Irish

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 30; ; EWG-Vertrag Art. 92; ; EWG-Vertrag Art. 93; ; EWG-Vertrag Art. 2; ; EWG-Vertrag Art. 3

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    EWGV Art. 9 ff., Art. 30

Besprechungen u.ä.

  • jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verpflichtete der Warenverkehrsfreiheit - Mitgliedschaftliche Zurechnung

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2755
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 11.07.1974 - 8/74

    Dassonville - Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen

    Auszug aus EuGH, 24.11.1982 - 249/81
    Daher betreffe die vom Gerichtshof im Urteil vom 11. Juli 1974 (Rechtssache 8/74, Dassonville, Slg. 1974, 837) gegebene allgemeine Definition "jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten .
  • EuGH, 10.12.1969 - 6/69

    Kommission / Frankreich

    Auszug aus EuGH, 24.11.1982 - 249/81
    Schließlich bestreitet die irische Regierung die von der Kommission vorgeschlagene restriktive Auslegung des Artikels 92. Hierbei bezieht sie sich auf das Urteil des Gerichtshofes vom 10. Dezember 1969 in den verbundenen Rechtssachen 6 und 11/1969 (Kommission/Frankreich, Slg. 1969, 523), aus dem sich klar ergebe, daß eine allgemeine Beihilfe in Form eines Vorzugsrediskontsatzes für die Ausfuhr, der zugunsten ausgeführter einheimischer Erzeugnisse gewährt werde, eine Beihilfe im Sinne von Artikel 92 sei.
  • EuGH, 22.03.1977 - 74/76

    Ianelli / Meroni

    Auszug aus EuGH, 24.11.1982 - 249/81
    Hierbei bezieht sich die irische Regierung auch auf das Urteil vom 22. März 1977 in der Rechtssache 74/76 (Iannelli/Meroni, Slg. 1977, 557), wonach eine so weite Auslegung von Artikel 30, daß nämlich eine Beihilfe im Sinne von Artikel 92 einer mengenmäßigen Beschränkung nach Artikel 30 gleichzuachten wäre, die Tragweite der Artikel 92 und 93 des Vertrages vermindern und die Zuständigkeits-.
  • EuGH, 05.11.2002 - C-325/00

    Kommission / Deutschland

    Im Gegensatz zu der Situation, um die es im Urteil vom 24. November 1982 in der Rechtssache 249/81 (Kommission/Irland, Slg. 1982, 4005) gegangen sei, habe die CMA nicht nur die Rechtsform einer privaten Kapitalgesellschaft, sondern ihre Organe würden auch nach privatrechtlichen Regeln bestellt, und ihre Mittel stammten aus der Wirtschaft.

    Eine solche Regelung, die zur Förderung des Absatzes in Deutschland hergestellter Erzeugnisse der Land- und Ernährungswirtschaft eingeführt wurde und deren Werbebotschaft die deutsche Herkunft der betreffenden Erzeugnisse hervorhebt, kann die Verbraucher dazu veranlassen, anstelle importierter Erzeugnisse die mit dem CMA-Gütezeichen versehenen Erzeugnisse zu kaufen (in diesem Sinne Urteile Kommission/Irland, Randnr. 25, und Apple and Pear Development Council, Randnr. 18).

  • EuGH, 01.07.2014 - C-573/12

    Die schwedische Regelung zur Förderung der inländischen Erzeugung grüner Energie …

    Daraus folgt, dass auch in dieser Hinsicht die im Ausgangsverfahren in Rede stehende Förderregelung eine zumindest potenzielle Behinderung von Stromeinfuhren aus anderen Mitgliedstaaten bewirkt (vgl. in diesem Sinne Urteil Kommission/Irland, 249/81, EU:C:1982:402, Rn. 27 bis 29).
  • BVerwG, 15.05.1984 - 3 C 86.82

    Absatz der deutschen Landwirtschaft - Blumenerzeugende Betriebe - Beiträge - …

    Die Förderung nach dem Absatzfondsgesetz bezweckt mithin nicht im Sinne der Rechtsprechung des EuGH im Urteil vom 24. November 1982 - Rs. 249/81 - (EuGHE 1982, 4005, [4023]), der nationalen Wirtschaft insgesamt Wettbewerbsvorteile gegenüber den anderen Gemeinschaftsländern zu verschaffen, insbesondere bezweckt die Förderung nicht, den Handel mit den anderen Mitgliedstaaten einzuschränken.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht