Rechtsprechung
   EuGH, 24.11.1982 - 249/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,259
EuGH, 24.11.1982 - 249/81 (https://dejure.org/1982,259)
EuGH, Entscheidung vom 24.11.1982 - 249/81 (https://dejure.org/1982,259)
EuGH, Entscheidung vom 24. November 1982 - 249/81 (https://dejure.org/1982,259)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Kommission / Irland

    1 . FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - WERBEKAMPAGNE ZUGUNSTEN INLÄNDISCHER WAREN - BESTIMMUNGEN , DIE DIE STAATLICHEN BEIHILFEN BETREFFEN - ANWENDBARKEIT AUF DIE ART DER FINANZIERUNG DER KAMPAGNE - MÖGLICHKEIT , DIE NICHT DIE ANWENDBARKEIT DES VERBOTS VON MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG AUSSCHLIESST

  • EU-Kommission

    Kommission / Irland

  • opinioiuris.de

    Buy Irish

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    EWGV Art. 9 ff., Art. 30

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2755
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • EuGH, 05.11.2002 - C-325/00

    Kommission / Deutschland

    Im Gegensatz zu der Situation, um die es im Urteil vom 24. November 1982 in der Rechtssache 249/81 (Kommission/Irland, Slg. 1982, 4005) gegangen sei, habe die CMA nicht nur die Rechtsform einer privaten Kapitalgesellschaft, sondern ihre Organe würden auch nach privatrechtlichen Regeln bestellt, und ihre Mittel stammten aus der Wirtschaft.

    Eine solche Regelung, die zur Förderung des Absatzes in Deutschland hergestellter Erzeugnisse der Land- und Ernährungswirtschaft eingeführt wurde und deren Werbebotschaft die deutsche Herkunft der betreffenden Erzeugnisse hervorhebt, kann die Verbraucher dazu veranlassen, anstelle importierter Erzeugnisse die mit dem CMA-Gütezeichen versehenen Erzeugnisse zu kaufen (in diesem Sinne Urteile Kommission/Irland, Randnr. 25, und Apple and Pear Development Council, Randnr. 18).

  • EuGH, 01.07.2014 - C-573/12

    Die schwedische Regelung zur Förderung der inländischen Erzeugung grüner Energie

    Daraus folgt, dass auch in dieser Hinsicht die im Ausgangsverfahren in Rede stehende Förderregelung eine zumindest potenzielle Behinderung von Stromeinfuhren aus anderen Mitgliedstaaten bewirkt (vgl. in diesem Sinne Urteil Kommission/Irland, 249/81, EU:C:1982:402, Rn. 27 bis 29).
  • BVerwG, 15.05.1984 - 3 C 86.82

    Absatz der deutschen Landwirtschaft - Blumenerzeugende Betriebe - Beiträge -

    Die Förderung nach dem Absatzfondsgesetz bezweckt mithin nicht im Sinne der Rechtsprechung des EuGH im Urteil vom 24. November 1982 - Rs. 249/81 - (EuGHE 1982, 4005, [4023]), der nationalen Wirtschaft insgesamt Wettbewerbsvorteile gegenüber den anderen Gemeinschaftsländern zu verschaffen, insbesondere bezweckt die Förderung nicht, den Handel mit den anderen Mitgliedstaaten einzuschränken.
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