Rechtsprechung
   EuGH, 25.01.2017 - C-367/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,883
EuGH, 25.01.2017 - C-367/15 (https://dejure.org/2017,883)
EuGH, Entscheidung vom 25.01.2017 - C-367/15 (https://dejure.org/2017,883)
EuGH, Entscheidung vom 25. Januar 2017 - C-367/15 (https://dejure.org/2017,883)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Stowarzyszenie Olawska Telewizja Kablowa

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 13 - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Verletzung - Schadensersatzberechnung - Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats - Doppelter Betrag der normalerweise fälligen Gebühren

  • Europäischer Gerichtshof

    Stowarzyszenie Olawska Telewizja Kablowa

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 13 - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Verletzung - Schadensersatzberechnung - Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats - Doppelter Betrag der normalerweise fälligen Gebühren

  • kanzlei.biz

    Fiktiver (doppelter) Lizenzschadensersatz ist richtlinienkonform

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Stowarzyszenie "Olawska Telewizja Kablowa"/Stowarzyszenie Filmowców Polskich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verletzerzuschlag begegnet keinen europarechtlichen Bedenken

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verletzerzuschlag begegnet keinen europarechtlichen Bedenken

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Verdopplung des Lizenzschadensersatzes bei Nichtnennung des Urhebers mit Europarecht vereinbar

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Doppelter Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Doppelter Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzung ist europarechtskonform und verstößt nicht gegen EU-Richtlinie 2004/48/EG

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Doppelter Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzung europarechtskonform

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verletzerzuschlag bei Nichtnennung des Urhebers: Schadensersatz als Strafe?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Möglichkeiten der Schadensbemessung bei Urheberrechtsverstößen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz in Höhe der doppelten Lizenzgebühr mit Europarecht vereinbar

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Höhere Lizenzgebühr bei Urheberrechtsverletzung

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Dreifacher Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzung

Besprechungen u.ä.

  • loeffel-abrar.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Punitive Damages - Wann kommt der Strafschadensersatz bei der Verletzung von IP-Rechten in Deutschland?

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Stowarzyszenie Olawska Telewizja Kablowa

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die doppelte Lizenzgebühr ist kein Strafschadensersatz - Anmerkung zu EuGH ZUM 2017, 349 - Stowarzyszenie "0lawska Telewizja Kablowa"" von Prof. Dr. Benjamin Raue, original erschienen in: ZUM 2017, 353 - 355.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 13 - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Verletzung - Schadensersatzberechnung - Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats - Doppelter Betrag der normalerweise fälligen Gebühren

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1373
  • GRUR 2017, 264
  • EuZW 2017, 304
  • MMR 2017, 387
  • ZUM 2017, 349
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 16.05.2017 - X ZR 120/15

    Abdichtsystem - Patentverletzungsverfahren: Gerichtliche Belehrungspflicht über

    Dementsprechend hat der Gerichtshof der Europäischen Union mehrfach entschieden, dass die Richtlinie die Mitgliedstaaten nicht daran hindert, stärker schützende Maßnahmen vorzusehen (EuGH, Urteil vom 9. Juni 2016 - C-481/14, GRUR 2016, 1043 Rn. 36 und 40 - Hansson; Urteil vom 25. Januar 2017 - C-367/15, GRUR 2017, 264 Rn. 23 - Olawska Telewizja Kablowa).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.04.2019 - C-688/17

    Bayer Pharma - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Patente -

    Wie der Gerichtshof im Urteil vom 25. Januar 2017, Stowarzyszenie Olawska Telewizja Kablowa (C-367/15, EU:C:2017:36, Rn. 24), ausdrücklich bekräftigt hat, sind nach den Erwägungsgründen 5 und 6 sowie Art. 2 Abs. 3 Buchst. b der Richtlinie 2004/48 bei der Auslegung der Bestimmungen der Richtlinie die Verpflichtungen zu berücksichtigen, die sich aus auf den Ausgangsrechtsstreit möglicherweise anzuwendenden internationalen Übereinkünften, insbesondere dem TRIPS-Übereinkommen, für die Mitgliedstaaten ergeben.

    18 Vgl. Urteile vom 9. Juni 2016, Hansson (C-481/14, EU:C:2016:419, Rn. 36 und 40), und vom 25. Januar 2017, Stowarzyszenie Olawska Telewizja Kablowa (C-367/15, EU:C:2017:36, Rn. 23).

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