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   EuGH, 25.05.1993 - C-199/91   

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https://dejure.org/1993,2094
EuGH, 25.05.1993 - C-199/91 (https://dejure.org/1993,2094)
EuGH, Entscheidung vom 25.05.1993 - C-199/91 (https://dejure.org/1993,2094)
EuGH, Entscheidung vom 25. Mai 1993 - C-199/91 (https://dejure.org/1993,2094)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Foyer culturel du Sart-Tilman / Kommission

    Verordnung Nr. 2950/83 des Rates, Artikel 6 Absatz 1
    Sozialpolitik; Europäischer Sozialfonds; Zuschuß zur Finanzierung von Maßnahmen der beruflichen Bildung; Entscheidung über die Kürzung eines zunächst gewährten Zuschusses; Möglichkeit für den betroffenen Mitgliedstaat, vor Erlaß der Entscheidung Stellung zu nehmen; ...

  • EU-Kommission

    Foyer culturel du Sart-Tilman / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Nichtigerklärung der Entscheidungen der Kommission ; Finanzierung von Maßnahmen der beruflichen Bildung und Berufsberatung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialpolitik - Europäischer Sozialfonds - Zuschuß zur Finanzierung von Maßnahmen der beruflichen Bildung - Entscheidung über die Kürzung eines zunächst gewährten Zuschusses - Möglichkeit für den betroffenen Mitgliedstaat, vor Erlaß der Entscheidung Stellung zu nehmen - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Europäischer Sozialfonds - Nichtigkeitsklage gegen die Kürzung eines zunächst gewährten Zuschusses.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • EuGH, 09.12.2004 - C-123/03

    Kommission / Greencore - Antrag auf Nichtigerklärung eines Schreibens der

    26 Die Kommission zitiert insoweit die Rechtsprechung des Gerichtshofes, wonach ein Schreiben, das sich darauf beschränke, eine ursprüngliche Entscheidung zu bestätigen, keine mit einer Nichtigkeitsklage anfechtbare Entscheidung darstelle, weil es die Rechtsstellung des Empfängers nicht in qualifizierter Weise ändere (vgl. u. a. Urteil vom 25. Mai 1993 in der Rechtssache C-199/91, Foyer culturel du Sart-Tilman, Slg. 1993, I-2667, Randnr. 23); dies sei bei dem Schreiben vom 11. Februar 2002 der Fall, da darin die Angelegenheit nicht erneut in der Sache überprüft werde und nichts enthalten sei, was geeignet wäre, die Rechtsstellung von Greencore in qualifizierter Weise zu ändern.
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.05.2007 - C-299/05

    Kommission / Parlament und Rat - Beitragsunabhängige Sonderleistungen -

    19 - Urteile vom 22. März 1961, SNUPAT/Hohe Behörde (42/59 und 49/59, Slg. 1961, 111, 158), vom 25. Oktober 1977, Metro/Kommission (26/76, Slg. 1977, 1875, Randnr. 4), vom 15. Dezember 1988, 1rish Cement Ltd./Kommission (166/86 und 220/86, Slg. 1988, 6473, Randnr. 16), vom 25. Mai 1993, Foyer culturel du Sart-Tilman/Kommission (C-199/1991, Slg. 1993, I-2667, Randnr. 23), vom 11. Januar 1996, Zunis Holding SA u. a./Kommission (C-480/93 P, Slg. 1996, I-1, Randnrn. 13 f.), und vom 9. Dezember 2004, Kommission/Greencore (C-123/03 Slg. 2004, I-11647, Randnr. 39).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-330/01

    Hortiplant / Kommission

    24 Außerdem hätte das Gericht Artikel 24 Absatz 1 der Verordnung Nr. 4253/88 im Einklang mit der Rechtsprechung des Gerichtshofes zum Europäischen Sozialfonds auslegen müssen, nach der die Äußerung des betroffenen Mitgliedstaats vor einer Entscheidung über die Kürzung einer Beteiligung ein wesentliches Formerfordernis darstelle (siehe Urteile des Gerichtshofes vom 11. Oktober 1990 in der Rechtssache C-200/89, FUNOC/Kommission, Slg. 1990, I-3669, vom 7. Mai 1991 in der Rechtssache C-304/89, Oliveira/Kommission, Slg. 1991, I-2283, und vom 25. Mai 1993 in der Rechtssache C-199/91, Foyer culturel du Sart-Tilman/Kommission, Slg. 1993, I-2667, und Urteil des Gerichts vom 7. März 1995 in den Rechtssachen T-432/93 bis T-434/93, Socurte u. a./Kommission, Slg. 1995, II-503).
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