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   EuGH, 26.03.2015 - C-601/13   

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https://dejure.org/2015,5321
EuGH, 26.03.2015 - C-601/13 (https://dejure.org/2015,5321)
EuGH, Entscheidung vom 26.03.2015 - C-601/13 (https://dejure.org/2015,5321)
EuGH, Entscheidung vom 26. März 2015 - C-601/13 (https://dejure.org/2015,5321)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ambisig

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/18/EG - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Durchführung des Verfahrens - Zuschlagskriterien - Qualifikation des für die Ausführung des Auftrags vorgesehenen Personals

  • Wolters Kluwer

    Vorlage zur Vorabentscheidung; Richtlinie 2004/18/EG; Öffentliche Dienstleistungsaufträge; Durchführung des Verfahrens; Zuschlagskriterien; Qualifikation des für die Ausführung des Auftrags vorgesehenen Personals

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ams-rae.de

    Qualifikation des für die Auftragsausführung konkret vorgesehenen Personals kann bei der Zuschlagserteilung berücksichtigt werden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Intellektuelle Dienstleistung: Zuschlagskriterium "Bewertung des Teams" zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nomos.de PDF (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    "Ambisig"-Zur Zulässigkeit personenbezogener Zuschlagskriterien: Qualität eines Teams

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien zulässig

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Qualität des Teams als Zuschlagskriterium

Besprechungen u.ä. (5)

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine strikte Trennung mehr zwischen Zuschlags- und Eignungskriterien im Vergabeverfahren

  • nomos.de PDF (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    "Ambisig"-Zur Zulässigkeit personenbezogener Zuschlagskriterien: Qualität eines Teams

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das Mehr an Eignung als Zuschlagskriterium erlaubt?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eignungs- und Zuschlagskriterien: Trennungsgebot mit Ausnahmen (VPR 2015, 99)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Eignungs- und Zuschlagskriterien: Trennungsgebot mit Ausnahmen (IBR 2015, 268)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ambisig

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Supremo Tribunal Administrativo - Auslegung der Art. 44 Abs. 1, 45 bis 48 und 53 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004, über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2015, 433
  • NZBau 2015, 312
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

    Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im

    Auf der Grundlage, dass das Lianakis-Urteil zur Auslegung der Richtlinie 92/50/EWG ergangen ist, die durch die im zugrundeliegenden Streitfall anzuwendende Richtlinie 2004/18/EG aber aufgehoben worden ist, hat der EuGH durch Urteil vom 26. März 2015 (C-601/13, Ambisig) jedoch entschieden, das Lianakis-Urteil schließe nicht aus, dass unter bestimmten Voraussetzungen auch Eignungsmerkmale bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung angewendet werden dürfen (Rn. 25 ff.).

    Unter Zugrundelegen der Entscheidungssätze des Urteils des EuGH vom 26. März 2015 (C-601/13) sind die beanstandeten Kriterien im Kriterienkatalog nicht zu kritisieren.

  • OLG Düsseldorf, 29.04.2015 - Verg 35/14

    Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsverfahrens betreffend die Ausschreibung von

    So ist die Rechtslage in Bezug auf das Verbot einer Mehrfachbewertung von Eignungsmerkmalen nie zur Ruhe gekommen und seit den zuletzt ergangenen Urteilen des EuGH vom 12. März 2015 (C-538/13) und vom 26. März 2015 (C-601/13) erst recht "im Fluss".

    Auf der Grundlage, dass das Lianakis-Urteil zur Auslegung der Richtlinie 92/50/EWG ergangen ist, die durch die im Entscheidungsfall anzuwendende Richtlinie 2004/18/EG aber aufgehoben worden ist, hat der EuGH durch Urteil vom 26. März 2015 (C-601/13, Ambisig) jedoch entschieden, das Lianakis-Urteil schließe nicht aus, dass unter bestimmten Voraussetzungen auch Eignungsmerkmale bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung angewandt werden dürfen (Rn. 25 ff.).

    Das Urteil des EuGH vom 26. März 2015 (C-601/13) hat im Übrigen weder den Verfahrensbeteiligten beim Abfassen ihrer Schriftsätze noch der Vergabekammer beim Erlass der angefochtenen Entscheidung bekannt sein können.

    Jedenfalls unter Zugrundelegen der Entscheidungssätze des Urteils des EuGH vom 26. März 2015 (C-601/13) ist das beanstandete Kriterium nicht zu kritisieren.

    Zu einer Wiedereröffnung der Verhandlung nach § 156 ZPO, §§ 73 Nr. 2, 120 Abs. 2 GWB gibt das Urteil des Gerichtshofs vom 26. März 2015 (C-601/13) keinen Anlass, weil aus anderen Gründen (dazu später) eine Rückversetzung des Vergabeverfahrens angebracht ist.

  • EuGH, 01.03.2018 - C-9/17

    Tirkkonen

    Da jedoch die Bieter eine in der Ausschreibung näher beschriebene Prüfung hätten bestehen müssen, bevor sie endgültig in die der Ausschreibung beigefügten Rahmenvereinbarung zugelassen worden seien, könnten diese Anforderungen im Sinne des Urteils vom 26. März 2015, Ambisig (C-601/13, EU:C:2015:204, Rn. 31 und 32), maßgeblich sein und somit zur Einstufung als "öffentlicher Auftrag" im Sinne von Art. 1 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/18 führen.

    Schließlich ändert auch die im Urteil vom 26. März 2015, Ambisig (C-601/13, EU:C:2015:204, Rn. 31 bis 34), gefundene Lösung nichts an diesem Ergebnis.

    Dadurch hat der öffentliche Auftraggeber anders als im Ausgangsverfahren in der Rechtssache, in der das Urteil vom 26. März 2015, Ambisig (C-601/13, EU:C:2015:204, Rn. 11, 13 und 28 bis 34), ergangen ist, einen echten Vergleich der zulässigen Angebote vorgenommen, um das wirtschaftlich günstigste Angebot zu ermitteln.

  • VK Rheinland, 29.07.2019 - VK 26/19

    Gutes Personal als Zuschlagskriterium: Nicht nur bei intellektuellen Leistungen!

    Die dortige Zulassung auftragsbezogener Qualifikationsmerkmale als Zuschlagskriterium beschränkt sich - insoweit hinausgehend über Erwägungen in der bisherigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH, Urt. v. 26.03.2015 - Rs. C-601/13 - ("Ambisig"), - nicht auf Aufträge, bei denen Dienstleistungen spezifisch intellektuellen Charakters erbracht werden sollen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.03.2016 - C-6/15

    TNS Dimarso

    4 - Vgl. Urteil Ambisig (C-601/13, EU:C:2015:204, Rn. 29).

    Vgl. zuletzt die neueren eVigilo (C-538/13, EU:C:2015:166, Rn. 61) und Ambisig (C-601/13, EU:C:2015:204, Rn. 30).

    12 - Im Urteil Ambisig (C-601/13, EU:C:2015:204, Rn. 29) stellt der Gerichtshof im Wesentlichen fest, dass die Zuschlagserteilung für das wirtschaftlich günstigste Angebot, die den öffentlichen Auftraggeber anhält, nach dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis Ausschau zu halten, das Gewicht der Qualität bei den Kriterien für den Zuschlag für öffentliche Aufträge verstärkt.

  • EuG, 13.12.2016 - T-764/14

    European Dynamics Luxembourg und Evropaïki Dynamiki / Kommission

    Dans le cadre de la phase de sélection, la vérification de l'aptitude des soumissionnaires est, en effet, effectuée par les pouvoirs adjudicateurs conformément à l'article 148 des règles d'application, dont le paragraphe 1 prévoit que, notamment dans les procédures de passation des marchés publics ayant pour objet la prestation de services, la capacité technique et professionnelle des opérateurs économiques est évaluée en tenant compte, notamment, de leur savoir-faire, de leur efficacité, de leur expérience et de leur fiabilité, à savoir les effectifs et l'expérience des soumissionnaires en général pour exécuter le marché (arrêt du 26 mars 2015, Ambisig, C-601/13, EU:C:2015:204, point 26).

    Cette disposition contient une liste non limitative de critères, tels que le prix proposé, la valeur technique, le caractère esthétique et fonctionnel, les caractéristiques environnementales, le coût d'utilisation, la rentabilité, le délai d'exécution ou de livraison, le service après-vente et l'assistance technique, à savoir les effectifs et l'expérience des personnes constituant une équipe particulière qui doit, de manière concrète, exécuter le marché (arrêt du 26 mars 2015, Ambisig, C-601/13, EU:C:2015:204, point 26).

    Enfin, l'arrêt du 26 mars 2015, Ambisig (C-601/13, EU:C:2015:204, points 31 à 33), s'inscrit dans cette ligne de jurisprudence du Tribunal et reconnaît expressément, pour les marchés de services, que la qualité de l'exécution d'un marché public peut dépendre de manière déterminante de la valeur professionnelle des personnes chargées de l'exécuter au regard de leur expérience professionnelle et de leur formation.

  • OLG Düsseldorf, 08.02.2017 - Verg 31/16

    Anforderungen an die Wertung von Angeboten im Rahmen der Beschaffung von

    Hierbei steht dem Auftraggeber ein großer Ermessensspielraum zu (EuGH, Urteil v. 26. März 2015 - C-601/13, Ambisig, Rn. 28; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 14. Dezember 2016, VII-Verg 15/16; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 3. März 2010, VII-Verg 48/09, juris Rn. 43; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 5. Mai 2008, VII-Verg 5/08, juris Rn. 31; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 7. Mai 2005, VII-Verg 16/05, juris Rn. 24).
  • VK Bund, 29.09.2016 - VK 2-93/16

    Rahmenvertrag parenterale Zubereitung gemäß § 129 Abs. 5 Satz 3 SGB V

    Die Ag verfügen im Ausgangspunkt bei der Bestimmung, was aus ihrer Sicht die Wirtschaftlichkeit des Auftrags ausmacht, über eine weite, von der Kammer nur eingeschränkt überprüfbare Einschätzungsprärogative (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015; EuGH, Urteil vom 26. März 2015 (C-601/13, "Ambisig").
  • OLG Düsseldorf, 14.12.2016 - Verg 15/16

    Rechtswidrigkeit der Bewertung der Schadstoffemission von Fahrzeugen

    Bei der Beschreibung der Leistung, also der Bestimmung des Beschaffungsgegenstands, aber auch bei der Auswahl und Gewichtung der Zuschlagskriterien und Subkriterien hat der öffentliche Auftraggeber einen großen Ermessensspielraum (vgl. unlängst EuGH, Urt. v. 26. März 2015 - C-601/13, Ambisig, Rn. 28).
  • VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

    Rabattstaffel; Zurücksetzung des Vergabeverfahrens; Preisbewertungsformel;

    Der Auftraggeber bestimmt dabei im Ausgangspunkt, was aus seiner Sicht das wirtschaftlich günstigste Angebot ist (EuGH, Urteil vom 26. März 2015, C-601/13, "Ambisig"; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 28/14).
  • VK Brandenburg, 23.02.2018 - VK 1/18

    Landschaftsgärtnerische Arbeiten sind weder kreativ noch innovativ!

  • VK Niedersachsen, 02.03.2016 - VgK-01/16

    Bieter hat Auftraggeber beraten: Wissensvorsprung ist auszugleichen!

  • VK Bund, 31.07.2019 - VK 2-50/19

    Erfolge der Vergangenheit als zulässiges Zuschlagskriterium; § 65 Abs. 5 S. 2 VgV

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2015 - C-324/14

    PARTNER Apelski Dariusz - Vergabe öffentlicher Aufträge - Richtlinie 2004/18 -

  • VK Südbayern, 04.06.2018 - Z3-3-3194-1-08-03/18

    Vergabe, Schienenpersonennahverkehrsleistung, Leistungsbeschreibung,

  • OLG Düsseldorf, 08.02.2017 - Verg 30/16

    Anforderungen an die Wertung von Angeboten im Rahmen der Beschaffung von

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.05.2017 - C-223/16

    Casertana Costruzioni

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2017 - C-9/17

    Tirkkonen

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2018 - C-546/16

    Montte - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - Offenes Verfahren

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