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   EuGH, 26.04.2012 - C-510/10   

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https://dejure.org/2012,5380
EuGH, 26.04.2012 - C-510/10 (https://dejure.org/2012,5380)
EuGH, Entscheidung vom 26.04.2012 - C-510/10 (https://dejure.org/2012,5380)
EuGH, Entscheidung vom 26. April 2012 - C-510/10 (https://dejure.org/2012,5380)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 2 Buchst. d - Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken - Ausnahme vom Vervielfältigungsrecht - Ephemere Aufzeichnungen von Werken, die von Sendeunternehmen mit eigenen ...

  • Europäischer Gerichtshof

    DR und TV2 Danmark

    Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 2 Buchst. d - Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken - Ausnahme vom Vervielfältigungsrecht - Ephemere Aufzeichnungen von Werken, die von Sendeunternehmen mit eigenen ...

  • EU-Kommission

    DR und TV2 Danmark

    Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 2 Buchst. d - Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken - Ausnahme vom Vervielfältigungsrecht - Ephemere Aufzeichnungen von Werken, die von Sendeunternehmen mit eigenen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfielfältigungsrecht für anstaltsinterne Aufzeichnungen von Werken eines Sendeunternehmen unter Verwendung eigener Mittel und für eigene Sendungen; Haftung des Sendeunternehmens für jede beeinträchtigende Wirkung von Handlungen und Unterlassungen eines Dritten bei mit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Østre Landsret (Dänemark), eingereicht am 25. Oktober 2010 - DR; TV2 Danmark A/S/NCB

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Østre Landsret - Auslegung von Art. 5 Abs. 2 Buchst. d der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 810
  • GRUR Int. 2012, 529
  • EuZW 2012, 635
  • ZUM 2012, 670
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • EuGH, 03.07.2012 - C-128/11

    Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner "gebrauchten" Lizenzen,

    Nach ständiger Rechtsprechung folgt aus dem Gebot der einheitlichen Anwendung des Rechts der Union wie auch aus dem Gleichheitssatz, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinns und ihrer Tragweite nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen (vgl. u. a. Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, Slg. 2009, I-6569, Randnr. 27, vom 18. Oktober 2011, Brüstle, C-34/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25, sowie vom 26. April 2012, DR und TV2 Danmark, C-510/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 33).
  • BVerfG, 06.11.2019 - 1 BvR 276/17

    Recht auf Vergessen II - BVerfG prüft innerstaatliche Anwendung unionsrechtlich

    Vorliegend ist die Meinungsfreiheit des durch die Entscheidung belasteten, insoweit grundrechtsberechtigten (vgl. zur Grundrechtsberechtigung vom Staat unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten EuGH, Urteil vom 26. April 2012, DR und TV2 Danmark, C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 12, 57 - für Art. 16 GRCh; Jarass, in: ders., EU-Grundrechte-Charta, 3. Aufl. 2016, Art. 11 Rn. 19 - für Art. 11 Abs. 2 GRCh; EGMR, RTBF v. Belgien, Urteil vom 29. März 2011, Nr. 50084/06, §§ 5, 94 - für Art. 10 EMRK; so auch BVerfGE 31, 314 ; 59, 231 ; 74, 297 ; 78, 101 ; 107, 299 ) Inhalteanbieters als unmittelbar mitbetroffenes Grundrecht - und nicht nur als zu berücksichtigendes Interesse - in die Abwägung einzubeziehen.
  • EuGH, 17.09.2015 - C-257/14

    Luftfahrtunternehmen müssen Fluggästen auch bei Annullierung eines Fluges wegen

    Da eine Vorschrift des Unionsrechts aber einheitlich ausgelegt werden muss, ist die betreffende Vorschrift bei Abweichungen zwischen ihren Sprachfassungen nach dem Zusammenhang und dem Zweck der Regelung auszulegen, zu der sie gehört (vgl. in diesem Sinne Urteile DR und TV2 Danmark, C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 45, sowie Bark, C-89/12, EU:C:2013:276, Rn. 40).
  • EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

    Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass sich die Union, obwohl sie nicht Vertragspartei der Berner Übereinkunft ist, nach Art. 1 Abs. 4 des WIPO-Urheberrechtsvertrags, dem sie beigetreten ist und der mit der Richtlinie 2001/29 umgesetzt werden soll, dennoch an die Art. 1 bis 21 der Berner Übereinkunft halten muss (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. Februar 2012, Luksan, C-277/10, EU:C:2012:65, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 26. April 2012, DR und TV2 Danmark, C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 29).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.07.2020 - C-265/19

    Recorded Artists Actors Performers

    Tout comme cet argument trop large a été rejeté par la Cour dans ces deux arrêts - et en dépit du libellé du point 31 de l'arrêt du 26 avril 2012, DR et TV2 Danmark (C-510/10, EU:C:2012:244), dont je pense qu'il devrait être appliqué par analogie à la présente espèce - je considère que la Cour devrait déclarer que le domaine en question ne peut être défini, de manière très générale, comme étant l'acquis en matière de propriété intellectuelle.

    21 Arrêt du 26 avril 2012, DR et TV2 Danmark (C-510/10, EU:C:2012:244, point 31).

  • EuG, 27.02.2014 - T-256/11

    Ezz u.a. / Rat

    Weichen die Sprachfassungen eines unionsrechtlichen Textes voneinander ab, muss zudem die fragliche Vorschrift nach dem Zusammenhang und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu dem sie gehört (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 26. April 2012, DR und TV2 Danmark, C-510/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung):.
  • EuGH, 01.10.2015 - C-432/14

    O - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Grundsatz der

    Jedenfalls ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof nach seiner ständigen Rechtsprechung grundsätzlich gehalten ist, über die von einem nationalen Gericht vorgelegten Fragen zu befinden, sofern diese die Auslegung einer Bestimmung des Unionsrechts betreffen, es sei denn, er soll durch das Vorabentscheidungsersuchen in Wirklichkeit offenkundig dazu veranlasst werden, über einen konstruierten Rechtsstreit zu entscheiden oder Gutachten zu allgemeinen oder hypothetischen Fragen abzugeben, die begehrte Auslegung des Unionsrechts steht in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Rechtsstreits oder der Gerichtshof verfügt nicht über die tatsächlichen oder rechtlichen Angaben, die für eine zweckdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen erforderlich sind (Urteil DR und TV2 Danmark, C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 04.09.2014 - C-575/12

    Drittstaatsangehörige können auch dann in das Hoheitsgebiet der Union einreisen,

    Da eine Vorschrift des Unionsrechts aber einheitlich ausgelegt werden muss, ist die betreffende Vorschrift bei Abweichungen zwischen ihren Sprachfassungen nach dem Zusammenhang und dem Zweck der Regelung auszulegen, zu der sie gehört (vgl. in diesem Sinne Urteile DR und TV2 Danmark, C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 45, und Bark, C-89/12, EU:C:2013:276, Rn. 40).
  • EuGH, 04.09.2014 - C-192/13

    Spanien / Kommission - Rechtsmittel - Kohäsionsfonds - Kürzung des Zuschusses -

    Weicht die Fassung eines Textes in einer Sprache der Europäischen Union von den Fassungen ab, die in den anderen Sprachen erstellt wurden, muss die fragliche Vorschrift nach ständiger Rechtsprechung im Sinne einer einheitlichen Auslegung und Anwendung nach dem Zusammenhang und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. insbesondere Urteil DR und TV2 Danmark, C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 04.09.2014 - C-197/13

    Spanien / Kommission - Rechtsmittel - Kohäsionsfonds - Kürzung des Zuschusses -

    Weicht die Fassung eines Textes in einer Sprache der Europäischen Union von den Fassungen ab, die in den anderen Sprachen erstellt wurden, muss die fragliche Vorschrift nach ständiger Rechtsprechung im Sinne einer einheitlichen Auslegung und Anwendung nach dem Zusammenhang und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. insbesondere Urteil DR und TV2 Danmark, C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - Gutachten 3/15

    Gutachten gemäß Artikel 218 Absatz 11 AEUV - Abschluss internationaler

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.12.2017 - C-16/16

    Belgien / Kommission - Rechtsmittel - Schutz von Verbrauchern -

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.06.2017 - C-306/16

    Maio Marques da Rosa - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz der Sicherheit und

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.05.2018 - C-239/17

    Teglgaard und Fløjstrupgård - Gemeinsame Agrarpolitik - Stützungsregelungen für

  • EuGH, 26.02.2015 - C-41/14

    Die Folgerechtsvergütung, die anlässlich jeder Weiterveräußerung eines Kunstwerks

  • EuGH, 12.09.2019 - C-709/17

    Kommission/ Kolachi Raj Industrial

  • EuG, 27.10.2015 - T-721/14

    Belgien / Kommission - Nichtigkeitsklage - Online-Glücksspieldienstleistungen -

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.01.2014 - C-435/12

    ACI Adam u.a. - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte -

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-414/17

    AREX CZ - Vorabentscheidungsverfahren - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem -

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - C-275/15

    ITV Broadcasting u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Harmonisierung bestimmter

  • EuGH, 25.04.2013 - C-89/12

    Bark - Gemeinsame Unternehmen - Verträge mit den Bediensteten - Geltende Regelung

  • EuGH, 07.06.2018 - C-554/16

    EP Agrarhandel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Agrarpolitik -

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