Rechtsprechung
   EuGH, 26.07.2017 - C-646/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Jafari

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) Nr. 604/2013 - Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist - Ankunft einer außergewöhnlich hohen Zahl internationalen Schutz begehrender Drittstaatsangehöriger - Organisation des Überschreitens der Grenze durch die Behörden eines Mitgliedstaats zum Zweck der Durchreise in einen anderen Mitgliedstaat - Ausnahmsweise Gestattung der Einreise aus humanitären Gründen - Art. 2 Buchst. m - Begriff "Visum" - Art. 12 - Erteilung eines Visums - Art. 13 - Illegales Überschreiten einer Außengrenze

  • Informationsverbund Asyl und Migration
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) Nr. 604/2013 - Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist - Ankunft einer außergewöhnlich hohen Zahl internationalen Schutz begehrender Drittstaatsangehöriger - Organisation des Überschreitens der Grenze durch die Behörden eines Mitgliedstaats zum Zweck der Durchreise in einen anderen Mitgliedstaat - Ausnahmsweise Gestattung der Einreise aus humanitären Gründen - Art. 2 Buchst. m - Begriff "Visum" - Art. 12 - Erteilung eines Visums - Art. 13 - Illegales Überschreiten einer Außengrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • verfassungsblog.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gestaltung und Verantwortung - Asyl-Entscheidungen des EuGH als Rückspiel an die Politik?

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) Nr. 604/2013 - Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist - Ankunft einer außergewöhnlich hohen Zahl internationalen Schutz begehrender Drittstaatsangehöriger - Organisation des Überschreitens der Grenze durch die Behörden eines Mitgliedstaats zum Zweck der Durchreise in einen anderen Mitgliedstaat - Ausnahmsweise Gestattung der Einreise aus humanitären Gründen - Art. 2 Buchst. m - Begriff "Visum" - Art. 12 - Erteilung eines Visums - Art. 13 - Illegales Überschreiten einer Außengrenze

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 1357



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Wird zitiert von ... (14)  

  • EuGH, 19.04.2018 - C-580/16

    Firma Hans Bühler - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Mehrwertsteuer

    Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Auslegung einer Vorschrift des Unionsrechts nicht nur deren Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 19. September 2000, Deutschland/Kommission, C-156/98, EU:C:2000:467, Rn. 50, und vom 26. Juli 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 73).
  • EuGH, 19.03.2019 - C-444/17

    Arib u.a.

    13 Abs. 1 des Schengener Grenzkodex soll daher das Verhältnis zwischen der Grenzüberwachung und der Durchführung der in der Richtlinie 2008/115 vorgesehenen Rückführungsverfahren klarstellen (Urteil vom 26. Juli 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 69).
  • EuGH, 25.07.2018 - C-585/16

    Alheto - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Politik im Bereich Asyl und

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs ist die Tragweite der genannten Wortfolge anhand ihres gewöhnlichen Sinnes zu bestimmen, wobei zu berücksichtigen ist, in welchem Zusammenhang sie benutzt wird und welche Ziele mit der Regelung verfolgt werden, zu der sie gehört (vgl. u. a. Urteile vom 30. Januar 2014, Diakité, C-285/12, EU:C:2014:39, Rn. 27, vom 11. Juni 2015, Zh. und O., C-554/13, EU:C:2015:377, Rn. 29, und vom 26. Juli 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 73).
  • EuGH, 17.10.2018 - C-425/17

    Günter Hartmann Tabakvertrieb - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs ist bei der Auslegung einer Bestimmung des Unionsrechts nicht nur ihr Wortlaut zu berücksichtigen, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. Juni 2016, Thomas Philipps, C-419/15, EU:C:2016:468, Rn. 18, und vom 26. Juli 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2018 - C-216/18

    Minister for Justice and Equality (Défaillances du système judiciaire) -

    Vgl. auch Urteile vom 16. Februar 2017, C. K. u. a. (C-578/16 PPU, EU:C:2017:127, Rn. 65), vom 26. Juli 2017, A. S. (C-490/16, EU:C:2017:585, Rn. 41), und vom 26. Juli 2017, Jafari (C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 101).
  • EuGH, 19.10.2017 - C-425/16

    Raimund - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum -

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs sind bei der Auslegung unionsrechtlicher Vorschriften nicht nur deren Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgt werden (Urteile vom 19. September 2000, Deutschland/Kommission, C-156/98, EU:C:2000:467, Rn. 50, vom 25. Oktober 2011, eDate Advertising u. a., C-509/09 und C-161/10, EU:C:2011:685, Rn. 54, und vom 26. Juli 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 73).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2018 - C-582/17

    H.

    59 Das am häufigsten einschlägige Kriterium aus Kapitel III ist Art. 13; siehe Urteil vom 26. Juli 2017, Jafari (C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 87) sowie die Studie von ICF International im Auftrag der Europäischen Kommission vom 18. März 2016 "Evaluation of the Implementation of the Dublin III Regulation - Final Report".
  • VG Augsburg, 21.01.2019 - Au 6 S 19.50042

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebungsanordnung

    Der Begriff des Visums nach Art. 2 Buchst. m Dublin III-VO umfasst nicht nur durch den Visakodex harmonisierte Visa für den kurzfristigen Aufenthalt und den Flughafentransit, sondern auch nach nationalen Rechtsvorschriften erteilte Visa für den längerfristigen Aufenthalt (EuGH, U.v. 26.7.2017 - C-646/16 - NVwZ 2017, 1357/1358).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2017 - C-240/17

    E - Vorabentscheidungsersuchen - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

    In jüngerer Zeit hat der Gerichtshof die Bedeutung des Grundsatzes der loyalen Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaaten auch im Zusammenhang mit dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts hervorgehoben, und zwar einerseits in Bezug auf das Schengen-System (Urteil vom 31. Januar 2006, Kommission/Spanien, C-503/03, EU:C:2006:74, Rn. 56) und andererseits mit Blick auf die Bearbeitung von Anträgen auf internationalen Schutz (Urteil vom 26. Juli 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 88 am Ende).
  • EuG, 13.11.2018 - T-241/17

    Polen / Kommission

    À cet égard, il convient de rappeler que, conformément à une jurisprudence constante, pour l'interprétation des dispositions du droit de l'Union, il importe de tenir compte des termes de celles-ci, de leur contexte et des objectifs poursuivis par la réglementation dont elles font partie (voir, en ce sens, arrêts du 19 septembre 2000, Allemagne/Commission, C-156/98, EU:C:2000:467, point 50, et du 26 juillet 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, point 73).
  • EuGH, 11.07.2018 - C-192/17

    COBRA

  • EuGH, 17.05.2018 - C-325/16

    Industrias Químicas del Vallés

  • VG Augsburg, 10.10.2017 - Au 6 K 17.50186

    Umzulässiger Asylantrag wegen fehlender Zuständigkeit für die Durchführung des

  • VG Augsburg, 24.04.2018 - Au 6 K 18.50409

    Asylantrag, Asylberechtigter, Asylbewerber, Aufenthaltsverbot, Visum, Finnland

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