Rechtsprechung
   EuGH, 26.07.2017 - Gutachten 1/15   

Volltextveröffentlichungen

  • Europäischer Gerichtshof

    Gutachten gemäß Artikel 218 Absatz 11 AEUV

    Gutachten nach Art. 218 Abs. 11 AEUV - Geplantes Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union - Übermittlung von Fluggastdatensätzen aus der Union nach Kanada - Geeignete Rechtsgrundlagen - Art. 16 Abs. 2, Art. 82 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. d und Art. 87 Abs. 2 Buchst. a AEUV - Vereinbarkeit mit Art. 7, Art. 8 und Art. 52 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Fluggastdatenspeicherung (PNR) - Datenschutz der Unionsbürger auch in Kanada

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Fluggastdatenspeicherung (PNR): Neue Niederlage vor dem EuGH

  • tagesschau.de (Pressebericht, 26.07.2017)

    Fluggastdaten-Abkommen mit Kanada: Wie der EuGH die Passagierdaten schützt

  • tagesschau.de (Pressebericht, 26.07.2017)

    EU und Kanada: Fluggastdaten-Abkommen gekippt

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Fluggastdaten-Abkommen der EU mit Kanada vorerst gestoppt

Besprechungen u.ä.

  • zeit.de (Pressekommentar, 26.07.2017)

    Bruchlandung mit Terrorangst

Sonstiges

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • EuGH, 25.10.2017 - C-687/15  

    Kommission / Rat

    Die Wahl der geeigneten Rechtsgrundlage hat nämlich verfassungsrechtliche Bedeutung, da die Union, die nur über begrenzte Ermächtigungen verfügt, die Rechtsakte, die sie erlässt, mit einer Bestimmung des AEU-Vertrags verknüpfen muss, die sie tatsächlich hierzu ermächtigt (Gutachten 1/15 [PNR-Abkommen EU-Kanada] vom 26. Juli 2017, EU:C:2017:592, Rn. 71).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht