Rechtsprechung
   EuGH, 26.10.2007 - C-512/06 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,6781
EuGH, 26.10.2007 - C-512/06 P (https://dejure.org/2007,6781)
EuGH, Entscheidung vom 26.10.2007 - C-512/06 P (https://dejure.org/2007,6781)
EuGH, Entscheidung vom 26. Januar 2007 - C-512/06 P (https://dejure.org/2007,6781)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    Art. 7 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    Map & guide - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    PTV / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Wortzeichen map&guide

  • EU-Kommission

    PTV / OHMI (map&guide)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Wortzeichen map&guide

  • EU-Kommission

    PTV / OHMI (map&guide)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geistiges Eigentum: Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Wortzeichen map&guide

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der PTV Planung Transport Verkehr AG gegen das Urteil des Gerichts Erster Instanz (Zweite Kammer) vom 10. Oktober 2006 in der Rechtssache T-302/03, PTV Planung Transport Verkehr AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingelegt am 18. Dezember 2006

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 47



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Wird zitiert von ... (39)  

  • BPatG, 05.08.2009 - 28 W (pat) 103/08

    ID

    Für eine Zurückweisung beschreibender Angaben ist es somit keineswegs erforderlich, dass ein Zeichen aus Begriffen besteht, mit denen die fraglichen Waren bzw. Dienstleistungen direkt bezeichnet oder Merkmale beschrieben werden, die ihnen unmittelbar anhaften (vgl. EuGH GRUR-RR 2008, 47, Rdn. 32 - map&guide).

    Eine Marke weist nicht schon deshalb die erforderliche Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG auf, weil sie die fraglichen Waren oder Dienstleistungen bzw. ihre Merkmale nicht direkt bezeichnet (vgl. nochmals EuGH GRUR-RR 2008, 47, Rdn. 32 - map&guide).

  • BPatG, 12.05.2010 - 28 W (pat) 503/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium PLUS+ (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Darüber hinaus ist die erforderliche Unterscheidungskraft auch solchen Zeichen oder Angaben abzusprechen, die zwar nicht unmittelbar konkrete Produktmerkmale der fraglichen Waren oder Dienstleistungen benennen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu den betreffenden Produkten oder Leistungen hergestellt wird (EuGH GRUR-RR 2008, 47, Rdn. 32 - map&guide ; BGH GRUR 2009, 411, Rdn. 9 - STREETBALL ; BGH GRUR 1998, 465, 468 - BONUS ).
  • BPatG, 12.11.2010 - 28 W (pat) 2/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Naturplus" - keine Unterscheidungskraft

    Darüber hinaus ist die erforderliche Unterscheidungskraft auch solchen Zeichen oder Angaben abzusprechen, die zwar nicht unmittelbar konkrete Produktmerkmale der fraglichen Waren oder Dienstleistungen benennen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu den betreffenden Produkten oder Leistungen hergestellt wird (EuGH GRUR-RR 2008, 47, Rdn. 32 - map&guide; BGH GRUR 2009, 411, Rdn. 9 - STREETBALL).
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