Rechtsprechung
   EuGH, 27.10.2010 - C-22/10 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,20769
EuGH, 27.10.2010 - C-22/10 P (https://dejure.org/2010,20769)
EuGH, Entscheidung vom 27.10.2010 - C-22/10 P (https://dejure.org/2010,20769)
EuGH, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - C-22/10 P (https://dejure.org/2010,20769)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Clina - Ältere Gemeinschaftswortmarke CLINAIR - Zurückweisung der Anmeldung - Relatives Eintragungshindernis - Prüfung der Verwechslungsgefahr - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • Europäischer Gerichtshof

    REWE-Zentral / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Clina - Ältere Gemeinschaftswortmarke CLINAIR - Zurückweisung der Anmeldung - Relatives Eintragungshindernis - Prüfung der Verwechslungsgefahr - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • EU-Kommission

    REWE-Zentral / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Clina - Ältere Gemeinschaftswortmarke CLINAIR - Zurückweisung der Anmeldung - Relatives Eintragungshindernis - Prüfung der Verwechslungsgefahr - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • EU-Kommission

    REWE-Zentral / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Clina - Ältere Gemeinschaftswortmarke CLINAIR - Zurückweisung der Anmeldung - Relatives Eintragungshindernis - Prüfung der Verwechslungsgefahr - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b“

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der REWE-Zentral AG gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Sechste Kammer) vom 11. November 2009 in der Rechtssache T-150/08, REWE-Zentral AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), Streithelferin: Aldi Einkauf GmbH & Co. OGH, eingelegt am 14. Januar 2010

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 11. November 2009 (Sechste Kammer), REWE-Zentral/HABM (T-150/08), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Februar 2008 abgewiesen hat, mit der die Eintragung des Wortzeichens "Clina" als Gemeinschaftsmarke für bestimmte Waren der Klassen 3 und 21 auf Widerspruch der Inhaberin der älteren Gemeinschaftswortmarke "CLINAIR" zurückgewiesen wurde - Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken - Keine Gesamtabwägung aller relevanten Faktoren bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr - Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

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