Rechtsprechung
   EuGH, 28.02.2013 - C-334/12 RX-II   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2707
EuGH, 28.02.2013 - C-334/12 RX-II (https://dejure.org/2013,2707)
EuGH, Entscheidung vom 28.02.2013 - C-334/12 RX-II (https://dejure.org/2013,2707)
EuGH, Entscheidung vom 28. Februar 2013 - C-334/12 RX-II (https://dejure.org/2013,2707)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,2707) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Überprüfung des Urteils T-234/11 P - Nichtigkeitsklage - Zulässigkeit - Rechtsbehelfsfrist - Nicht durch eine Bestimmung des Unionsrechts festgelegte Frist - Begriff 'angemessene Frist' - Auslegung - Pflicht des Unionsrichters, die Besonderheiten jeder Rechtssache zu ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Réexamen Arango Jaramillo u.a. / EIB

    Überprüfung des Urteils T-234/11 P - Nichtigkeitsklage - Zulässigkeit - Rechtsbehelfsfrist - Nicht durch eine Bestimmung des Unionsrechts festgelegte Frist - Begriff "angemessene Frist" - Auslegung - Pflicht des Unionsrichters, die Besonderheiten jeder Rechtssache zu ...

  • EU-Kommission

    Réexamen Arango Jaramillo u.a. / EIB

    Überprüfung des Urteils T-234/11 P - Nichtigkeitsklage - Zulässigkeit - Rechtsbehelfsfrist - Nicht durch eine Bestimmung des Unionsrechts festgelegte Frist - Begriff ‚angemessene Frist‘ - Auslegung - Pflicht des Unionsrichters, die Besonderheiten jeder Rechtssache zu ...

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Klagefrist zur Anfechtung beschwerender Handlungen der Europäischen Investitionsbank; Möglichkeit einer Beeinträchtigung der Einheit und Stimmigkeit des Unionsrechts durch Verfälschung des Begriffs der "angemessenen Frist"

  • Wolters Kluwer

    Überprüfung des Urteils T-234/11 P; Nichtigkeitsklage; Zulässigkeit; Rechtsbehelfsfrist; Nicht durch eine Bestimmung des Unionsrechts festgelegte Frist; Begriff angemessene Frist; Auslegung; Pflicht des Unionsrichters, die Besonderheiten jeder Rechtssache zu berücksichtigen; Recht ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klagefrist zur Anfechtung beschwerender Handlungen der Europäischen Investitionsbank; Beeinträchtigung der Einheit und Stimmigkeit des Unionsrechts durch Verfälschung des Begriffs der "angemessenen Frist"; Rechtsmittelentscheidung des Gerichtshofs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (84)

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2016 - C-566/14

    Marchiani / Parlament - Rechtsmittel - Mitglied des Europäischen Parlaments -

    Diese Frage wurde vom Gerichtshof im Rahmen einer Überprüfung eingehend untersucht (Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134)(2).

    Die Beurteilung der angemessenen Frist war Gegenstand einer als grundsätzlich einzustufenden Analyse im Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134).

    Die einzige Möglichkeit, die im Urteil Nencini/Parlament (C-447/13 P, EU:C:2014:2372) aufgestellte "Grenze" von fünf Jahren im Einklang mit den im Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 28 und 29)(39) bestätigten Grundsätzen auszulegen, besteht darin, sie als ein Kriterium anzusehen, mit dem bestimmt werden kann, wer die Beweislast trägt.

    Wenn dagegen Rn. 49 des Urteils Nencini/Parlament (C-447/13 P, EU:C:2014:2372) als Formulierung einer allgemeinen und abstrakten Regel auszulegen ist, was meiner Meinung nach der Fall ist, würde eine solche Herangehensweise zu einem Ergebnis führen, das demjenigen des Gerichts in der Rechtssache entspricht, die zu dem Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134) geführt hat.

    Wie der Gerichtshof anlässlich des Urteils Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134) ausgeführt hat, ist der Begriff der angemessenen Frist "unabhängig von dem jeweiligen Sachgebiet anwendbar"(41) und kann seine Würdigung die Kohärenz des Unionsrechts(42) berühren.

    Ich bin daher der Ansicht, dass die Grundsätze für die Auslegung und Anwendung des Begriffs der angemessenen Frist, die vom Gerichtshof im Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134) herausgearbeitet wurden, als feststehend und vorrangig anzusehen sind.

    Zwar wurde sowohl das Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134) als auch das Urteil Nencini/Parlament (C-447/13 P, EU:C:2014:2372) von einer Kammer mit fünf Richtern erlassen und ist das zweite Urteil später ergangen, aber das erste dieser Urteile ist das Ergebnis eines Überprüfungsverfahrens.

    25 - Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 33).

    26 - Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 28).

    28 - Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 46 und 54 und Tenor).

    40 - Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 45).

    43 - Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 33).

    45 - Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 29).

    46 - Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 28).

  • EuG, 09.07.2013 - T-234/11

    Arango Jaramillo u.a. / EIB - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Personal der

    Das vorliegende Verfahren folgt auf das Urteil des Gerichtshofs (Vierte Kammer) vom 28. Februar 2013, Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), in dem der Gerichtshof im Anschluss an die Feststellung, dass das Urteil des Gerichts (Rechtsmittelkammer) vom 19. Juni 2012, Arango Jaramillo u. a./EIB (T-234/11 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: überprüftes Urteil), betreffend ein Rechtsmittel gegen den Beschluss des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (Erste Kammer) vom 4. Februar 2011, Arango Jaramillo u. a./EIB (F-34/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: angefochtener Beschluss), die Einheit und die Kohärenz des Rechts der Europäischen Union beeinträchtigt, das überprüfte Urteil aufgehoben und die Sache an das Gericht zurückverwiesen hat.

    Im Anschluss an den vom Ersten Generalanwalt unterbreiteten Vorschlag beschloss der Gerichtshof (in Art. 123b der Verfahrensordnung des Gerichtshofs in ihrer zur Zeit dieses Vorschlags geltenden Fassung vorgesehene besondere Kammer) mit Entscheidung vom 12. Juli 2012 (C-334/12 RX, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), eine Überprüfung vorzunehmen.

    Im Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB hat der Gerichtshof das überprüfte Urteil aufgehoben, weil es seines Erachtens in der Tat dadurch die Kohärenz des Unionsrechts beeinträchtigt, dass das Gericht als Rechtsmittelgericht den Begriff "angemessene Frist" im Kontext der Erhebung einer Anfechtungsklage von Bediensteten der EIB auf Aufhebung einer sie beschwerenden Handlung der Bank als eine Frist von drei Monaten ausgelegt hat, deren Überschreitung automatisch zur Verspätung der Klage und damit zu ihrer Unzulässigkeit führt, ohne dass der Unionsrichter die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen hätte.

    Nach der Rechtsprechung ist die "Angemessenheit" einer Frist - sei es die Dauer eines Verwaltungs- oder Gerichtsverfahrens oder eine Fristfrage, die wie im vorliegenden Fall unmittelbaren Einfluss auf die Zulässigkeit einer Klage hat - stets anhand aller Umstände jedes Einzelfalls und insbesondere anhand der Interessen, die in dem Rechtsstreit für den Betroffenen auf dem Spiel stehen, der Komplexität der Rechtssache sowie des Verhaltens der Parteien zu beurteilen (vgl. Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB, Randnrn. 28 bis 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Daraus folgt im Allgemeinen, dass der Begriff der angemessenen Frist nicht als besondere Ausschlussfrist verstanden werden kann und dass insbesondere die in Art. 91 Abs. 3 des Statuts vorgesehene Frist von drei Monaten nicht analog als Ausschlussfrist auf die Bediensteten der EIB angewandt werden kann, wenn sie eine Anfechtungsklage gegen eine sie beschwerende Handlung der Bank erheben (vgl. Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB, Randnr. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Das Gericht für den öffentlichen Dienst hat somit im angefochtenen Beschluss einen Rechtsfehler begangen, als es den Begriff "angemessene Frist" im Kontext der Erhebung einer Klage von Bediensteten der EIB auf Aufhebung einer sie beschwerenden Handlung der Bank als eine Frist von drei Monaten und zehn Tagen ausgelegt hat, deren Überschreitung automatisch zur Verspätung der Klage und damit zu ihrer Unzulässigkeit führte, ohne seiner Rechtspflicht nachzukommen, die Umstände des konkreten Falles und insbesondere die Interessen, die in dem Rechtsstreit für die Rechtsmittelführer auf dem Spiel stehen, die Komplexität der Rechtssache sowie das jeweilige Verhalten der EIB und der Rechtsmittelführer zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB, Randnrn. 22, 27, 28, 46 und 54).

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.03.2015 - C-417/14 RX-II

    Réexamen Missir Mamachi di Lusignano / Kommission - Überprüfung des Urteils des

    6 - Vgl. in diesem Sinne Urteile Überprüfung M/EMEA (C-197/09 RX-II, EU:C:2009:804, Rn. 25), Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 24) sowie Überprüfung Kommission/Strack (C-579/12 RX-II, EU:C:2013:570, Rn. 25).

    29 - Urteile Überprüfung M/EMEA (C-197/09 RX-II, EU:C:2009:804, Rn. 62) sowie Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 50).

    30 - Urteile Überprüfung M/EMEA (C-197/09 RX-II, EU:C:2009:804, Rn. 63) sowie Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 51).

    31 - Urteile Überprüfung M/EMEA (C-197/09 RX-II, EU:C:2009:804, Rn. 64) sowie Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 52).

    32 - Urteile Überprüfung M/EMEA (C-197/09 RX-II, EU:C:2009:804, Rn. 65) sowie Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 53).

    41 - Urteile Überprüfung Arango Jaramillo u. a./EIB (C-334/12 RX-II, EU:C:2013:134, Rn. 57) sowie Überprüfung Kommission/Strack (C-579/12 RX-II, EU:C:2013:570, Rn. 62).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht