Rechtsprechung
   EuGH, 29.04.2004 - C-159/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3418
EuGH, 29.04.2004 - C-159/01 (https://dejure.org/2004,3418)
EuGH, Entscheidung vom 29.04.2004 - C-159/01 (https://dejure.org/2004,3418)
EuGH, Entscheidung vom 29. April 2004 - C-159/01 (https://dejure.org/2004,3418)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3418) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • EU-Kommission

    Königreich der Niederlande gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    1. Staatliche Beihilfen - Begriff - Differenzierung zwischen Unternehmen hinsichtlich der Lasten - Ausschluss - Voraussetzung - Der fraglichen Lastenregelung inhärente Differenzierung - Beweislast des betreffenden Mitgliedstaats - (Artikel 87 Absatz 1 EG)

  • EU-Kommission

    Königreich der Niederlande gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften

    Wettbewerb , Staatliche Beihilfen

  • Wolters Kluwer

    Klage auf teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung 2001/371/EG bezüglich der von den Niederlanden geplanten Befreiung von der Mineralstoffabgabe nach dem Güllegesetz ; Steuerliche Maßnahmen als staatliche Beihilfen im Bereich der direkten Unternehmenssteuerung im Agrarsektor; System der Besteuerung von Mineralstoffen zur Regelung der Verwendung von Düngemitteln ; Grundsatz einer ausgeglichenen Verwendung von Stickstoff und Phosphaten durch die Landwirte; Beweisanforderungen an einen Mitgliedstaat hinsichtlich der Rechtfertigung einer Differenzierung zwischen Unternehmen im Bereich von Abgabenbelastungen durch die Natur und den inneren Aufbau des fraglichen Systems

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilnichtigerklärung der Entscheidung C(2000)4404 endg. der Kommision über die von den Niederlanden beabsichtigte Gewährung einer Befreiung von der Mineralstoffabgabe nach der "Meststoffenwet" (Güllegesetz) - Sonderregelung für Betriebe, die Pflanzen in Treibhäusern oder auf Substrat anbauen

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (45)

  • EuGH, 21.12.2016 - C-20/15

    Nach Ansicht des Gerichtshofs hat das Gericht der EU einen Rechtsfehler begangen,

    Der Begriff "staatliche Beihilfe" erfasst jedoch nicht die Maßnahmen, die eine Unterscheidung zwischen Unternehmen einführen, die sich im Hinblick auf das von der in Rede stehenden rechtlichen Regelung verfolgte Ziel in einer vergleichbaren tatsächlichen und rechtlichen Situation befinden, und damit a priori selektiv sind, wenn der betreffende Mitgliedstaat nachweisen kann, dass diese Unterscheidung gerechtfertigt ist, weil sie sich aus der Natur oder dem Aufbau des Systems, in das sie sich einfügen, ergeben (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteile vom 29. April 2004, Niederlande/Kommission, C-159/01, EU:C:2004:246, Rn. 42 und 43, vom 8. September 2011, Paint Graphos u. a., C-78/08 bis C-80/08, EU:C:2011:550, Rn. 64 und 65, und vom 29. März 2012, 3M Italia, C-417/10, EU:C:2012:184, Rn. 40).
  • EuGH, 15.11.2011 - C-106/09

    Eine Steuerregelung, die so konzipiert ist, dass Offshore-Unternehmen der

    Es obliegt dem Mitgliedstaat, der im Bereich von Belastungen eine derartige Differenzierung zwischen den Unternehmen vorgenommen hat, darzutun, dass sie tatsächlich durch die Natur oder den inneren Aufbau des fraglichen Systems gerechtfertigt ist (Urteile vom 29. April 2004, Niederlande/Kommission, C-159/01, Slg. 2004, I-4461, Randnr. 43, und Kommission/Niederlande, Randnr. 77).
  • EuGH, 08.09.2011 - C-279/08

    Kommission / Niederlande - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Art. 87 Abs. 1

    Jedoch ist auch darauf hinzuweisen, dass der Begriff der Beihilfe Maßnahmen nicht erfasst, die eine Differenzierung zwischen Unternehmen im Bereich von Belastungen vornehmen, wenn diese Differenzierung aus der Natur und dem Aufbau der fraglichen Lastenregelung folgt (Urteil vom 29. April 2004, Niederlande/Kommission, C-159/01, Slg. 2004, I-4461, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht