Rechtsprechung
   EuGH, 29.04.2015 - C-528/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,8828
EuGH, 29.04.2015 - C-528/13 (https://dejure.org/2015,8828)
EuGH, Entscheidung vom 29.04.2015 - C-528/13 (https://dejure.org/2015,8828)
EuGH, Entscheidung vom 29. April 2015 - C-528/13 (https://dejure.org/2015,8828)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Léger

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Gesundheit - Richtlinie 2004/33/EG - Technische Anforderungen für Blut und Blutbestandteile - Blutspende - Eignungskriterien für die Spender - Kriterien für einen Ausschluss oder eine Rückstellung - Personen, deren Sexualverhalten ein hohes Übertragungsrisiko für durch Blut übertragbare schwere Infektionskrankheiten birgt - Mann, der sexuelle Beziehungen zu einem Mann hatte - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 21 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 - Sexuelle Ausrichtung - Diskriminierung - Rechtfertigung - Verhältnismäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    SANT - Der Ausschluss von der Blutspende für Männer, die sexuelle Beziehungen zu Männern hatten, kann im Hinblick auf die in dem betreffenden Mitgliedstaat herrschende Situation gerechtfertigt sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schwule Blutspender

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Auschluss von homosexuellen Männern von der Blutspende

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Grundsatzurteil: Blutspendeverbot für Schwule bleibt möglich - vielleicht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ausschluss von der Blutspende für aktiv homosexuelle Männer

  • taz.de (Pressemeldung, 29.04.2015)

    Blutspenden von Schwulen: Verbot kann gerechtfertigt sein

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 29.04.2015)

    Blutspende-Verbot für Schwule ist rechtens - unter Bedingungen

  • sowhy.de (Kurzinformation)

    Blutspendeverbot für homosexuelle Männer bedarf Einzelfallprüfung im jeweiligen Mitgliedsstaat

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Blutspendeverbot für homosexuelle Männer rechtens

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 29.04.2015)

    Blutspende-Verbot für Homosexuelle rechtens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausschluss von homosexuellen Männern bei der Blutspende kann gerechtfertigt sein - Mitgliedsstaaten müssen dabei Bestehen eines hohen Übertragungsrisikos für schwere Infektionskrankheiten belegen können

Besprechungen u.ä. (4)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Angst vor der epistemischen Unsicherheit: das gruppenspezifische Blutspendeverbot vor dem EuGH

  • faz.net (Pressekommentar, 30.04.2015)

    Blutspenden: Keine Diskriminierung

  • taz.de (Pressekommentar, 29.04.2015)

    Blutspender-Urteil: Aufs Sexualverhalten kommt's an

  • sueddeutsche.de (Pressekommentar, 29.04.2015)

    Spendeverbot: Darum dürfen Schwule von der Blutspende ausgeschlossen werden

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Léger

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Tribunal administratif de Strasbourg - Auslegung des Art. 4 und des Anhangs III der Richtlinie 2004/33/EG der Kommission vom 22. März 2004 zur Durchführung der Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter technischer Anforderungen für Blut und Blutbestandteile (ABl. L 91, S. 25) - Blutspende - Kriterien für die Zulassung von Spendern - Kriterium des vorübergehenden oder dauerhaften Ausschlusses - Begriff des Sexualverhaltens mit einem hohen Übertragungsrisiko für durch Blut übertragbare Infektionskrankheiten - Homosexuelle Beziehungen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 576
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • EuGH, 05.07.2017 - C-190/16

    Die unionsrechtlich vorgesehene Altersgrenze von 65 Jahren für im gewerblichen

    Sie stellt diesen Grundsatz als solchen nämlich nicht in Frage, da es nur um die spezifische Frage der Beschränkung der Pilotenaufgaben im Hinblick auf die Sicherstellung der Flugsicherheit geht (vgl. entsprechend Urteil vom 29. April 2015, Léger , C-528/13, EU:C:2015:288, Rn. 54).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2017 - C-190/16

    Fries - Verkehrspolitik - Luftverkehr - Verordnung Nr. 1178/2011 der Kommission -

    6 Vgl. dazu Urteile vom 22. Mai 2014, Glatzel (C-356/12, EU:C:2014:350, Rn. 43), und vom 29. April 2015, Léger (C-528/13, EU:C:2015:288, Rn. 48, sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    16 Vgl. z. B. Urteile vom 22. Mai 2014, Glatzel (C-356/12, EU:C:2014:350, Rn. 42), vom 29. April 2015, Léger (C-528/13, EU:C:2015:288, Rn. 51 und 52), und vom 15. Februar 2016, N. (C-601/15 PPU, EU:C:2016:84, Rn. 50).

    17 Vgl. dazu Urteil vom 29. April 2015, Léger (C-528/13, EU:C:2015:288, Rn. 54).

  • EuGH, 28.07.2016 - C-294/16

    Ein Mitgliedstaat, der einen Europäischen Haftbefehl ausgestellt hat, ist

    Erstens ist hinsichtlich des Wortlauts von Art. 26 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses 2002/584 darauf hinzuweisen, dass die in einer der Sprachfassungen einer Vorschrift des Unionsrechts verwendete Formulierung nicht als alleinige Grundlage für die Auslegung dieser Vorschrift herangezogen werden oder Vorrang vor den übrigen Sprachfassungen beanspruchen kann Die Bestimmungen des Unionsrechts müssen nämlich im Licht der Fassungen in allen Sprachen der Union einheitlich ausgelegt und angewandt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. April 2015, Léger, C-528/13, EU:C:2015:288, Rn. 35).
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