Rechtsprechung
   EuGH, 29.11.2017 - C-265/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,45395
EuGH, 29.11.2017 - C-265/16 (https://dejure.org/2017,45395)
EuGH, Entscheidung vom 29.11.2017 - C-265/16 (https://dejure.org/2017,45395)
EuGH, Entscheidung vom 29. November 2017 - C-265/16 (https://dejure.org/2017,45395)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    VCAST

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 2 Buchst. b - Ausnahme für Privatkopien - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Spezifisches technisches Verfahren - Erbringung einer Dienstleistung der Bildaufzeichnung in der "Cloud" (Cloud-Computing) betreffend Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken ohne Zustimmung des betreffenden Urhebers - Aktiver Eingriff des Dienstleistungserbringers in diese Aufzeichnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: VCAST/RTI

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Die Zurverfügungstellung von in einer "Cloud" gespeicherten Kopien von Fernsehprogrammen muss vom Inhaber der Urheberrechte oder der verwandten Schutzrechte erlaubt werden

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Verstoßen Online-Videorecorder gegen das Urheberrecht?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Online-Videorekorder ohne Sender-Erlaubnis unzulässig - Droht ihnen das Aus?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Online-Videorecorder - Zurverfügungstellung von in einer Cloud gespeicherten Kopien von Fernsehprogrammen ohne Zustimmung des Rechteinhabers stellt urheberrechtswidrige Verwertungshandlung dar

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Vereinbarkeit von Online-Videorekordern mit dem Urheberrecht

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Vereinbarkeit von Online-Videorekordern mit dem Urheberrecht

  • heise.de (Pressemeldung, 29.11.2017)

    Online-TV-Recorder braucht Erlaubnis des Senders

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zurverfügungstellung von in einer "Cloud" gespeicherten Kopien von Fernsehprogrammen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zurverfügungstellung von in einer "Cloud" gespeicherten Kopien von Fernsehprogrammen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Videorekorder nur mit Zustimmung des Rechteinhabers

  • Jurion (Kurzinformation)

    In einer "Cloud" gespeicherte Kopien von Fernsehprogrammen

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Cloud Recorder stellt Urheberrechtsverstoß dar

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Privatkopienschranke: Online-Videorekorder ohne Sender-Erlaubnis unzulässig

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    VCAST

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 2 Buchst. b - Ausnahme für Privatkopien - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Spezifisches technisches Verfahren - Erbringung einer Dienstleistung der Bildaufzeichnung in der "Cloud" (Cloud-Computing) betreffend Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken ohne Zustimmung des betreffenden Urhebers - Aktiver Eingriff des Dienstleistungserbringers in diese Aufzeichnung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 68
  • GRUR Int. 2018, 267
  • EuZW 2018, 256
  • MMR 2018, 80
  • K&R 2018, 39
  • afp 2018, 127



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Wird zitiert von ... (5)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2018 - C-161/17

    Renckhoff - Vorlagefrage Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der

    39 Urteil vom 29. November 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    63 Urteil vom 29. November 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    65 Urteile vom 31. Mai 2016, Reha Training (C-117/15, EU:C:2016:379, Rn. 41), vom 29. November 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, Rn. 45), und Stichting Brein II (Rn. 41).

    68 Urteile vom 29. November 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, Rn. 46 und 47), und vom 13. Februar 2014, Svensson u. a. (C-466/12, EU:C:2014:76, Rn. 22).

  • LG München I, 06.02.2019 - 37 O 484/18

    Unterlassungsanspruch auf Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung von

    Da § 53 Abs. 1 S. 2 UrhG bereits aus diesen Gründen nicht anwendbar ist, kann es dahinstehen, ob die Schrankenwirkung auf unentgeltliches Herstellenlassen beschränkt werden darf (verneinend Grünberger in ZUM 2018, 321, 325 unter Verweis auf EuGH Urt. V. 29.11.2017 - C-265/16 - VCAST Ltd./RTI SpA).

    Dies hat der EuGH in der Entscheidung C-265/16 VCAST Ltd. ./. RTI SpA bestätigt, dem eine Konstellation zugrundelag, bei der ein Kunde auf der Internetseite des Anbieters aus den Programmen mehrerer Fernsehsender entweder eine Sendung oder ein Zeitfenster zur Aufnahme auswählen konnte.

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2019 - C-390/18

    Der in dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA)

    55 Vgl. Anhang der Richtlinie 2000/31. Zur Funktionsweise von Art. 3 Abs. 3 dieser Richtlinie vgl. Urteil vom 29. November 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, Rn. 24 und 25).
  • OLG München, 22.11.2018 - 29 U 3619/17

    Schadensersatz, Leistungen, Werbung, Schadensersatzanspruch, Software,

    Bei der Auslegung des § 53 Abs. 1 UrhG ist zu berücksichtigen, dass Ausnahmen und Beschränkungen des Vervielfältigungsrechts nur in bestimmten Sonderfällen angewandt werden dürfen, in denen die normale Verwertung des Werks oder des sonstigen Schutzgegenstandes nicht beeinträchtigt wird und die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers nicht ungebührlich verletzt werden (vgl. Art. 5 Abs. 5 RL 2001/29/EG; EuGH MMR 2018, 80 Tz. 31 - VCAST Limited/RTI SpA).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.07.2018 - C-298/17

    France Télévisions - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2002/22/EG -

    23 Diese Regel ist übrigens nach der Verkündung des Urteils AKM (C-138/16, EU:C:2017:218) bestätigt worden: vgl. Urteil vom 29. November 2017, VCAST (C-265/16, EU:C:2017:913, Rn. 48 bis 50).
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