Volltextveröffentlichungen (6)

• EU-Kommission

  Vereinigtes Königreich / Rat

  1 . EWG-Vertrag - Artikel 235 - Tragweite

• EU-Kommission

  Vereinigtes Königreich / Rat

• Wolters Kluwer

  Abweisung einer Klage

 
• Judicialis

  EGV Art. 128 a.F.; ; EGV Art. 235 a.F.; ; Entscheidung 569/87/EWG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  1. EWG-Vertrag - Artikel 235 - Tragweite

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Rechtfertigung des Rückgiffs wenn keine andere Vertragsbestimmung den Gemeinschaftsorganen die zum Erlaß dieses Rechtsakts erforderliche Befugnis verleih; Befugnisse der Organe und die Bedingungen ihrer Ausübung im System der gemeinschaftsrechtlichen Zuständigkeiten ; ...

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Aktionsprogramm für die Berufsausbildung Jugendlicher - Nichtigkeitsklage - Rechtsgrundlage.

Wird zitiert von ... (5)

• OVG Niedersachsen, 02.09.1996 - 7 K 4357/95

  Aufbewahrungsgenehmigung; Aufsicht; Überwachungsbereich; Direktstrahlung

  "Der Bescheid ist - unabhängig von der Frage, ob hierdurch eigene Rechte der Antragsteller berührt wären (vgl. dazu Senat, Beschl. v. 30.12.1982 - DVBl. 1983, 187; Urt. v. 21.6. 1990 - 7 OVG A 56/88 -) - nicht deswegen fehlerhaft, weil er keine Regelung über die Entsorgung trifft.
• Generalanwalt beim EuGH, 10.06.2003 - C-117/01

  NACH AUFFASSUNG DES GENERALANWALTS RUIZ-JARABO VERSTÖSST EINE NATIONALE REGELUNG, …

  36 - Slg. 56/88.
• Generalanwalt beim EuGH, 14.02.1990 - 62/88

  Griechische Republik gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften. - Einfuhr …

  So haben Sie im Urteil vom 14. Juli 1988 entschieden, "daß die Kommission das ihr durch den EGKS-Vertrag eingeräumte Ermessen ent- 29 - Rechtssache 45/86, Randnr. 13; vgl. auch Rechtssache 275/87, Randnr. 5; Urteil vom 30. Mai 1989 in der Rechtssache 56/88, Vereinigtes Königreich/Rat, Slg. 1989, 1615, Randnr. 5; Urteil vom 30. Mai 1989 in der Rechtssache 242/87, Kommission/Rat, Slg. 1989, 1425, Randnr. 6. I-.
• Generalanwalt beim EuGH, 21.02.1991 - C-51/89

  Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland, Französische Republik und …

  Dem sei hinzugefügt, daß nach Auffassung der Bundesregierung der Rat nach Artikel 128 nur zum Erlaß von Maßnahmen im Rahmen der "Erstausbildung", keines- 5 - Urteil vom 30. Mai 1989 in der Rechtssache 242/87 (Kommission/Rat, Slg. 1989, 1427); siehe weiter das Urteil vom 30. Mai 1989 in der Rechtssache 56/88 (Vereinigtes Königreich/Rat, Slg. 1989, 1615).
• Generalanwalt beim EuGH, 22.02.1989 - 242/87

  Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Rat der Europäischen …

  Rechtssache 56/88 angefochten wird, fördern und ergänzen.