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   EuGH, 31.05.2005 - C-438/02   

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https://dejure.org/2005,5581
EuGH, 31.05.2005 - C-438/02 (https://dejure.org/2005,5581)
EuGH, Entscheidung vom 31.05.2005 - C-438/02 (https://dejure.org/2005,5581)
EuGH, Entscheidung vom 31. Mai 2005 - C-438/02 (https://dejure.org/2005,5581)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Artikel 28 EG, 31 EG, 43 EG und 86 Absatz 2 EG - Inverkehrbringen von Arzneimitteln - Niederlassung von Einzelhändlern - Staatliches Monopol für den Einzelhandelsverkauf von Arzneimitteln - Mit einer Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betrautes ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Hanner

    Artikel 28 EG, 31 EG, 43 EG und 86 Absatz 2 EG - Inverkehrbringen von Arzneimitteln - Niederlassung von Einzelhändlern - Staatliches Monopol für den Einzelhandelsverkauf von Arzneimitteln - Mit einer Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betrautes Unternehmen

  • EU-Kommission PDF

    Hanner

    Artikel 28 EG, 31 EG, 43 EG und 86 Absatz 2 EG - Inverkehrbringen von Arzneimitteln - Niederlassung von Einzelhändlern - Staatliches Monopol für den Einzelhandelsverkauf von Arzneimitteln - Mit einer Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betrautes Unternehmen

  • EU-Kommission

    Hanner

    Freier Warenverkehr , Mengenmäßige Beschränkungen , Maßnahmen gleicher Wirkung , Staatliche Handelsmonopole , Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht

  • Judicialis

    EG Art. 31 Abs. 1; ; EG Art. 86 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 31 Abs. 1; EG Art. 86 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Freier Warenverkehr - DAS SCHWEDISCHE MONOPOL FÜR DEN EINZELHANDELSVERKAUF VON ARZNEIMITTELN VERSTÖSST GEGEN GEMEINSCHAFTSRECHT

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Hanner

    Artikel 28 EG, 31 EG, 43 EG und 86 Absatz 2 EG - Inverkehrbringen von Arzneimitteln - Niederlassung von Einzelhändlern - Staatliches Monopol für den Einzelhandelsverkauf von Arzneimitteln - Mit einer Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betrautes Unternehmen

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Beschluss des Stockholms Tingsrätt vom 29. November 2002 in dem Rechtsstreit Åklagaren (Staatsanwaltschaft) gegen Krister Hanner

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Stockholms tingsrätt - Auslegung der Artikel 28 EG, 31 EG und 43 EG in Hinblick auf ein staatliches Einzelhandelsmonopol für Arzneimittel einschließlich der rezeptfreien Arzneimittel - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Saarland, 22.01.2007 - 3 W 14/06

    Zur Rechtmäßigkeit der einer Kapitalgesellschaft erteilten Erlaubnis, eine

    Die vom Senat festgestellte Gleichheit der Problemstruktur im griechischen und deutschen Recht wird nicht durch den von den Antragstellern hervorgehobenen Gesichtspunkt berührt, dass in anderen europäischen Ländern bei geringer Harmonisierung der Apothekenorganisation andere Organisationsmodelle des Apothekenrechts bestehen wie einschränkende Konzessionsmodelle oder etwa das schwedische Staatsmonopol, das auf einer Sonderregelung des EG-Vertrages beruht vgl. zum schwedischen Staatsmonopol die Sonderregelung in Art. 31 Abs. 1 EGV, die staatlichen Handelsmonopolen Bestandsschutz mit der Auflage einer diskriminierungsfreien Arbeitsweise gewährt und das in diesem Rahmen ergangene Urteil des EuGH vom 31.5.2005 - C-438/02 -, das dementsprechend das schwedische Staatsmonopol bestehen lässt (Rn. 34, 35), aber eine diskriminierende Arbeitsweise des Systems feststellt (Rn. 44).
  • EuGH, 12.11.2015 - C-198/14

    Visnapuu - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 34 AEUV und 110 AEUV - Richtlinie

    Insoweit ist deshalb darauf hinzuweisen, dass Art. 37 AEUV nicht die völlige Abschaffung der staatlichen Handelsmonopole verlangt, sondern vorschreibt, sie in der Weise umzuformen, dass jede Diskriminierung in den Versorgungs- und Absatzbedingungen zwischen den Angehörigen der Mitgliedstaaten ausgeschlossen ist (Urteile Franzén, C-189/95, EU:C:1997:504, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Hanner, C-438/02, EU:C:2005:332, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2006 - C-170/04

    Rosengren u.a. - Alkoholische Getränke - Schwedisches Einzelhandelsmonopol -

    9 - Vgl. Urteil Franzén Randnr. 38. Vgl. auch Urteile vom 3. Februar 1976 in der Rechtssache 59/75 (Manghera u. a., Slg. 1976, 91, Randnrn. 4 und 5), Hansen, Randnr. 8, vom 7. Juni 1983 in der Rechtssache 78/82 (Kommission/Italien, Slg. 1983, 1955, Randnr. 11), vom 14. Dezember 1995 in der Rechtssache C-387/93 (Banchero, Slg. 1995, I-4663, Randnr. 27) und vom 31. Mai 2005 in der Rechtssache C-438/02 (Hanner, Slg. 2005, I-4551, Randnr. 34).

    10 - Urteile Franzén, Randnr. 40, und Hanner, Randnr. 36.

    11 - Urteil Hanner, Randnr. 38.

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-170/04

    Rosengren u.a. - Alkoholische Getränke - Schwedisches Monopol für den

    10 - Urteile Franzén, Randnr. 39, und vom 31. Mai 2005 in der Rechtssache C-438/02 (Hanner, Slg. 2005, I-4551, Randnr. 35).

    25 - Urteile Franzén, Randnr. 40, und Hanner, Randnr. 36.

    26 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Hanner, Randnrn.

  • OVG Saarland, 22.01.2007 - 3 W 15/06

    Zur Rechtmäßigkeit der einer Kapitalgesellschaft erteilten Erlaubnis, eine

    Die vom Senat festgestellte Gleichheit der Problemstruktur im griechischen und deutschen Recht wird nicht dadurch berührt, dass in anderen europäischen Ländern bei geringer Harmonisierung der Apothekenorganisation andere Organisationsmodelle des Apothekenrechts bestehen wie einschränkende Konzessionsmodelle oder etwa das schwedische Staatsmonopol, das auf einer Sonderregelung des EG-Vertrages beruht vgl. zum schwedischen Staatsmonopol die Sonderregelung in Art. 31 Abs. 1 EGV, die staatlichen Handelsmonopolen Bestandsschutz mit der Auflage einer diskriminierungsfreien Arbeitsweise gewährt und das in diesem Rahmen ergangene Urteil des EuGH vom 31.5.2005 - C-438/02 -, das dementsprechend das schwedische Staatsmonopol bestehen lässt (Rn. 34, 35), aber eine diskriminierende Arbeitsweise des Systems feststellt (Rn. 44).
  • VG Saarlouis, 12.09.2006 - 3 F 38/06

    Antrag auf Schließung einer Filialapotheke durch die Konkurrenz; Nichtigkeit

    In diesem Zusammenhang ist bemerkenswert, dass der EuGH in seinem Urteil vom 31. Mai 2005 (Rechtssache C - 438/02; Slg. 2006, I-4551) eine der in jenem Verfahren gestellten Vorlagefragen, die sich ausdrücklich auf die Vereinbarkeit des in Schweden geltenden staatlichen Monopols für den Einzelhandelsverkauf von Arzneimitteln mit der Niederlassungsfreiheit bezog, lediglich deshalb nicht beantworten musste, weil die konkrete Ausgestaltung eine Diskriminierung von Arzneimitteln aus anderen Mitgliedsstaaten nicht ausschloss.
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.03.2010 - C-393/08

    Sbarigia - Regionale Regelung der Öffnungszeiten von Apotheken - Verbot, auf die

    22 - Vgl. u. a. die Nrn. 135 ff. der Schlussanträge von Generalanwalt Léger in der mit dem Urteil vom 31. Mai 2005, Hanner (C-438/02, Slg. 2005, I-4551), abgeschlossenen Rechtssache.
  • VG Saarlouis, 18.09.2006 - 3 F 39/06

    Anspruch auf Schließung einer Filialapotheke; Statthaftigkeit eines Antrags auf

    In diesem Zusammenhang ist bemerkenswert, dass der EuGH in seinem Urteil vom 31. Mai 2005 (Rechtssache C - 438/02; Slg. 2006, I-4551) eine der in jenem Verfahren gestellten Vorlagefragen, die sich ausdrücklich auf die Vereinbarkeit des in Schweden geltenden staatlichen Monopols für den Einzelhandelsverkauf von Arzneimitteln mit der Niederlassungsfreiheit bezog, lediglich deshalb nicht beantworten musste, weil die konkrete Ausgestaltung eine Diskriminierung von Arzneimitteln aus anderen Mitgliedsstaaten nicht ausschloss.
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2008 - C-141/07

    Kommission / Deutschland - Arzneimittelversorgung eines Krankenhauses durch eine

    5 - Die Bundesrepublik Deutschland verweist auf das Urteil vom 31. Mai 2005, Hanner (C-438/02, Slg. 2005, I-4551).
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