Rechtsprechung
   EuGH, 31.05.2018 - C-190/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,13918
EuGH, 31.05.2018 - C-190/17 (https://dejure.org/2018,13918)
EuGH, Entscheidung vom 31.05.2018 - C-190/17 (https://dejure.org/2018,13918)
EuGH, Entscheidung vom 31. Mai 2018 - C-190/17 (https://dejure.org/2018,13918)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,13918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Zheng

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Überwachung von Barmitteln, die in die Europäische Union oder aus der Europäischen Union verbracht werden - Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 - Geltungsbereich - Art. 63 AEUV - Freier Kapitalverkehr - Angehöriger eines Drittstaats, der in seinem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VO (EG) 1889/2005; AEUV Art. 63
    Vorlage zur Vorabentscheidung - Überwachung von Barmitteln, die in die Europäische Union oder aus der Europäischen Union verbracht werden - Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 - Geltungsbereich - Art. 63 AEUV - Freier Kapitalverkehr - Angehöriger eines Drittstaats, der in seinem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Zheng

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Überwachung von Barmitteln, die in die Europäische Union oder aus der Europäischen Union verbracht werden - Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 - Geltungsbereich - Art. 63 AEUV - Freier Kapitalverkehr - Angehöriger eines Drittstaats, der in seinem ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Zheng

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Überwachung von Barmitteln, die in die Europäische Union oder aus der Europäischen Union verbracht werden - Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 - Geltungsbereich - Art. 63 AEUV - Freier Kapitalverkehr - Angehöriger eines Drittstaats, der in seinem ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • EuGH, 12.09.2019 - C-64/18

    Maksimovic - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 56 AEUV - Freier

    Außerdem dürfen die nach den nationalen Rechtsvorschriften zulässigen administrativen oder repressiven Maßnahmen nicht die Grenzen dessen überschreiten, was zur Erreichung der mit diesen Rechtsvorschriften in legitimer Weise verfolgten Ziele erforderlich ist (vgl. entsprechend Urteil vom 31. Mai 2018, Zheng, C-190/17, EU:C:2018:357, Rn. 41 und 42 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 18.06.2020 - C-78/18

    Die von Ungarn erlassenen Beschränkungen der Finanzierung von Organisationen der

    Wie der Gerichtshof bereits ausgeführt hat, hat der Unionsgesetzgeber die Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung aber nur teilweise harmonisiert, so dass sich die Mitgliedstaaten weiterhin auf die Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung als Gründe der öffentlichen Ordnung berufen können, um nationale Bestimmungen, die den freien Kapitalverkehr beschränken, zu rechtfertigen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. April 2013, Jyske Bank Gibraltar, C-212/11, EU:C:2013:270, Rn. 61 bis 64, und vom 31. Mai 2018, Zheng, C-190/17, EU:C:2018:357, Rn. 38).
  • EuGH, 07.08.2018 - C-122/17

    Smith - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung -

    Außerdem kann der Gerichtshof veranlasst sein, unionsrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen, die das nationale Gericht in seiner Frage nicht angeführt hat (Urteile vom 13. Oktober 2016, M. und S., C-303/15, EU:C:2016:771, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 31. Mai 2018, Zheng, C-190/17, EU:C:2018:357, Rn. 27).
  • EuGH, 16.05.2019 - C-509/17

    Plessers

    Außerdem kann der Gerichtshof veranlasst sein, unionsrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen, die das nationale Gericht in seiner Frage nicht angeführt hat (Urteile vom 13. Oktober 2016, M. und S., C-303/15, EU:C:2016:771, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 31. Mai 2018, Zheng, C-190/17, EU:C:2018:357, Rn. 27).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.11.2020 - C-544/19

    ECOTEX BULGARIA - Vorlage zur Vorabentscheidung - Artikel 63 AEUV - Freier

    65 C-190/17, EU:C:2018:357.

    66 Vgl. Urteil vom 31. Mai 2018, Zheng (C-190/17, EU:C:2018:357, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    71 C-190/17, EU:C:2018:357.

  • EGMR, 24.06.2021 - 77668/14

    IMERI v. CROATIA

    In Lu Zheng (C-190/17, 31 May 2018, EU:C:2018:357) the CJEU found that a fine which may be imposed in up to double the amount of the undeclared amount could not be considered proportionate.
  • EuGH, 22.01.2020 - C-177/18

    Baldonedo Martín

    Darüber hinaus ist eine dem nationalen Gericht dienliche Auslegung des Unionsrechts nur möglich, wenn dieses Gericht den sachlichen und rechtlichen Rahmen, in dem sich seine Fragen stellen, darlegt oder zumindest die tatsächlichen Annahmen erläutert, auf denen diese Fragen beruhen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Mai 2018, Zheng C-190/17, EU:C:2018:357, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 04.10.2018 - C-384/17

    Link Logistik N&N

    Der Gerichtshof kann es nur dann ablehnen, über eine Vorlagefrage eines nationalen Gerichts zu befinden, wenn die erbetene Auslegung oder Beurteilung der Gültigkeit einer unionsrechtlichen Regelung offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder wenn der Gerichtshof nicht über die tatsächlichen und rechtlichen Angaben verfügt, die für eine zweckdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen erforderlich sind (vgl. u. a. Urteil vom 31. Mai 2018, Zheng, C-190/17, EU:C:2018:357, Rn. 21).
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.05.2019 - C-280/18

    Flausch u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie 2011/92/EU -

    27 Urteile vom 31. Mai 2018, Zheng (C-190/17, EU:C:2018:357, Rn. 21), und vom 4. Oktober 2018, Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:810, Rn. 35).
  • EuGH, 05.02.2020 - C-341/18

    Staatssecretaris van Justitie en Veiligheid (Enrôlement des marins dans le port

    In seinem üblichen Sinn ist der Begriff "Ausreise" aus dem Schengenraum jedoch unzweideutig und muss dahin verstanden werden, dass er sich auf die physische Handlung einer Person bezieht, sich von einem Ort, der zum Hoheitsgebiet des Schengenraums gehört, an einen Ort, der nicht zu diesem Hoheitsgebiet gehört, zu begeben (vgl. entsprechend Urteile vom 4. Mai 2017, El Dakkak und Intercontinental, C-17/16, EU:C:2017:341, Rn. 19 bis 21, sowie vom 31. Mai 2018, Zheng, C-190/17, EU:C:2018:357, Rn. 30).
  • EuGH, 28.03.2019 - C-101/18

    Idi - Vorlage zur Vorabentscheidung - Koordinierung der Verfahren zur Vergabe

  • EuGH, 12.06.2019 - C-367/18

    Aragón Carrasco u.a.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht