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   EuGH, 31.05.2018 - C-483/16   

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https://dejure.org/2018,13923
EuGH, 31.05.2018 - C-483/16 (https://dejure.org/2018,13923)
EuGH, Entscheidung vom 31.05.2018 - C-483/16 (https://dejure.org/2018,13923)
EuGH, Entscheidung vom 31. Mai 2018 - C-483/16 (https://dejure.org/2018,13923)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Sziber

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Richtlinie 93/13/EWG - Art. 7 Abs. 1 - Darlehensverträge in Fremdwährung - Nationale Rechtsvorschriften, die besondere prozessuale Anforderungen an die Geltendmachung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RL 93/13/EWG Art. 7 Abs. 1 ; RL 93/13/EWG Art. 47
    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Richtlinie 93/13/EWG - Art. 7 Abs. 1 - Darlehensverträge in Fremdwährung - Nationale Rechtsvorschriften, die besondere prozessuale Anforderungen an die Geltendmachung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Sziber

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Richtlinie 93/13/EWG - Art. 7 Abs. 1 - Darlehensverträge in Fremdwährung - Nationale Rechtsvorschriften, die besondere prozessuale Anforderungen an die Geltendmachung der ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Sziber

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Richtlinie 93/13/EWG - Art. 7 Abs. 1 - Darlehensverträge in Fremdwährung - Nationale Rechtsvorschriften, die besondere prozessuale Anforderungen an die Geltendmachung ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2181
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • EuGH, 10.06.2021 - C-776/19

    BNP Paribas Personal Finance

    Außerdem hat der Gerichtshof präzisiert, dass die Pflicht der Mitgliedstaaten, die Effektivität der Rechte sicherzustellen, die dem Einzelnen aus dem Unionsrecht erwachsen, insbesondere für die Rechte aus der Richtlinie 93/13 das Erfordernis eines effektiven gerichtlichen Rechtsschutzes, das auch in Art. 47 der Charta verankert ist, impliziert; dieser Schutz gilt u. a. für die Festlegung der Verfahrensmodalitäten für Klagen, die sich auf solche Rechte stützen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber, C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-118/17

    Dunai - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 93/13/EWG - Missbräuchliche

    Insbesondere wurde der Gerichtshof in der Rechtssache, in der das Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367), ergangen ist, namentlich gefragt, ob Art. 7 der Richtlinie 93/13 dieser nach dem Erlass des Urteils vom 30. April 2014, Kásler und Káslerné Rábai (C-26/13, EU:C:2014:282), angenommenen ungarischen Regelung entgegenstehe, die besondere prozessuale Anforderungen für Klagen von Verbrauchern vorsehe, die auf eine Fremdwährung lautende Darlehensverträge abgeschlossen hätten, die eine Klausel über eine Spanne zwischen dem auf die Auszahlung des Darlehens anwendbaren und dem auf die Rückzahlung anwendbaren Wechselkurs und/oder eine Klausel über die Möglichkeit der einseitigen Änderung enthielten, die es dem Darlehensgeber ermögliche, die Zinsen, Kosten und Gebühren zu erhöhen.

    3 Es handelt sich vor allem um die Rechtssachen, in denen die Urteile vom 30. April 2014, Kásler und Káslerné Rábai (C-26/13, EU:C:2014:282), vom 20. September 2017, Andriciuc u. a. (C-186/16, EU:C:2017:703), vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367), und schließlich vom 20. September 2018, 0TP Bank und OTP Faktoring (C-51/17, EU:C:2018:750), ergangen sind.

    4 Ich verweise insbesondere auf die Rechtssachen, in denen die Urteile vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367), und zuletzt vom 20. September 2018, 0TP Bank und OTP Faktoring (C-51/17, EU:C:2018:750), ergangen sind, in denen gerade die im Jahr 2014 angenommenen ungarischen Rechtsvorschriften in Frage gestellt wurden.

    10 Vgl. Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 55).

    11 Vgl. Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 45).

    12 Vgl. Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 44).

  • EuGH, 20.09.2018 - C-51/17

    Die Missbräuchlichkeit einer unklaren Vertragsklausel, nach der das

    Im Übrigen ist der Umstand, dass die die Wechselkursspanne betreffenden Bedingungen somit nach Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 93/13 von deren Anwendungsbereich ausgeschlossen sind, kein Hindernis dafür, dass die Anforderungen, die sich aus Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 dieser Richtlinie sowie aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs, wie sie u. a. in den Rn. 32 bis 34 des Urteils vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367), angeführt wird, ergeben, für alle anderen von dieser Richtlinie erfassten Gegenstände und insbesondere für die Verfahrensregeln anwendbar bleiben, mit denen sichergestellt werden kann, dass die Rechte gewahrt werden, die dem Rechtssuchenden aus dieser Richtlinie erwachsen.

    Hierzu hat der Gerichtshof auf die Art und die Bedeutung des öffentlichen Interesses hingewiesen, auf dem der Schutz beruht, der den Verbrauchern gewährt wird, weil sie sich gegenüber den Gewerbetreibenden in einer Position der Unterlegenheit befinden (Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber, C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 22.04.2021 - C-485/19

    Profi Credit Slovakia

    Der Gerichtshof hat außerdem klargestellt, dass die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Wirksamkeit der den Einzelnen aus dem Unionsrecht erwachsenden Rechte zu gewährleisten, u. a. für die sich aus der Richtlinie 93/13 ergebenden Rechte das Erfordernis eines gerichtlichen Rechtsschutzes - das auch in Art. 47 der Charta verankert ist - impliziert, der insbesondere für die Verfahrensmodalitäten für Klagen gilt, die sich auf solche Rechte stützen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Juli 2014, Sánchez Morcillo und Abril García, C-169/14, EU:C:2014:2099, Rn. 35, sowie vom 31. Mai 2018, Sziber, C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 49).
  • EuGH, 14.03.2019 - C-118/17

    Die ungarischen Rechtsvorschriften, die die rückwirkende Nichtigerklärung eines

    Soweit die Klage von Frau Dunai im vorliegenden Fall auf die in dem mit der Bank geschlossenen Darlehensvertrag ursprünglich enthaltene Klausel über eine Wechselkursspanne zurückgeht, obliegt es dem vorlegenden Gericht, zu prüfen, ob die nationalen Rechtsvorschriften, durch die die derartigen Klauseln für missbräuchlich erklärt wurden, ermöglicht haben, die Sach- und Rechtslage wiederherzustellen, in der sich Frau Dunai ohne die missbräuchliche Klausel befunden hätte, und zwar insbesondere durch Begründung eines Anspruchs auf Rückgewähr der Vorteile, die der Gewerbetreibende aufgrund der missbräuchlichen Klausel zulasten des Verbrauchers rechtsgrundlos erlangt hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber, C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 53).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.03.2020 - C-698/18

    Raiffeisen Bank

    Was die Richtlinie 93/13 angeht, hat der Gerichtshof in seiner jüngeren Rechtsprechung zwar eher auf das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf (vgl. Urteile vom 13. September 2018, Profi Credit Polska, C-176/17, EU:C:2018:711, Rn. 57, und vom 3. April 2019, Aqua Med, C-266/18, EU:C:2019:282, Rn. 47) bzw. auf einen effektiven gerichtlichen Rechtsschutz (vgl. Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber, C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 35) im Sinne von Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union Bezug genommen.

    20 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 50).

    22 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 50 und 51).

  • EuGH, 07.08.2018 - C-96/16

    Banco Santander - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 93/13/EWG -

    Das mit der Richtlinie verfolgte Ziel besteht nämlich darin, den Verbraucher zu schützen und Ausgewogenheit zwischen den Parteien herzustellen, indem für missbräuchlich erachtete Klauseln unangewendet gelassen werden und dabei grundsätzlich die Wirksamkeit der anderen Klauseln des in Rede stehenden Vertrags aufrechterhalten wird (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. Mai 2013, J?'rös, C-397/11, EU:C:2013:340, Rn. 46, und vom 31. Mai 2018, Sziber, C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 32).
  • EuGH, 13.09.2018 - C-176/17

    Profi Credit Polska - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz -

    Die Verfahren zur Prüfung, ob eine Vertragsklausel missbräuchlich ist, sind jedoch grundsätzlich nicht unionsrechtlich harmonisiert und damit Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung der Mitgliedstaaten, vorausgesetzt allerdings, dass sie nicht ungünstiger sind als diejenigen, die gleichartige Sachverhalte regeln, die dem innerstaatlichen Recht unterliegen (Äquivalenzgrundsatz), und dass sie ein Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf im Sinne von Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vorsehen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 14. September 2017, The Trustees of the BT Pension Scheme, C-628/15, EU:C:2017:687, Rn. 58 und 59 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 31. Mai 2018, Sziber, C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 35 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf muss sowohl für die Bestimmung der Gerichte gelten, die für die Entscheidung über Klagen, die sich auf das Unionsrecht stützen, zuständig sind, als auch für die Verfahrensmodalitäten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Mai 2018, Sziber, C-483/16, EU:C:2018:367, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2019 - C-511/17

    Lintner

    3 Vgl. insbesondere Urteile vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367), vom 20. September 2018, 0TP Bank und OTP Faktoring (C-51/17, EU:C:2018:750), und vom 14. März 2019, Dunai (C-118/17, EU:C:2019:207), vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Wahl in der Rechtssache Sziber (C-483/16, EU:C:2018:9), des Generalanwalts Tanchev in der Rechtssache OTP Bank und OTP Faktoring (C-51/17, EU:C:2018:303), und des Generalanwalts Wahl in der Rechtssache Dunai (C-118/17, EU:C:2018:921).

    7 Vgl. in dieser Hinsicht Urteile vom 31. Mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367), vom 20. September 2018, 0TP Bank und OTP Faktoring (C-51/17, EU:C:2018:750), und vom 14. März 2019, Dunai (C-118/17, EU:C:2019:207).

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2020 - C-485/19

    Profi Credit Slovakia

    14 Voir arrêt du 31 mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367, point 35).

    Voir arrêt du 31 mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367, points 51 et 52).

    21 Dans ce contexte, je note que l'interprétation selon laquelle la Charte s'applique également aux dispositions nationales établies en vertu du principe de l'autonomie procédurale est corroborée par le courant jurisprudentiel dans le cadre duquel la Cour s'est référée plutôt au droit à un recours effectif [voir arrêts du 13 septembre 2018, Profi Credit Polska (C-176/17, EU:C:2018:711, point 57), et du 3 avril 2019, Aqua Med (C-266/18, EU:C:2019:282, point 47)] ou à une protection juridictionnelle effective [voir arrêt du 31 mai 2018, Sziber (C-483/16, EU:C:2018:367, point 35)], tels que prévus à l'article 47 de la Charte.

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2019 - C-260/18

    Dziubak - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 93/13/EWG - Missbräuchliche

  • EuGH, 05.04.2017 - C-94/17

    Escobedo Cortés

  • EuGH, 04.06.2020 - C-495/19

    Kancelaria Medius

  • EuGH, 21.03.2019 - C-590/17

    Pouvin und Dijoux - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 93/13/EWG -

  • EuGH, 14.10.2020 - C-677/19

    Valoris - Vorlage zur Vorabentscheidung - Grundsätze des Unionsrechts - Grundsatz

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