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   EuGH, 31.05.2018 - C-655/17 P   

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https://dejure.org/2018,15392
EuGH, 31.05.2018 - C-655/17 P (https://dejure.org/2018,15392)
EuGH, Entscheidung vom 31.05.2018 - C-655/17 P (https://dejure.org/2018,15392)
EuGH, Entscheidung vom 31. Mai 2018 - C-655/17 P (https://dejure.org/2018,15392)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Berliner Stadtwerke/ EUIPO

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Anmeldung der Wortmarke berlinWärme - Zurückweisung der Anmeldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensordnung des Gerichtshofs Art. 181
    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Anmeldung der Wortmarke berlinWärme - Zurückweisung der Anmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Berliner Stadtwerke/ EUIPO

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Anmeldung der Wortmarke berlinWärme - Zurückweisung der Anmeldung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Berliner Stadtwerke/ EUIPO

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Anmeldung der Wortmarke berlinWärme - Zurückweisung der Anmeldung

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • EuG, 27.02.2015 - T-106/14

    Universal Utility International / HABM (Greenworld) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuGH, 31.05.2018 - C-655/17
    Für diese Begründung hat das Gericht Rn. 40 des Urteils vom 27. Februar 2015, Universal Utility International/HABM (Greenworld) (T-106/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:123), angeführt.
  • EuG, 29.09.2016 - T-337/15

    Bach Flower Remedies / EUIPO - Durapharma (RESCUE)

    Auszug aus EuGH, 31.05.2018 - C-655/17
    Das Gericht hat dafür Rn. 43 des Urteils vom 29. September 2016, Bach Flower Remedies/EUIPO - Durapharma (RESCUE) (T-337/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:578), angeführt.
  • EuGH, 16.07.2009 - C-202/08

    American Clothing Associates / HABM - Rechtsmittel - Geistiges Eigentum -

    Auszug aus EuGH, 31.05.2018 - C-655/17
    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs ist die Unionsregelung für Marken in der Tat ein autonomes System, dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteil vom 16. Juli 2009, American Clothing Associates/HABM und HABM/American Clothing Associates, C-202/08 P und C-208/08 P, EU:C:2009:477, Rn. 58).
  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuGH, 31.05.2018 - C-655/17
    Es hat auch an die Rechtsprechung des Gerichtshofs erinnert, wonach die Anwendung der Grundsätze der Gleichbehandlung und der ordnungsgemäßen Verwaltung aber mit dem Gebot rechtmäßigen Handelns in Einklang gebracht werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 73 bis 75).
  • EuG, 27.02.2002 - T-106/00

    Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

    Auszug aus EuGH, 31.05.2018 - C-655/17
    Für diese Begründung hat das Gericht Rn. 47 des Urteils vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM (STREAMSERVE) (T-106/00, EU:T:2002:43), angeführt.
  • EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

    Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz

    Auszug aus EuGH, 31.05.2018 - C-655/17
    Demnach war keine weitere Prüfung nötig, ob die Marke zukünftig beschreibenden Charakter erlangen könnte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, EU:C:2006:20, Rn. 67).
  • EuGH, 28.07.2011 - C-403/10

    Der Gerichtshof bestätigt, dass es sich bei den 2004 und 2005 für den Kauf von

    Auszug aus EuGH, 31.05.2018 - C-655/17
    Ein Rechtsmittelgrund, in dessen Rahmen sich der Rechtsmittelführer darauf beschränkt, lediglich auf seine Argumente zu verweisen, die er in einem anderen Zusammenhang vorgetragen hat, entspricht nicht diesem Erfordernis und ist folglich als nicht ausreichend substantiiert zurückzuweisen (Urteil vom 28. Juli 2011, Mediaset/Kommission, C-403/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:533, Rn. 89 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.09.2017 - T-719/16

    Berliner Stadtwerke / EUIPO (berlinWärme) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuGH, 31.05.2018 - C-655/17
    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Berliner Stadtwerke GmbH die Aufhebung des Beschlusses des Gerichts der Europäischen Union vom 20. September 2017, Berliner Stadtwerke/EUIPO (berlinWärme) (T-719/16, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtener Beschluss, EU:T:2017:658), mit dem dieses ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 19. Juli 2016 (Sache R 618/2016-1) über die Anmeldung des Wortzeichens "berlinWärme" als Unionsmarke (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
  • EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

    Procter & Gamble / HABM

    Auszug aus EuGH, 31.05.2018 - C-655/17
    Insbesondere hat es eine Übertragung des Urteils vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM (C-383/99 P, EU:C:2001:461), auf die angemeldete Marke erwogen und ist zu dem Ergebnis gelangt, dass sich die damalige Rechtssache von der vorliegenden faktisch unterscheide.
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