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   EuGH, 22.05.2019 - C-226/18   

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https://dejure.org/2019,13251
EuGH, 22.05.2019 - C-226/18 (https://dejure.org/2019,13251)
EuGH, Entscheidung vom 22.05.2019 - C-226/18 (https://dejure.org/2019,13251)
EuGH, Entscheidung vom 22. Mai 2019 - C-226/18 (https://dejure.org/2019,13251)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Krohn & Schröder

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 - Art. 212a - Einfuhrverfahren - Zollschuld - Befreiung - Dumping - Subventionen - Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in ...

  • Wolters Kluwer

    Vorlage zur Vorabentscheidung â€" Zollunion â€" Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 â€" Art. 212a â€" Einfuhrverfahren â€" Zollschuld â€" Befreiung â€" Dumping â€" Subventionen â€" Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon ...

  • Wolters Kluwer

    Urteil des Gerichtshofs (Vierte Kammer) vom 22. Mai 2019. Krohn & Schröder GmbH gegen Hauptzollamt Hamburg-Hafen. Vorabentscheidungsersuchen des Finan...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 - Art. 212a - Einfuhrverfahren - Zollschuld - Befreiung - Dumping - Subventionen - Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    ZK Art 49 Abs 1, ZK Art 53 Abs 1, ZK Art 204, ZK Art 212a, EWGV 2913/92 Art 49 Abs 1, EWGV 2913/92 Art 53 Abs 1, EWGV 2913/92 Art 204, EWGV 2913/92 Art 212a, EUV 1238/2013, EUV 1239/2013
    Antidumpingzoll, Zollschuld, Verpflichtungsrechnung, Fristüberschreitung

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 29.07.2010 - C-371/09

    Isaac International - Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 - Zollkodex - Art. 212a

    Auszug aus EuGH, 22.05.2019 - C-226/18
    Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass ein solcher Verweis im Kontext der in den Durchführungsverordnungen enthaltenen Regelung von besonderer Bedeutung ist, da er es den Zollbehörden ermöglicht, zur Zeit der fraglichen Vorgänge zu überprüfen, dass alle Anforderungen an die Befreiung von den betreffenden Antidumping- und Ausgleichszöllen gegeben sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. Juli 2010, 1saac International, C-371/09, EU:C:2010:458, Rn. 43).

    Unter diesen Umständen kann die Anwendung von Art. 212a des Zollkodex daher nicht zu dem Ergebnis führen, dass eine solche Befreiung, die nach Art. 3 Abs. 1 der Durchführungsverordnung Nr. 1238/2013 und Art. 2 Abs. 1 der Durchführungsverordnung Nr. 1239/2013 von bestimmten Voraussetzungen abhängig ist, selbst dann gewährt werden könnte, wenn diese Voraussetzungen nicht gewahrt worden sind (vgl. entsprechend Urteil vom 29. Juli 2010, 1saac International, C-371/09, EU:C:2010:458, Rn. 44).

  • EuGH, 08.06.2006 - C-517/04

    Koornstra - Abgabe für die Anlandung von Garnelen mit in einem Mitgliedstaat

    Auszug aus EuGH, 22.05.2019 - C-226/18
    Hierzu hat der Gerichtshof entschieden, dass jede den Waren wegen des Überschreitens der Grenze einseitig auferlegte finanzielle Belastung unabhängig von ihrer Bezeichnung und der Art ihrer Erhebung, wenn sie kein Zoll im eigentlichen Sinne ist, eine Abgabe zollgleicher Wirkung ist (Urteile vom 8. Juni 2006, Koornstra, C-517/04, EU:C:2006:375, Rn. 15, und vom 26. Oktober 2006, Koninklijke Coöperatie Cosun, C-248/04, EU:C:2006:666, Rn. 30).
  • EuGH, 25.01.2017 - C-679/15

    Ultra-Brag - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Entstehung einer

    Auszug aus EuGH, 22.05.2019 - C-226/18
    Erstens ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof entschieden hat, dass der Begriff "Beteiligte" im Sinne von Art. 212a des Zollkodex nach dem Wortlaut dieser Vorschrift dahin zu verstehen ist, dass er sich auf jede natürliche oder juristische Person bezieht, die gemäß den Art. 202 bis 205 des Zollkodex u. a. deshalb als Zollschuldnerin angesehen wird, weil sie mit ihrem Verhalten den Grund für das vorschriftswidrige Verbringen der Ware in das Zollgebiet der Union gesetzt hat (Urteil vom 25. Januar 2017, Ultra-Brag, C-679/15, EU:C:2017:40, Rn. 38).
  • EuGH, 17.09.2014 - C-3/13

    Baltic Agro - Vorabentscheidungsersuchen - Antidumping - Verordnung (EG) Nr.

    Auszug aus EuGH, 22.05.2019 - C-226/18
    Deshalb sind die Vorschriften, die eine solche Befreiung vorsehen, eng auszulegen (Urteil vom 17. September 2014, Baltic Agro, C-3/13, EU:C:2014:2227, Rn. 24).
  • EuGH, 26.10.2006 - C-248/04

    Koninklijke Coöperatie Cosun - Vorabentscheidungsersuchen - Landwirtschaft -

    Auszug aus EuGH, 22.05.2019 - C-226/18
    Hierzu hat der Gerichtshof entschieden, dass jede den Waren wegen des Überschreitens der Grenze einseitig auferlegte finanzielle Belastung unabhängig von ihrer Bezeichnung und der Art ihrer Erhebung, wenn sie kein Zoll im eigentlichen Sinne ist, eine Abgabe zollgleicher Wirkung ist (Urteile vom 8. Juni 2006, Koornstra, C-517/04, EU:C:2006:375, Rn. 15, und vom 26. Oktober 2006, Koninklijke Coöperatie Cosun, C-248/04, EU:C:2006:666, Rn. 30).
  • EuGH, 15.10.2020 - C-543/19

    Jebsen & Jessen - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Verordnung (EWG)

    Deshalb sind die Vorschriften, die eine solche Befreiung vorsehen, eng auszulegen (Urteil vom 22. Mai 2019, Krohn & Schröder, C-226/18, EU:C:2019:440, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Es ist ebenfalls darauf hinzuweisen, dass der Verweis auf den Durchführungsbeschluss, mit dem eine Verpflichtung von der Kommission angenommen wurde, im Kontext einer Durchführungsverordnung, die eine Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund einer solchen Verpflichtung ermöglicht, von besonderer Bedeutung ist, da er es den Zollbehörden ermöglicht, zur Zeit der fraglichen Vorgänge zu überprüfen, dass alle Anforderungen an die Befreiung von den betreffenden Antidumping- und Ausgleichszöllen erfüllt sind (Urteil vom 22. Mai 2019, Krohn & Schröder, C-226/18, EU:C:2019:440, Rn. 55).

    Aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs ergibt sich allerdings, dass das gesamte Zollrecht, wie es insbesondere im Zollkodex konkretisiert ist, nur dann auf Antidumping- oder Ausgleichszölle anwendbar ist, wenn die Verordnungen, die solche Zölle einführen, dies vorsehen (Urteil vom 22. Mai 2019, Krohn & Schröder, C-226/18, EU:C:2019:440, Rn. 33).

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2020 - C-543/19

    Jebsen & Jessen - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Verordnung (EWG)

    6 Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. September 2014, Baltic Agro (C-3/13, EU:C:2014:2227, Rn. 24), und vom 22. Mai 2019, Krohn & Schröder (C-226/18, EU:C:2019:440, Rn. 46).

    7 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Mai 2019, Krohn & Schröder (C-226/18, EU:C:2019:440, Rn. 54 und 55).

  • EuGH, 17.05.2023 - C-105/22

    Dyrektor Izby Administracji Skarbowej w Warszawie (Taxation des véhicules

    Sodann ist nach ständiger Rechtsprechung jede den Waren wegen des Überschreitens der Grenze einseitig auferlegte finanzielle Belastung unabhängig von ihrer Bezeichnung und der Art ihrer Erhebung, wenn sie kein Zoll im eigentlichen Sinne ist, eine Abgabe zollgleicher Wirkung im Sinne von Art. 28 und 30 AEUV (Urteil vom 22. Mai 2019, Krohn & Schröder, C-226/18, EU:C:2019:440, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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