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EuGH, 11.09.2018 - C-248/18 P |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Krasnyiy oktyabr/ EUIPO
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Krasnyiy oktyabr/ EUIPO
Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Marke, die einen Krebs darstellt
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Krasnyiy oktyabr/ EUIPO
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- EuG, 07.02.2018 - T-795/16
- EuGH, 11.09.2018 - C-248/18 P
Wird zitiert von ...
- EuGH, 11.09.2019 - C-124/19
Vitromed/ EUIPO
Sodann ist zum Vorbringen der Rechtsmittelführerin zu dem Einfluss, den die Spezialisierung des relevanten Publikums auf die Prüfung des dominanten und unterscheidungskräftigen Charakters des Wortbestandteils der angemeldeten Marke hätte haben müssen, darauf zu verweisen, dass die dazu getroffenen Feststellungen des Gerichts in den Rn. 52 bis 69 des angefochtenen Urteils in seine ausschließliche Befugnis zur freien Würdigung des Sachverhalts fallen (vgl. entsprechend Beschluss vom 11. September 2018, Krasnyiy oktyabr/EUIPO, C-248/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:699, Rn. 6 [Stellungnahme des Generalanwalts Bot, Nrn. 7 bis 9]).