Volltextveröffentlichungen (8)

• Europäischer Gerichtshof

  Verbraucherzentrale Baden-Württemberg

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 - Art. 2 Nr. 18 - Art. 23 Abs. 1 - Verkehr - Gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Europäischen Union - Information - Angabe des zu zahlenden Endpreises - Einbeziehung ...

• kanzlei.biz

  Preisangabenpflicht bei innereuropäischen Flügen: Welche Währung gilt?

• Wolters Kluwer

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 - Art. 2 Nr. 18 - Art. 23 Abs. 1 - Verkehr - Gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Europäischen Union - Information - Angabe des zu zahlenden Endpreises - Einbeziehung ...

 
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Luftbeförderung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 - Art. 2 Nr. 18 - Art. 23 Abs. 1 - Verkehr - Gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Europäischen Union - Information - Angabe des zu zahlenden Endpreises - Einbeziehung ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Verbraucherzentrale Baden-Württemberg/Germanwings

• datenbank.nwb.de

  Währung bei Flugpreisangaben: Luftfahrtunternehmen, die Flugtarife für innergemeinschaftliche Flüge nicht in Euro ausweisen, sind verpflichtet, sie in einer Währung anzugeben, die mit dem angebotenen Dienst objektiv verbunden ist

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Verkehr - Luftfahrtunternehmen, die Flugtarife für innergemeinschaftliche Flüge nicht in Euro ausweisen, sind verpflichtet, sie in einer Währung anzugeben, die mit dem angebotenen Dienst objektiv verbunden ist

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Flugtarife für innergemeinschaftliche Flüge dürfen nicht nur in EURO sondern auch in der Währung angeben werden die objektiv mit Dienst verbunden ist

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Verbraucherzentrale Baden-Württemberg

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 - Art. 2 Nr. 18 - Art. 23 Abs. 1 - Verkehr - Gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Europäischen Union - Information - Angabe des zu zahlenden Endpreises - Einbeziehung ...

 
• lto.de (Kurzinformation)

  Zur Währungsangabe bei Flugbuchungen: Es muss nicht immer Euro sein

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  In welcher Währung sind Flugtarife auszuweisen?

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Euro oder Pfund Sterling: In welcher Währung müssen Flugtarife für innergemeinschaftliche Flüge angegeben werden?

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Flugpreise nur in "Euro"? - Bei einem Flug, der in London startet, darf Germanwings den Ticketpreis auch in britischen Pfund angeben

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Flugtarife für innergemeinschaftliche Flüge

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Germanwings muss Flugpreise nicht in Euro angeben, auch Auslandswährung zulässig

• reiserechtfuehrich.com (Kurzinformation)

  Währung für Flugpreis in Euro oder diejenige des Abflug- oder Ankunftsorts

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Flugtarife dürfen nicht in beliebiger Währung ausgewiesen werden - "Wahlfreiheit" mit Grenzen bei Flugpreisen für innergemeinschaftliche Flugdienste

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Verbraucherzentrale Baden-Württemberg

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• LG Köln, 22.04.2015 - 84 O 2/15
• OLG Köln, 04.09.2015 - 6 U 61/15
• BGH, 27.04.2017 - I ZR 209/15
• Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2018 - C-330/17
• EuGH, 15.11.2018 - C-330/17

Papierfundstellen

• NJW 2019, 985
• EuZW 2019, 46
• NZV 2019, 309
• MMR 2019, 235
• K&R 2019, 28

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 06.07.2017 - C-290/16

  Die Stornierungsgebühren, die Luftfahrtunternehmen verlangen, können auf …

  Auszug aus EuGH, 15.11.2018 - C-330/17

  Im Hinblick auf die mit Art. 23 Abs. 1 der Verordnung Nr. 1008/2008 in Verbindung mit deren Art. 2 Nr. 18 verfolgten Ziele ergibt sich klar sowohl aus der Überschrift als auch dem Inhalt von Art. 23, dass er für Flugdienste von einem Flughafen im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats u. a. Information und Transparenz in Bezug auf die Preise gewährleisten soll und somit zum Schutz des Kunden, der diese Dienste in Anspruch nimmt, beiträgt (Urteil vom 6. Juli 2017, Air Berlin, C-290/16, EU:C:2017:523, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 07.03.2018 - C-274/16

  Die Fluggesellschaft, die in einem Mitgliedstaat nur den ersten Flug eines …

  Auszug aus EuGH, 15.11.2018 - C-330/17

  Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs sind indessen sowohl der Ort des Abflugs als auch der Ort der Ankunft des betreffenden Flugs gleichermaßen als die Orte anzusehen, an denen die Dienstleistungen hauptsächlich erbracht werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. März 2018, flightright u. a., C-274/16, C-447/16 und C-448/16, EU:C:2018:160, Rn. 68), da es sich um Orte handelt, an denen die Erbringung der Leistungen beginnt bzw. endet.
• EuGH, 11.07.2018 - C-154/17

  E LATS - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - …

  Auszug aus EuGH, 15.11.2018 - C-330/17

  Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs sind bei der Auslegung einer Vorschrift der Union nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihre Entstehungsgeschichte und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juli 2018, E LATS, C-154/17, EU:C:2018:560, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• Generalanwalt beim EuGH, 29.09.2020 - C-422/19

  Hessischer Rundfunk - Vorlage zur Vorabentscheidung - Wirtschafts- und …

  56 Der Gerichtshof hatte sich mit diesem unionsrechtlichen Begriff noch nicht unmittelbar auseinanderzusetzen, er hat ihn aber in Rechtssachen betreffend den freien Warenverkehr (Urteil vom 23. November 1978, Thompson u. a., 7/78, EU:C:1978:209), die Mehrwertsteuer (…Urteile vom 14. Juli 1998, First National Bank of Chicago, C-172/96, EU:C:1998:354, Rn. 25, …und vom 22. Oktober 2015, Hedqvist, C-264/14, EU:C:2015:718, Rn. 25 und 44 ff.) sowie den Verkehr (Urteil vom 15. November 2018, Verbraucherzentrale Baden-Württemberg, C-330/17, EU:C:2018:916) am Rande erwähnt.
• EuGH, 06.10.2021 - C-598/19

  Conacee

  Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Auslegung einer Vorschrift der Union nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch die Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden, sowie die Entstehungsgeschichte dieser Regelung zu berücksichtigen (Urteil vom 15. November 2018, Verbraucherzentrale Baden-Württemberg, C-330/17, EU:C:2018:916, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• Generalanwalt beim EuGH, 28.03.2019 - C-163/18

  HQ u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. …

  18 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs muss eine Bestimmung des Unionsrechts in der gesamten Union autonom und einheitlich ausgelegt werden, wobei der Wortlaut der Vorschrift, ihr Kontext , die Ziele , die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden, und ihre Entstehungsgeschichte zu berücksichtigen sind (vgl. u. a. Urteile vom 15. November 2018, Verbraucherzentrale Baden-Württemberg, C-330/17, EU:C:2018:916, Rn. 23, …und vom 17. Januar 2019, Brisch, C-102/18, EU:C:2019:34, Rn. 22).
• Generalanwalt beim EuGH, 11.05.2023 - C-266/22

  CRRC Qingdao Sifang u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - …

  25 Urteil vom 15. November 2018, Verbraucherzentrale Baden-Württemberg (C-330/17, EU:C:2018:916, Rn. 23).