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   EuGH, 25.01.2018 - C-473/16   

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https://dejure.org/2018,851
EuGH, 25.01.2018 - C-473/16 (https://dejure.org/2018,851)
EuGH, Entscheidung vom 25.01.2018 - C-473/16 (https://dejure.org/2018,851)
EuGH, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - C-473/16 (https://dejure.org/2018,851)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    F

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 7 - Achtung des Privat- und Familienlebens - Richtlinie 2011/95/EU - Normen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus - Furcht vor Verfolgung wegen ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration
  • doev.de PDF

    F - Prüfung eines auf Homosexualität gestützten Asylantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundrechtecharta Art. 7; RL 2011/95/EU Art. 4
    Vorlage zur Vorabentscheidung - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 7 - Achtung des Privat- und Familienlebens - Richtlinie 2011/95/EU - Normen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus - Furcht vor Verfolgung wegen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Ein Asylbewerber darf keinem psychologischen Test zur Bestimmung seiner sexuellen Orientierung unterzogen werden

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    F

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 7 - Achtung des Privat- und Familienlebens - Richtlinie 2011/95/EU - Normen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus - Furcht vor Verfolgung wegen ...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Psycho-Test für homosexuelle Flüchtlinge

  • lto.de (Pressebericht)

    Psychologisches Gutachten bei homosexuellen Flüchtlingen: Einmal Privatleben, bitte

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Psychologischer Test zur Bestimmung der sexuellen Orientierung von Asylbewerbern

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 25.01.2018)

    Psycho-Tests unzulässig für Asylbewerber

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Homosexuellen-Tests für Flüchtlinge

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Psychologischer Test zur Bestimmung der sexuellen Orientierung von Asylbewerbern unzulässig - Test stellt unverhältnismäßigen Eingriff in das Privatleben dar

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 643
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • EuGH, 19.11.2020 - C-238/19

    Im Kontext des Bürgerkriegs in Syrien spricht eine starke Vermutung dafür, dass

    Allerdings bilden die Aussagen einer um internationalen Schutz nachsuchenden Person im Verfahren zur Prüfung der Tatsachen und Umstände durch die zuständigen Behörden nur den Ausgangspunkt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Januar 2018, F, C-473/16, EU:C:2018:36, Rn. 28).
  • BVerwG, 19.04.2018 - 1 C 29.17

    Subsidiär schutzberechtigte Ausländer können nicht zusätzlich auf ein nationales

    Im Einklang mit Art. 10 Abs. 1 Buchst. d RL 2011/95/EU und der hierzu ergangenen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH, Urteile vom 7. November 2013 - C-199/12, C-200/12, C-201/12 [ECLI:EU:C:2013:720], Minister voor Immigratie en Asiel/X und Y sowie Z/Minister voor Immigratie en Asiel - NVwZ 2014, 132 Rn. 45 und vom 25. Januar 2018 - C-473/16 [ECLI:EU:C:2018:36], F/Bevándorlási és Állampolgársági Hivatal - Rn. 30) müssen die mit den Buchstaben a und b gekennzeichneten Voraussetzungen des § 3b Abs. 1 Nr. 4 Halbs. 1 AsylG kumulativ erfüllt sein.
  • EuGH, 04.10.2018 - C-56/17

    Fathi

    Erforderlich ist allerdings, dass der Antragsteller sein Vorbringen zu seinem Religionswechsel gebührend substantiiert, da bloße Behauptungen zur religiösen Überzeugung oder zur Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft nur den Ausgangspunkt des in Art. 4 der Richtlinie 2011/95 vorgesehenen Verfahrens zur Prüfung der Tatsachen und Umstände bilden (vgl. entsprechend Urteile vom 2. Dezember 2014, A u. a., C-148/13 bis C-150/13, EU:C:2014:2406, Rn. 49, sowie vom 25. Januar 2018, F, C-473/16, EU:C:2018:36, Rn. 28).

    Zu diesen Voraussetzungen gehören u. a. die Tatsache, dass festgestellt wurde, dass die Aussagen des Antragstellers kohärent und plausibel sind und zu den für seinen Fall relevanten, verfügbaren besonderen und allgemeinen Informationen nicht in Widerspruch stehen, sowie der Umstand, dass die generelle Glaubwürdigkeit des Antragstellers festgestellt worden ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Januar 2018, F, C-473/16, EU:C:2018:36, Rn. 33).

    Gegebenenfalls muss die zuständige Behörde auch Erklärungen für das Fehlen von Beweisen und die generelle Glaubwürdigkeit des Antragstellers berücksichtigen (Urteil vom 25. Januar 2018, F, C-473/16, EU:C:2018:36, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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