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   EuGH, 14.05.2019 - C-55/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,12224
EuGH, 14.05.2019 - C-55/18 (https://dejure.org/2019,12224)
EuGH, Entscheidung vom 14.05.2019 - C-55/18 (https://dejure.org/2019,12224)
EuGH, Entscheidung vom 14. Mai 2019 - C-55/18 (https://dejure.org/2019,12224)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • Europäischer Gerichtshof

    CCOO

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer - Arbeitszeitgestaltung - Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Richtlinie 2003/88/EG - Art. 3 und 5 - Tägliche und wöchentliche Ruhezeit ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Auslegung von Art. 3, 5, 6 der Richtlinie 2003/88/EG (System zur Erfassung von Arbeitszeit)

  • Wolters Kluwer

    Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 14. Mai 2019. Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO) gegen Deutsche Bank SAE. Vorabentscheidun...

  • Betriebs-Berater

    System zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit notwendig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer - Arbeitszeitgestaltung - Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Richtlinie 2003/88/EG - Art. 3 und 5 - Tägliche und wöchentliche Ruhezeit ...

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung

  • datenbank.nwb.de

    Messung der täglichen Arbeitszeit verpflichtend

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeitnehmerschutz schlägt Vertrauensarbeitszeit!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verpflichtung von Unternehmen zur Arbeitszeiterfassung ("CCOO")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    SOPO - Die Mitgliedstaaten müssen die Arbeitgeber verpflichten, ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht | Systematische Arbeitszeiterfassung wird Pflicht

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Mitgliedstaaten müssen Arbeitgeber verpflichten System zur Messung von Arbeitszeiten zu installieren

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber müssen Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter erfassen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Mitgliedstaaten müssen Arbeitgeber verpflichten, die tägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer mit einem System zur Arbeitszeiterfassung zu messen

  • faz.net (Pressebericht, 14.05.2019)

    Arbeitgeber kritisieren Urteil: "Wir sind gegen die Wiedereinführung der Stechuhr"

  • tagesschau.de (Pressemeldung, 14.05.2019)

    Arbeitgeber zur Zeiterfassung verpflicht

  • tagesschau.de (Pressebericht, 14.05.2019)

    Arbeitszeiterfassung: Flexibilität adé?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Tägliche Arbeitszeit muss vom Arbeitgeber gemessen werden!

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung

  • joblaws.de (Kurzinformation)

    Vertrauen ist gut, Kontrolle besser

  • derenergieblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zeiterfassungspflicht für alle Arbeitnehmer: Fortschrittsimpuls statt Schritt in die Steinzeit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Arbeitszeiterfassung kommt europaweit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Arbeitszeiterfassung kommt europaweit

  • weka.de (Kurzinformation)

    Gesamte Arbeitszeit muss systematisch erfasst werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vertrauensarbeitszeit und Arbeitszeiterfassung - was wird aus dem Home-Office?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Klinik muss Arbeitszeit voll erfassen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Das Urteil des EuGH zur Arbeitszeiterfassung - Fragen und Antworten

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Stempeluhr für alle Arbeitnehmer - Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Arbeitszeiterfassung - Was bedeutet das für das Homeoffice?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeiterfassung - neue Pflichten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitgeber müssen System zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit einrichten - Bestimmung der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit zur Feststellung geleisteter Überstunden und Einhaltung von Ruhezeiten unerlässlich

Besprechungen u.ä. (22)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitgeberpflicht zur umgehenden Einführung eines Zeiterfassungssystems?

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitnehmerschutz: Das Ende der Vertrauensarbeitszeit

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Unsicherheit nach EuGH-Urteil: Kommt wirklich die Stechuhr für alle?

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Europäischer Gerichtshof verpflichtet Arbeitgeber zur Arbeitszeiterfassung

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unionsrecht gebietet Pflicht zur systematischen Arbeitszeiterfassung (jurisPR-ArbR 22/2019 Anm. 1)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pflicht des Arbeitgebers zur Einrichtung eines Systems zur Erfassung der täglichen effektiven Arbeitszeit (jurisPR-ArbR 23/2019 Anm. 1)

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitgeber verpflichtet, die tägliche Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer zu erfassen

  • derenergieblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zeiterfassungspflicht für alle Arbeitnehmer: Fortschrittsimpuls statt Schritt in die Steinzeit

  • bund-verlag.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitszeiturteil

  • pwclegal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitszeiterfassung

  • arbrb.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zurück zur Stechuhr?

  • nwb-experten-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitgeber in der EU müssen Arbeitszeiten der Arbeitnehmer systematisch erfassen

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pflicht zur Arbeitszeiterfassung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pflicht zur Arbeitszeiterfassung

  • esche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vertrauen ist gut - Kontrolle ist besser!

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitgeber in der EU zur Arbeitszeiterfassung verpflichtet

  • efarbeitsrecht.net (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Arbeitszeiterfassung: Ab sofort und mit Betriebsrat?

  • deutscheranwaltspiegel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das Epizentrum des Arbeitszeitbebens liegt in Luxemburg

  • deutscheranwaltspiegel.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Spanien als Testobjekt: Praktischer Einsatz von Arbeitszeiterfassungssystemen nach dem Urteil des EuGH

  • arbrb.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Wie ist das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung umzusetzen? Ein Vorschlag von Prof. Dr. Gregor Thüsing, Maike Flink und Melanie Jänsch

  • bund-verlag.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urteil zur Arbeitszeiterfassung - Bedeutung für Betriebsräte

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    EuGH zur Arbeitszeiterfassung: Wenig Neues für die Baubranche (IBR 2019, 430)

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1861
  • ZIP 2019, 1033
  • MDR 2019, 678
  • EuZW 2019, 476
  • NZA 2019, 683
  • WM 2019, 1033
  • BB 2019, 1978
  • NZA-RR 2019, 343
  • NZG 2019, 952
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 452/18

    Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarung

    Ein solcher Vortrag war der Beklagten bereits deshalb nicht möglich, weil sie bei Gewerkschaftssekretären, wie dem Kläger, entgegen § 16 Abs. 2 ArbZG nicht deren über § 3 Satz 1 ArbZG hinausgehende Arbeitszeit aufzeichnet (zur Aufzeichnungspflicht auch bei Vertrauensarbeitszeit vgl. BAG 6. Mai 2003 - 1 ABR 13/02 - zu B II 2 d cc der Gründe, BAGE 106, 111; Schaub ArbR-HdB/Vogelsang 17. Aufl. § 160 Rn. 35; zu - arbeitszeitrechtlichen - Vorgaben des Unionsrechts sh. neuerdings EuGH 14. Mai 2019 - C-55/18 - [CCOO] Rn. 40 ff.) .
  • EuGH, 17.10.2019 - C-31/18

    Elektrorazpredelenie Yug - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2009/72/EG

    Im Übrigen ist zu der vom vorlegenden Gericht angeführten Annahme, dass sich ein solches Unterscheidungskriterium insbesondere aus der Auslegung dieser Regelung durch eine Mehrheit der nationalen Gerichte ergebe, darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs die sich aus einer Richtlinie ergebende Verpflichtung der Mitgliedstaaten, das in der Richtlinie vorgesehene Ziel zu erreichen, und ihre Pflicht nach Art. 4 Abs. 3 EUV, alle zur Erfüllung dieser Verpflichtung geeigneten Maßnahmen allgemeiner oder besonderer Art zu treffen, allen Trägern öffentlicher Gewalt der Mitgliedstaaten und damit im Rahmen ihrer Zuständigkeiten auch den Gerichten obliegt (Urteil vom 14. Mai 2019, CCOO, C-55/18, EU:C:2019:402, Rn. 68 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Folglich müssen die mit der Auslegung des nationalen Rechts betrauten nationalen Gerichte bei dessen Anwendung sämtliche nationalen Rechtsnormen berücksichtigen und die im nationalen Recht anerkannten Auslegungsmethoden anwenden, um seine Auslegung so weit wie möglich am Wortlaut und Zweck der fraglichen Richtlinie auszurichten, damit das von ihr festgelegte Ergebnis erreicht und so Art. 288 Abs. 3 AEUV nachgekommen wird (Urteil vom 14. Mai 2019, CCOO, C-55/18, EU:C:2019:402, Rn. 69 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Das Erfordernis einer unionsrechtskonformen Auslegung umfasst die Verpflichtung der nationalen Gerichte, eine gefestigte Rechtsprechung gegebenenfalls abzuändern, wenn sie auf einer Auslegung des nationalen Rechts beruht, die mit den Zielen einer Richtlinie unvereinbar ist (Urteil vom 14. Mai 2019, CCOO, C-55/18, EU:C:2019:402, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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