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   FG Baden-Württemberg, 01.04.2008 - 11 K 90/06   

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https://dejure.org/2008,6319
FG Baden-Württemberg, 01.04.2008 - 11 K 90/06 (https://dejure.org/2008,6319)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.04.2008 - 11 K 90/06 (https://dejure.org/2008,6319)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. April 2008 - 11 K 90/06 (https://dejure.org/2008,6319)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Abgrenzung des Art. 15 DBA-Schweiz und Art. 15a DBA-Schweiz - Untersuchungshaft als beruflich bedingte Nichtrückkehrtage im Sinne der Grenzgängerregelung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Abgrenzung des Art. 15 DBA-Schweiz und Art. 15a DBA-Schweiz - Untersuchungshaft als beruflich bedingte Nichtrückkehrtage im Sinne der Grenzgängerregelung

  • Judicialis

    Abgrenzung des Art. 15 DBA-Schweiz und Art. 15a DBA-Schweiz. Untersuchungshaft als beruflich bedingte Nichtrückkehrtage im Sinne der Grenzgängerregelung.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersuchungshaft als berufliche Nichtrückkehrtage i.S. des DBA-Schweiz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Untersuchungshaft als berufliche Nichtrückkehrtage i.S. des DBA-Schweiz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Steuerpflichtigkeit der Einkünfte aus einer in Drittländern nachgegangenen Tätigkeit für eine schweizerische Kapitalgesellschaft; Untersuchungshaft als beruflich bedingte Nichtrückkehrtage bei einer Inhaftierung aus beruflichem Anlass i.S.d. Grenzgängerregelung; Wegfall der Grenzgänger-Eigenschaft bei mehr als 60 Nichtrückkehrtagen für eine Beschäftigung während des gesamten Kalenderjahres; Voraussetzungen der Grenzgänger-Eigenschaft; Möglichkeit der Besteuerung der aufgrund einer Tätigkeit für eine in der Schweiz ansässige Kapitalgesellschaft bezogenen Einkünfte in Deutschland; Auslegung des Begriffs der betrieblichen Veranlassung; Vorliegen einer "in der Schweiz ausgeübten" Tätigkeit eines in Deutschland ansässigen leitenden Angestellten für eine schweizerische Kapitalgesellschaft bei tatsächlicher Verrichtung außerhalb der Schweiz; Auslegung des Art. 15 Abs. 4 Doppelbesteuerungsabkommen Schweiz (DBA-Schweiz)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2008, 1181
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 29.04.2010 - 2 C 224/08

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen abwägungsfehlerhafter Festsetzung von

    Dies belegten in dem Verfahren 11 L 507/08 (Hauptsacheverfahren 11 K 90/06) vorgelegte eidesstattliche Versicherungen von Nutzern der Straße.

    Wegen des Sachverhaltes im Einzelnen wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte und die Unterlagen des Planaufstellungsverfahrens der Antragsgegnerin (1 Aktenordner), die weiteren Gerichtsakten 2 A 403/09, 11 K 90/06, 11 L 507/08 sowie die Verwaltungsakten betreffend den Antrag der Gutsverwaltung für die Anlage zum Abbau von Sand einschließlich zugehörigen Aufbereitungsanlage sowie zur Lagerung und Aufbereitung von Recyclingmaterial auf der im Plangebiet gelegenen Sandgrube (Akten der Unteren Bauaufsichtsbehörde und des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz), der Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

    Die insoweit - insbesondere im wegerechtlichen Rechtsstreit - 11 K 90/06 - vom Verwaltungsgericht - unternommenen Aufklärungsversuche haben bisher keine Unterhaltung des N.wegs durch einen öffentlichen Träger vor 1965 ergeben.

    Die Antragsgegnerin hat im beigezogenen Verfahren 11 K 90/06 auf eine entsprechende Anfrage der Kammer mitgeteilt, dass sie am N.weg keine Straßenunterhaltungsmaßnahmen durchgeführt habe.

    (Vgl. hierzu die Verfahren 2 B 240/08 und 11 L 507/08) (M und B , jeweils eidesstattliche Versicherung vom 23.7.2008, Bl. 115 ff. Gerichtsakte) (O, Me und Mi, jeweils eidesstattliche Versicherung vom 23.7.2008, Bl. 114, 120 ff. Gerichtsakte) (Vgl. Bl. 210 Gerichtsakte; Gerichtsakte 11 K 90/06, Bl. 102) (Vgl. Gerichtsakte 11 K 90/06, Bl. 129-137) (Vgl. Gerichtsakte 11 K 90/06, Bl. 71) , wonach ein namentlich genannter Bediensteter der Gemeinde A-Stadt in einem Telefongespräch angegeben habe, "dass das bereits ausgebaute Teilstück des N.wegs von der früheren Gemeinde N. als Feldwirtschaftsweg ausgebaut" worden sei, ist jedenfalls ohne Kenntnis des konkreten Gesprächsgegenstands bzw. Zusammenhangs des Gesprächs nicht verwertbar.

    (Vgl. Gerichtsakte 11 K 90/06, Bl. 136) - angesehen, wie sich aus den Schreiben des Landtags des Saarlandes - Ausschuss für Eingaben - vom 19.11.1992 und des Ministeriums für Umwelt vom 16.12.1992 ergibt; der Landrat in Saarlouis hat mit seinem an den Bürgermeister der Antragsgegnerin und den Oberbürgermeister der Kreisstadt Saarlouis gerichteten Schreiben vom 7.1.1993 darüber hinaus darauf hingewiesen, dass der N.weg eine öffentliche Straße im Sinne des § 3 I SStrG sei.

  • VG Saarlouis, 08.10.2008 - 11 L 507/08

    Fiktion der Widmung als öffentlicher Weg und Widmungsvermutung der

    Sie verweist auch auf ihren Vortrag im beim Verwaltungsgericht anhängigen Klageverfahren 11 K 90/06, in dem sie u.a. die Feststellung begehrt, dass es sich bei dem Weg um eine öffentliche Straße handelt.

    Im Verfahren 11 K 90/06 hat die Kammer in einer an die Beteiligten gerichteten Verfügung vom 06.12.2007 zur Frage des Vorliegens einer öffentlichen Straße Folgendes ausgeführt (vgl. Bl. 156 ff. der Gerichtsakte 11 K 90/06):.

    An diesen Ausführungen wird festgehalten, zumal die Antragstellerin im Verfahren 11 K 90/06 mit Schriftsatz vom 18.01.2008 darlegt, dass "der rechtlichen Würdigung des Gerichts zur Frage, ob es sich bei dem Weg um einen öffentlichen Weg handelt oder nicht, voraussichtlich nichts hinzufügen (ist).

    Leider ist die Klägerin nicht in der Lage, Beweismittel dafür zu benennen, dass die Beklagte diesen Weg bereits vor Inkrafttreten des saarländischen Straßengesetzes unterhalten hat." (vgl. Bl. 176 der Gerichtsakte 11 K 90/06).

  • BFH, 11.11.2009 - I R 50/08

    Beruflich veranlasste Inhaftierung eines Grenzgängers in Drittstaat führt zu

    Den hiergegen erhobenen Klagen gab das Finanzgericht (FG) Baden-Württemberg mit Urteil vom 1. April 2008 11 K 90/06, veröffentlicht in Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 1181, statt.
  • FG Saarland, 12.08.2008 - 2 K 2024/03

    Doppelbesteuerung; Anwendung der 45-Tage-Regelung in Verständigungsverfahren

    Im Streitfall hat der Beklagte überdies zu Unrecht die vom Kläger angegebenen Krankheitstage nicht als "unschädliche" Tage im Sinne des DBA-Frankreich gewertet (dazu BFH vom 16. März 1994 I B 186/93, BStBl II 1994, 696; FG Baden-Württemberg vom 1. April 2008 11 K 90/06, EFG 2008, 1181, 1185).
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