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   FG Baden-Württemberg, 05.10.1995 - 6 K 192/94   

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https://dejure.org/1995,8505
FG Baden-Württemberg, 05.10.1995 - 6 K 192/94 (https://dejure.org/1995,8505)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.10.1995 - 6 K 192/94 (https://dejure.org/1995,8505)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. Januar 1995 - 6 K 192/94 (https://dejure.org/1995,8505)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abzug der Kinderfreibeträge vom Einkommen ; Freibeträge für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ; Verfassungsmäßigkeit der vergleichsweise hohen Steuerfreistellung der Einkünfte aus Kapitalvermögen ; Berücksichtigung der gesteigerten Inflationsanfälligkeit der ...

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 20 Abs. 4 EStG
    Einkommensteuer; Sparerfreibetrag nur bei Einkünften aus Kapitalvermögen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 1996, 375
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 14.11.2001 - X R 32/01

    Veräußerungsleibrenten - Nichtberücksichtigung des Sparerfreibetrags

    Nach Auffassung des Senats verstößt es weder gegen den Gleichheitssatz noch gegen das Sozialstaatsprinzip, dass der Versorgungs-Freibetrag (§ 19 Abs. 2 EStG) für mit ihrem Ertragsanteil steuerbare Sozialversicherungsrenten nicht gewährt wird (Senatsbeschluss vom 21. Februar 2001 X B 112/00, BFH/NV 2001, 1022; im Ergebnis ebenso FG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. Oktober 1995 6 K 192/94, EFG 1996, 375).
  • FG Hessen, 28.03.2000 - 11 K 532/98

    Kinderfreibetrag; Einkommensabhängig; Typisierender Freibetrag;

    Das Gericht verweist deshalb zur Vermeidung andauernder Wiederholungen auf das grundlegende Urteil des Senats vom 7.3.1996 - 11 K 350/95, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 1996, 812. Die dort im einzelnen dargelegte Auffassung entspricht der ständigen Rechtsprechung (vgl. die Urteile des Finanzgerichts -FG- Baden-Württemberg vom 5.10.1995 - 6 K 192/94, EFG 1996, 375, des FG Düsseldorf vom 20.8.1996 - 8 K 1180/95 E, EFG 1997, 230, des FG München vom 10.12.1996 - 13 K 1507/96, EFG 1997, 1109, des FG Mecklenburg-Vorpommern vom 22.7.1997 - 2 K 77/96, EFG 1998, 53, und des FG Sachsen-Anhalt vom 27.1.1998 - I 145/95, EFG 1998, 1200).
  • FG Schleswig-Holstein, 12.02.1998 - I 241/97

    Berücksichtigung des Sparerfreibetrages bei der Besteuerung des Ertragsanteils

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  • FG Düsseldorf, 20.08.1996 - 8 K 1180/95

    Versorgungsbezüge; Arbeitnehmer-Pauschbetrag; Sparerfreibetrag; Freibetrag; Land-

    Nach diesen Grundsätzen ist Art. 3 Abs. 1 GG hier nicht verletzt (ebenso Urteil des FG Baden-Württemberg, Außensenat Stuttgart, vom 5. Oktober 1995 6 K 192/94, EFG 1996, 375, 376).
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