Rechtsprechung
| FG Baden-Württemberg, 14.07.2004 - 13 K 7/03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Kindergeld für ein an einer seelischen Behinderung leidendes, aber arbeitslos gemeldetes Kind
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 § 32 Abs. 4 S. 2
Kindergeldanspruch für zu 60 % behinderten, an Schizophrenie leidenden Sohn trotz Bezugs von Arbeitslosengeld bzw. -hilfe; Kindergeld - rechtsportal.de
EStG § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 § 32 Abs. 4 S. 2
Kindergeldanspruch für zu 60 % behinderten, an Schizophrenie leidenden Sohn trotz Bezugs von Arbeitslosengeld bzw. -hilfe; Kindergeld - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Kindergeldanspruch für zu 60 % behinderten, an Schizophrenie leidenden Sohn trotz Bezugs von Arbeitslosengeld bzw. -hilfe - Kindergeld
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Möglichkeit der eigenen finanziellen Unterhaltung nach § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG) eines volljährigen seelisch Behinderten; Möglichkeit von Selbstunterhalt bei Inanspruchnahme von Arbeitslosengeld; Anspruch auf Kindergeld für ein volljähriges ...
Papierfundstellen
- EFG 2004, 1700
Wird zitiert von ... (3)
- FG Münster, 14.01.2008 - 4 K 4381/05
Unfähigkeit zum Selbstunterhalt des behinderten Kindes
Dem Bezug von Lohnersatzleistungen kommt im Rahmen des Gesamtbilds der Verhältnisse aber Indizcharakter zu (FG Baden-Württemberg, Urteil vom 14.07.2004 13 K 7/03, EFG 2004, 1700). - FG Düsseldorf, 15.11.2007 - 14 K 1342/06
Bestehen eines Antragsrechts für Personen mit einem berechtigten Interesse an der …
Dabei kommt der Entscheidung der Behörde, dem behinderten Kind Arbeitslosengeld II zu bewilligen zwar Indizwirkung zu, da aber nach der Rechtsprechung des BFH das Gesamtbild der Verhältnisse ausschlaggebend ist, sind auch die weiteren bekannt gewordenen Umstände in Betracht zu ziehen (vgl. Finanzgericht - FG - Baden-Württemberg Urteil vom 14. Juli 2004 13 K 7/03, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2004, 1700, entgegen FG Köln Urteil vom 25. Juni 2004 10 K 6286/03, EFG 2004, 1782). - FG Hessen, 08.12.2004 - 3 K 4760/03
Befähigung zum Selbstunterhalt eines schwerbehinderten Kindes: …
All diese Besonderheiten des Streitfalles lassen nur den Schluss zu, dass die Behinderung ursächlich für die Unfähigkeit des Kindes war, sich selbst zu unterhalten (…vgl. auch Urteile des BFH vom 26.07.2001 VI R 56/98, BStBl II 2001, 832, vom 28.01.2004 VIII R 10/03, BFH/NV 2004, 784 und Beschluss des BFH vom 14.12.2001 VI B 178/01, BStBl II 2002, 486 sowie Urteil des Finanzgerichts - FG - Baden-Württemberg vom 14.07.2004 13 K 7/03, Entscheidungen der FG - EFG - 2004, 1700).