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   FG Baden-Württemberg, 17.07.2008 - 3 K 143/05   

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https://dejure.org/2008,17674
FG Baden-Württemberg, 17.07.2008 - 3 K 143/05 (https://dejure.org/2008,17674)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.07.2008 - 3 K 143/05 (https://dejure.org/2008,17674)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Juli 2008 - 3 K 143/05 (https://dejure.org/2008,17674)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    Rechtsmissbräuchliche Gestaltung bei Ausnutzung des in § 44 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 Buchst. a Doppelbuchst. b EStG enthaltenen Ausnahmetatbestands durch Auslandseinlösung von Zinsscheinen: keine Kapitalertragsteuerabzugspflicht bei Einlösung des Zinsscheins ohne Zutun der ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rechtsmissbräuchliche Gestaltung bei Ausnutzung des in § 44 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 Buchst. a Doppelbuchst. b EStG enthaltenen Ausnahmetatbestands durch Auslandseinlösung von Zinsscheinen: keine Kapitalertragsteuerabzugspflicht bei Einlösung des Zinsscheins ohne Zutun der ...

  • Judicialis

    EStG § 44 Abs. 1 S. 4 Nr. 1 a); ; EStG § 44 Abs. 1 S. 4 Nr. 1 bb); ; EStG § 44 Abs. 5 S. 1; ; AO § 42; ; AO § 155; ; AO § 167 Abs. 1 S. 1; ; AO § 191

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuerabzug bei Tafelpapieren; Einlösung durch ausländisches Kreditinstitut; Einlösung bei ausländischem Kreditinstitut durch inländisches Kredtinstitut

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Steuerabzug bei Tafelpapieren - Einlösung durch ausländisches Kreditinstitut - Einlösung bei ausländischem Kreditinstitut durch inländisches Kredtinstitut

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsmissbräuchliche Gestaltung bei Ausnutzung des in § 44 Abs. 1 S. 4 Nr. 1a, bb Einkommensteuergesetz (EStG) enthaltenen Ausnahmetatbestands durch Auslandseinlösung von Zinsscheinen; Auszahlung der auf eigene Inhaberschuldverschreibungen (IHS) bezogenen Zinserträge über ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2008, 1965
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 17.02.2010 - I R 85/08

    Kapitalertragsteuereinbehalt (sog. Zinsabschlag) bei Tafelpapieren

    Die Klage gegen den Nachforderungsbescheid --von der Klägerin beschränkt auf die Abgabenschuld, die nicht auf die Situation der eigenhändigen Einlösung der Kundenpapiere durch Mitarbeiter der Klägerin ausgelöst wurde-- war erfolgreich (Finanzgericht --FG-- Baden-Württemberg, Außensenate Freiburg, Urteil vom 17. Juli 2008 3 K 143/05, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2008, 1965).
  • BFH, 23.03.2009 - II B 119/08

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung der

    Das FG gab durch Urteil vom 17. Juli 2008 3 K 143/05 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 1965) der Klage einer Sparkasse in L gegen einen Nachforderungsbescheid über Kapitalertragsteuer für den Zeitraum von 1993 bis 2002 im Wesentlichen statt und vertrat dabei die Ansicht, die Nachforderung könne nicht darauf gestützt werden, dass die Sparkasse an der durch ihre Kunden erfolgten Einreichung von Zinsscheinen bei ausländischen Banken zur Auszahlung ohne Abzug von Kapitalertragsteuer mitgewirkt habe.

    Der Anwendbarkeit des § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO steht zwar nicht entgegen, dass das FG-Urteil vom 17. Juli 2008 3 K 143/05, das die Klägerin als Divergenzentscheidung ansieht, erst nach der Vorentscheidung erlassen wurde (vgl. BFH-Beschluss vom 29. Oktober 1992 V B 105/92, BFH/NV 1993, 699).

    Im vorliegenden Streitfall ging es um die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Auskunftsersuchens, im Urteil vom 17. Juli 2008 3 K 143/05 jedoch um die Rechtmäßigkeit des Nachforderungsbescheids.

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