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   FG Baden-Württemberg, 18.10.2018 - 1 K 1458/18   

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https://dejure.org/2018,40337
FG Baden-Württemberg, 18.10.2018 - 1 K 1458/18 (https://dejure.org/2018,40337)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.10.2018 - 1 K 1458/18 (https://dejure.org/2018,40337)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 1 K 1458/18 (https://dejure.org/2018,40337)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • Justiz Baden-Württemberg

    Unternehmereigenschaft und Vorsteuerabzug einer Kurgemeinde - Der Betrieb von Kureinrichtungen gegen eine Kurtaxe stellt keine unternehmerische Tätigkeit dar

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Betriebs-Berater

    Umfang einer unternehmerischen Betätigung einer Gemeinde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Berechtigung einer Gemeinde zum Vorsteuerabzug hinsichtlich eines Wildgeheges und eines Kurhauses; Unternehmerisches Handeln einer Gemeinde durch die Erhebung einer Kurtaxe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Betrieb von Kureinrichtungen durch eine Gemeinde als nichtunternehmerische Tätigkeit - Vorsteuerabzug - Widmung für den Allgemeingebrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Kurgemeinde als Unternehmer - oder: Vorsteuerabzug für Investitionen in die Kuranlagen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zum Umfang einer unternehmerischen Betätigung einer Gemeinde

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Umfang einer unternehmerischen Betätigung einer Gemeinde

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Umfang einer unternehmerischen Betätigung einer Gemeinde

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug: Unternehmereigenschaft einer Gemeinde

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • FG Rheinland-Pfalz, 23.02.2021 - 3 K 1311/19

    Klage der Ortsgemeinde Mörsdorf gegen Finanzamt wegen Höhe der Umsatzsteuer auf

    Die Zuordnung von dem Allgemeingebrauch gewidmeten oder sonstigen öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zum unternehmerischen Bereich sei entsprechend dem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 18. Oktober 2018 -1 K 1458/18 nicht möglich.

    Eine Vergleichbarkeit des vorliegenden Sachverhalts mit dem dem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 18. Oktober 2018 zugrundeliegenden Sachverhalt (Finanzgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Oktober 2018 - 1 K 1458/18, in juris) hält das Gericht -unabhängig davon, dass dieses Urteil auch Kritik erfahren hat (vgl. Hidien/Menebröcker, Vorsteuerabzug abgabenfinanzierter öffentlicher Einrichtungen und Sachen am Beispiel eines kommunalen Kurbetriebs, UR 2021, 96) und nicht rechtskräftig ist (Revision auf Nichtzulassungsbeschwerde vom BFH zugelassen, Az.: XI R 30/19)- nicht für gegeben.

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