Rechtsprechung
   FG Baden-Württemberg, 21.06.2001 - 9 K 474/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,10897
FG Baden-Württemberg, 21.06.2001 - 9 K 474/00 (https://dejure.org/2001,10897)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.06.2001 - 9 K 474/00 (https://dejure.org/2001,10897)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Juni 2001 - 9 K 474/00 (https://dejure.org/2001,10897)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,10897) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Verlängerung der Spekulationsfrist für Grundstücke

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Verfassungsmäßigkeit der Verlängerung der Spekulationsfrist für Grundstücke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsmäßigkeit der Verlängerung einer Spekulationsfrist für Grundstücke; Einkommensteuerrechtliche Berücksichtigung von Gewinnen bei einem Verkauf von einer Eigentumswohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 2001, 1386



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 16.12.2003 - IX R 46/02

    Rückwirkende Verlängerung der Spekulationsfrist

    Andere Finanzgerichte gehen dagegen insoweit von einer verfassungsrechtlich zulässigen Rückwirkung aus, da in derartigen Fällen eine gesicherte Rechtsposition des Steuerpflichtigen im Sinne einer "Steuerentstrickung" des Grundstücks zum Zeitpunkt der Gesetzesänderung noch nicht eingetreten sei; dann stehe es dem Gesetzgeber grundsätzlich frei, die Frist zu verlängern (Urteile des FG Münster vom 26. Juni 2002 10 K 5353/01, EFG 2002, 1177 f.; FG Baden-Württemberg vom 21. Juni 2001 9 K 474/00, EFG 2001, 1386 f.; FG Köln vom 27. Juni 2003 14 K 6718/02, n.v., Aktenzeichen des BFH: IX B 116/03).
  • FG Köln, 27.06.2003 - 14 K 6718/02

    Zur rückwirkenden Verlängerung der Spekulationsfrist bei § 23 EStG

    In Fällen in denen zum Zeitpunkt des Ablaufs der zweijährigen Spekulationsfrist die Änderung des § 23 EStG durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2001 bereits beschlossen gewesen sei, mithin am 24.3.1999, bestünden gerade keine verfassungsrechtlichen Bedenken (Hinweis auf FG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Juni 2001 9 K 474/00, EFG 2001, 1386).

    Die Änderung der Frist des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG von zwei auf zehn Jahre begegnet zumindest in den Fällen keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, in denen der Steuerpflichtige zu keinem Zeitpunkt eine Rechtsfolgenlage vorgefunden hat, zu der er das Grundstück hätte steuerfrei veräußern können (so auch FG Baden-Württemberg, Außensenate Stuttgart, Urteil vom 21. Juni 2001 9 K 474/00, EFG 2001, 1386).

    Zu diesem Zeitpunkt bestand daher zu Gunsten des dortigen Steuerpflichtigen die Rechtsfolgenlage der Steuerentstrickung, deren Beseitigung durch einen Akt des Gesetzgebers möglicherweise Verfassungsrecht entgegensteht (vgl. auch FG Baden-Württemberg, EFG 2001, 1386).

    Dem Gesetzgeber steht es mangels "Steuerentstrickung" im Streitfall von Verfassungs wegen frei, eine bestehende Rechtslage mit Wirkung für die Zukunft zu ändern (vgl. FG Baden-Württemberg, EFG 2001, 1386).

  • FG Hamburg, 24.01.2003 - III 384/02

    Keine AdV bei Einkünften aus privaten Wertpapier-Veräußerungsgeschäften:

    Zur Klarstellung weist der Senat darauf hin, dass die vorstehende Interessenabwägung bei der Anwendung von § 23 EStG keinen Fall der rückwirkenden Verlängerung der Spekulationsfrist betrifft (vgl. Entscheidungen FG Baden-Württemberg vom 27. August 2002 2 K 244/01, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2002, 1614 , Revision IX R 46/02; FG Köln Vorlage an das BVerfG vom 25. Juli 2002 13 K 460/01, EFG 2002, 1236 , Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst -DStRE- 2002, 1320, BVerfG 2 BvL 14/02; FG Münster vom 26. Juni 2002 10 K 5353/01, EFG 2002, 1177 ; FG Baden-Württemberg vom 21. Juni 2001 9 K 474/00, EFG 2001, 1386).
  • FG Münster, 26.06.2002 - 10 K 5353/01

    Rückwirkende Verlängerung der Spekulationsfrist nicht verfassungswidrig

    Es steht dem Gesetzgeber grundsätzlich frei, eine bestehende Rechtslage mit Wirkung für die Zukunft zu ändern (ähnlich: Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 21.06.2001 9 K 474/00, EFG 2001, 1387).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht