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   FG Baden-Württemberg, 26.04.2007 - 3 K 60/07, 11 K 256/04   

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https://dejure.org/2007,5191
FG Baden-Württemberg, 26.04.2007 - 3 K 60/07, 11 K 256/04 (https://dejure.org/2007,5191)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.04.2007 - 3 K 60/07, 11 K 256/04 (https://dejure.org/2007,5191)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. April 2007 - 3 K 60/07, 11 K 256/04 (https://dejure.org/2007,5191)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    Wirksamkeit eines gegen den Steuerpflichtigen und seinen verstorbenen Ehegatten gerichteten Einkommensteuer-Zusammenveranlagungsbescheids - Familienleistungsausgleich - Günstigerprüfung unter Berücksichtigung der Fünftel-Regelung für außerordentliche Einkünfte

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wirksamkeit eines gegen den Steuerpflichtigen und seinen verstorbenen Ehegatten gerichteten Einkommensteuer-Zusammenveranlagungsbescheids - Familienleistungsausgleich - Günstigerprüfung unter Berücksichtigung der Fünftel-Regelung für außerordentliche Einkünfte

  • Judicialis

    Wirksamkeit eines gegen den Steuerpflichtigen und seinen verstorbenen Ehegatten gerichteten Einkommensteuer-Zusammenveranlagungsbescheids; Durchführung der Günstigerprüfung unter Berücksichtigung der Fünftel-Regelung für außerordentliche Einkünfte; Notwendigkeit des

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit eines gegen den Steuerpflichtigen und seinen verstorbenen Ehegatten gerichteten Einkommensteuer-Zusammenveranlagungsbescheids; Familienleistungsausgleich; Günstigerprüfung unter Berücksichtigung der Fünftel-Regelung für außerordentliche Einkünfte

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Wirksamkeit eines gegen den Steuerpflichtigen und seinen verstorbenen Ehegatten gerichteten Einkommensteuer-Zusammenveranlagungsbescheids - Familienleistungsausgleich - Günstigerprüfung unter Berücksichtigung der Fünftel-Regelung für außerordentliche Einkünfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit eines gegen den Steuerpflichtigen und seinen verstorbenen Ehegatten gerichteten Einkommensteuer-Zusammenveranlagungsbescheids; Durchführung der Günstigerprüfung unter Berücksichtigung der Fünftel-Regelung für außerordentliche Einkünfte; Notwendigkeit des ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2008, 625
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 28.04.2010 - III R 86/07

    Gesonderte Vergleichsrechnung nach § 31 EStG für jedes einzelne Kind - Kein

    Das Finanzgericht (FG) gab der anschließend erhobenen Klage statt und setzte die Steuer auf (umgerechnet) 34.590 DM herab (Urteil vom 26. April 2007  3 K 60/07, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2008, 625).
  • FG Baden-Württemberg, 17.12.2009 - 3 K 49/09

    Teilerlass einer auf einem Kirchensteuer-Erstattungsüberhang beruhenden

    Der erkennende Senat schließt sich weiter der Auffassung des FG Nürnberg an, dass auch ein Grenzsteuersatz von mehr als 100%, zu dem es nicht nur im Streitfall, sondern auch sonst bei Anwendung der sog. "Fünftelregelung" (§ 34 Abs. 1 EStG) kommen kann (vgl. z.B. auch Senatsurteil vom 26. April 2007 3 K 60/07, EFG 2008, 625, zur Günstigerprüfung), als gesetzlich vorgesehene Folge der Fünftelregelung nicht im Erlassverfahren korrigiert werden kann (Urteil des FG Nürnberg vom 28. November 2007 III 230/2005, juris, nach Rücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde rechtskräftig).

    Etwaige verfassungsrechtliche Zweifel an den möglichen konfiskatorischen steuerrechtlichen Folgen der Anwendung der Fünftelregelung (vgl. Senatsurteil in EFG 2008, 625, m.w.N.) sind vielmehr im Steuerfestsetzungsverfahren zu klären (vgl. BVerfG-Beschluss in BVerfGE 48, 102, BStBl II 1978, 441).

  • FG Baden-Württemberg, 26.04.2007 - 11 K 256/04

    Wirksamkeit eines gegen den Steuerpflichtigen und seinen verstorbenen Ehegatten

    3 K 60/07 11 K 256/04.

    Werde die gebotene steuerliche Freistellung durch das Kindergeld für das einzelne Kind nicht in vollem Umfang bewirkt, seien bei der Veranlagung nach Ablauf des Kalenderjahres die Kinderfreibeträge nach § 32 Abs. 6 EStG 3 K 60/07; 11 K 256/04 Seite 4 von 11 http://lrbw.[...].de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&Gerich... 02.07.2008 abzuziehen (§ 31 Satz 4 EStG).

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