Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einbeziehung ausländischer Einkünfte in den Progressionsvorbehalt bei nur zeitweiser unbeschränkter Steuerpflicht; Vorrang des Progressionsvorbehalts vor Doppelbesteuerungsabkommen; Berücksichtigung von Kinderfreibeträgen und im Ausland gezahltem Kindergeld in ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einbeziehung ausländischer Einkünfte in den Progressionsvorbehalt bei nur zeitweiser unbeschränkter Steuerpflicht; Vorrang des Progressionsvorbehalts vor Doppelbesteuerungsabkommen; Berücksichtigung von Kinderfreibeträgen und im Ausland gezahltem Kindergeld in ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Einbeziehung ausländischer Einkünfte in den Progressionsvorbehalt bei nur zeitweiser unbeschränkter Steuerpflicht; - Vorrang des Progressionsvorbehalts vor Doppelbesteuerungsabkommen; - Berücksichtigung von Kinderfreibeträgen und im Ausland gezahltem Kindergeld in ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Baden-Württemberg, 22.05.2001 - 4 K 97/98
• BFH, 17.09.2003 - I R 91/01
• BFH, 14.10.2003 - VIII R 111/01
• BFH, 27.01.2004 - VIII R 111/01

Papierfundstellen

• EFG 2002, 410

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• FG Köln, 14.03.2000 - 8 K 543/99

  Steuerpflicht und Progressionsvorbehalt für Einkünfte eines in den USA ansässigen …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 22.05.2001 - 4 K 97/98

  Aus diesen Gründen folgt der Senat auch nicht der anderen Auffassung des FG Köln (Urteil vom 11. März 2000, 8 K 543/99, EFG 2000, 1006 ).
• BFH, 19.12.2001 - I R 63/00

  Anwendung des Progressionsvorbehaltes bei zeitweise unbeschränkter Steuerpflicht

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 22.05.2001 - 4 K 97/98

  - Das Ruhen des Verfahrens bis zur Entscheidung des Bundesfinanzhofes im Verfahren I R 63/00 anzuordnen.

• BFH, 14.10.2003 - VIII R 111/01

  Kinderfreibetrag: unbeschränkte Steuerpflicht nur für einen Teil des Kj

  Das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2002, 410 veröffentlicht.
• FG Düsseldorf, 10.07.2003 - 14 K 503/03

  Unbeschränkte Steuerpflicht; Progressionsvorbehalt; DBA-Japan; …

  Ausweislich des Tatbestands der Vorinstanz (Urteil des Finanzgericht Baden-Württemberg - Außensenate in Stuttgart - vom 22. Mai 2001 4 K 97/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2002, 410) hatte nämlich das Finanzamt bereits ganzjährig den Kinderfreibetrag berücksichtigt, so dass eine etwaige Revisionsentscheidung diese Frage womöglich offen lassen kann.

  Ob die Einbeziehung ausländischer Einkünfte in die Steuersatzberechnung nach § 32b Abs. 1 Nr. 2 EStG allein bereits die ganzjährige Berücksichtigung des Kinderfreibetrags bei der Berechnung des zu versteuernden Einkommens gebietet (so allerdings FG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Mai 2001 4 K 97/98, a. a. O.) oder unter Leistungsfähigkeitsgesichtspunkten nicht eine zeitanteilige Zuordnung zur Einkommens- und zur Steuersatzberechnung ausreichen würde, kann offen bleiben.