Rechtsprechung
   FG Berlin, 16.08.2006 - 2 K 5218/01   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Steuerfreiheit der Umsätze aus dem Betrieb eines ambulanten Krankenpflegedienstes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    Zur Steuerfreiheit der Umsätze aus dem Betrieb eines ambulanten Krankenpflegedienstes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umsatzsteuerbefreiung bei Leistungen im Rahmen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung; Umsatzsteuerpflichtigkeit einer Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Krankengymnast, Hebamme oder einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit; Umsatzsteuer bei der Erbringung von Behandlungspflegeleistungen durch eine Krankenschwester oder einen Krankenpfleger mit angestelltem qualifiziertem Krankenpflegepersonal; Bedeutung der Erteilung der kassenärztlichen Erlaubnis

  • Jurion

    Umsatzsteuerbefreiung bei Leistungen im Rahmen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung; Umsatzsteuerpflichtigkeit einer Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Krankengymnast, Hebamme oder einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit; Umsatzsteuer bei der Erbringung von Behandlungspflegeleistungen durch eine Krankenschwester oder einen Krankenpfleger mit angestelltem qualifiziertem Krankenpflegepersonal; Bedeutung der Erteilung der kassenärztlichen Erlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2007, 624



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 19.03.2013 - XI R 47/07  

    Umsatzsteuerbefreiung von Umsätzen bei Einrichtungen zur ambulanten Pflege

    Das Urteil des FG ist veröffentlicht in Entscheidungen der Finanzgerichte 2007, 624.
  • BFH, 30.06.2010 - XI R 47/07  

    Divergenzanfrage nach § 11 Abs. 3 FGO: Verstoß des § 4 Nr. 16 Buchst. e UStG

    Das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte 2007, 624 abgedruckt.
  • FG Niedersachsen, 01.02.2007 - 16 K 486/03  

    Anwendungsbereich von § 4 Nr. 16 Buchst. e UStG - Leistungen eines ambulanten

    Der Senat ist jedoch der Auffassung, dass aufgrund der Gesetzesbegründung zu § 4 Nr. 16 e UStG, wonach mit dieser Regelung Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. g der Sechsten Richtlinie 77/388 in nationales Recht umgesetzt werden sollte (Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf der Bundesregierung, BT-Drucks 12/1368, S. 26, 27 zu § 4 Nr. 16 UStG 1991), nach dem Willen des Gesetzgebers und im Rahmen der europakonformen Auslegung Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung in den Anwendungsbereich des § 4 Nr. 16 e UStG fallen (vgl. auch FG Berlin, Urteil vom 16.08.2006 2 K 5218/01, Revision zugelassen, n.V.).
  • FG Baden-Württemberg, 04.12.2007 - 1 K 197/04  

    Umsatzsteuerfreiheit von hauswirtschaftlichen Versorgungsleistungen

    Damit ist insbesondere unter Berücksichtigung der gesetzgeberischen Erwägungen und unter Anwendung des Grundsatzes der richtlinienkonformen Auslegung § 4 Nr. 16 e UStG in der hier einschlägigen und nunmehr die ambulanten Pflegedienste berücksichtigenden Fassung so zu verstehen, dass von dieser Steuerbefreiung bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen auch Leistungen der hauswirtschaftlichen Versorgung von der Umsatzsteuer befreit sind (vgl. FG Niedersachsen v. 01. Februar 2007, 16 K 486/03, EFG 2007, 1118 ; vgl. auch FG Berlin, Urt. v. 16. August 2006, 2 K 5218/01, EFG 2007, 624 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht