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   FG Berlin, 21.07.1998 - 5121/97   

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https://dejure.org/1998,34891
FG Berlin, 21.07.1998 - 5121/97 (https://dejure.org/1998,34891)
FG Berlin, Entscheidung vom 21.07.1998 - 5121/97 (https://dejure.org/1998,34891)
FG Berlin, Entscheidung vom 21. Juli 1998 - 5121/97 (https://dejure.org/1998,34891)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2003 - 8 A 3852/03

    Muhammed Metin Kaplan: Entscheidung über Zulassung der Berufung

    OVG, Urteil vom 30.9.1998 - 3 KO 864/98 -, NVwZ 1999, Beilage Nr. 3, 19; OVG NRW, Beschluss vom 2.12.1997 - 19 A 5121/97.A -.
  • OVG Niedersachsen, 06.04.1998 - 12 L 1076/98

    Abschiebungsschutz nach EMRK; Abschiebungsschutz nach EMRK; Existenzminimum,

    Da die EMRK kein ausdrückliches Abschiebungsverbot für alle zielstaatsbezogenen Verletzungen nicht konventionsgebundener Drittstaaten bei Menschenrechtsverletzungen oder Unterschreitungen des Konventionsstandards vorgibt, ist bei einer Verletzung der besonders ausgeformten Garantien jeweils zu prüfen, ob die Gründe, aus denen der EGMR zur Effektuierung der EMRK aus den Konventionsverpflichtungen einen Abschiebungsschutz hergeleitet sind, nach Art und Gewicht mit jenen vergleichbar sind, die der EGMR herabgezogen hat, um aus Art. 3 EMRK einen Abschiebungsschutz herzuleiten (in diese Richtung auch OVG NW, Beschl. v. 2. Dezember 1997 - 19 A 5121/97.A. -, nach dem die in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 53 Abs. 4 AuslG i.V.m. Art. 3 EMRK entwickelten Grundsätze auf § 53 Abs. 4 AuslG i.V.m. Art. 9 EMRK übertragbar sind [zum Erfordernis landesweiter Gefährdung]).
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