Volltextveröffentlichungen (3)

• christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

  Reine Schönheitsoperationen sind umsatzsteuerpflichtig

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Umsatzsteuerbefreiung der von einer Fachärztin für plastische und ästhetische Chirurgie durchgeführten ästhetischen Operationen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Kurzinformation)

  Umsatzsteuer | Der Arzt muss anonymisierte Patientenakten vorlegen, um nachzuweisen, dass ein Eingriff keine Schönheits-Op ist

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Sind Schönheitsoperationen umsatzsteuerfrei?

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 21.03.2013 - C-91/12

  PFC Clinic - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Befreiungen - Art. 132 …

  Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 05.12.2017 - 5 K 5266/15

  Auch der Gerichtshof der Europäischen Union - EuGH - habe in seinem Urteil vom 21.03.2013 (C-91/12) ausgeführt, dass es für die Beurteilung, ob es sich bei einem Eingriff um eine ärztliche Heilbehandlung handele, von Bedeutung sei, dass der Zweck des Eingriffs von einer Person bestimmt werde, die zur Ausübung eines Heilberufs zugelassen sei.

  Da die Begriffe der "Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin" i. S. von Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 77/388/EWG und der "ärztlichen Heilbehandlung" i. S. von Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 77/388/EWG gleichbedeutend sind (EuGH, Urteil vom 21.03.2013 - C-91/12 -, PFC Clinic, Umsatzsteuer-Rundschau - UR - 2013, 335, Rz 24), ist bei der Auslegung des nationalen Rechts die zu diesen beiden Bestimmungen ergangene Rechtsprechung des EuGH zu berücksichtigen.

• BFH, 04.12.2014 - V R 33/12

  Steuerfreie Heilbehandlungsleistungen

  Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 05.12.2017 - 5 K 5266/15

  Diese Vorschrift ist - wie nach der Rechtsprechung des BFH (s. zuletzt Urteil vom 04.12.2014 - V R 33/12 -, BFH/NV 2015, 648) auch die Vorläufervorschrift des § 4 Nr. 14 UStG - entsprechend Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 77/388/EWG auszulegen.
• BFH, 04.12.2014 - V R 16/12

  Steuerfreie Heilbehandlungsleistungen

  Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 05.12.2017 - 5 K 5266/15

  Das Beweismaß kann sich dabei auf eine "größtmögliche Wahrscheinlichkeit" verringern (BFH, Urteile vom 23.03.2011 - X R 44/09 -, BStBl II 2011, 884, und vom 04.12.2014 - V R 16/12 a.a.O.).

 
• BFH, 23.03.2011 - X R 44/09

  Verhältnis zwischen Sachaufklärung, Reduzierung des Beweismaßes und Entscheidung …

  Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 05.12.2017 - 5 K 5266/15

  Das Beweismaß kann sich dabei auf eine "größtmögliche Wahrscheinlichkeit" verringern (BFH, Urteile vom 23.03.2011 - X R 44/09 -, BStBl II 2011, 884, …und vom 04.12.2014 - V R 16/12 a.a.O.).
• BFH, 01.07.2010 - V B 62/09

  Vollzugsdefizite bei der Besteuerung von Umsätzen im Inland und im Unionsgebiet - …

  Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 05.12.2017 - 5 K 5266/15

  Sie wies darauf hin, dass nach dem Beschluss des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 01.07.2010 (V B 62/09) der behandelnde Arzt die Feststellung zu treffen habe, ob bei chirurgisch-plastischen Operationen steuerpflichtige oder - wegen medizinischer Indikation - steuerfreie Leistungen vorlägen.
• EuGH, 10.06.2010 - C-86/09

  Future Health Technologies - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - …

  Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 05.12.2017 - 5 K 5266/15

  Da es aufgrund der Neuregelungen durch die Richtlinie des Rates vom 28.11.2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem 2006/112/EG (MwStSystRL) nicht zu inhaltlichen Änderungen gekommen ist, gilt dies auch für die zu Art. 132 Abs. 1 Buchst. b und c der MwStSystRL ergangene Rechtsprechung (EuGH, Urteil vom 10.06.2010 - C-86/09 -, Future Health Technologies Ltd., UR 2010, 540, Rz 27).