Rechtsprechung
   FG Berlin-Brandenburg, 08.11.2017 - 5 K 5108/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,55539
FG Berlin-Brandenburg, 08.11.2017 - 5 K 5108/15 (https://dejure.org/2017,55539)
FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08.11.2017 - 5 K 5108/15 (https://dejure.org/2017,55539)
FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08. November 2017 - 5 K 5108/15 (https://dejure.org/2017,55539)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • IWW
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer | Tangounterricht ist nach Unionsrecht umsatzsteuerfrei

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Steuerbefreiung von Tangounterricht

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Poesie der Füße: Das Unterrichten von Tango ist umsatzsteuerfrei

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Morgens Tango, abends … Steuerrecht

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Steuerpflicht von Leistungen als Tanzlehrer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2018, 691
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • FG München, 13.09.2018 - 3 K 1868/17

    Steuerbefreiung, Änderungsbescheid, Finanzgerichtsordnung, Rechtsprechung des

    Die Möglichkeit, sich allgemein auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL berufen zu können, ist in der Rechtsprechung des BFH und des EuGH geklärt (vgl. BFH-Beschluss vom 16. März 2017 V R 38/16, BStBl II 2017, 1017; Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. November 2017 - 5 K 5108/15, EFG 2018, 691).

    Ebenso verhält es sich bei den Urteilen des Finanzgericht Baden-Württemberg vom 14. Juni 2018 - 1 K 3226/15 (juris) zur Umsatzsteuerbefreiung von Schwimmkursen für Kleinkinder und des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. November 2017 - 5 K 5108/15 (EFG 2018, 691) zur Erteilung von Tanzunterricht und vom 11. Januar 2018 - 5 K 5197/15 (EFG 2018, 1226) zu den Leistungen eines selbständigen Judotrainers.

    Auch die Beschränkungen des Art. 134 MwStSystRL sind nicht auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL anwendbar und stehen einer Steuerbefreiung daher nicht entgegen (so auch Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. November 2017 - 5 K 5108/15, EFG 2018, 691).

  • FG Baden-Württemberg, 14.06.2018 - 1 K 3226/15

    Umsatzsteuerbefreiung von Schwimmkursen für Säuglinge und Kleinkinder

    b) Die Klägerin kann sich unmittelbar auf diese Vorschriften berufen (Entscheidungen des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 5. Juni 2014 V R 19/13, BFHE 245, 433, Umsatzsteuerrundschau -UR- 2014, 735; vom 16. März 2017 V R 38/16, BFHE 258, 167, BStBl II 2017, 1017; vom 29. März 2017 XI R 6/16, BFHE 257, 471, UR 2017, 509, Rz 37; Finanzgericht -FG- Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8. November 2017 5 K 5108/15, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2018, 691, Rz 23, Revision BFH V R 66/17; FG Köln, Beschluss vom 31. Mai 2010 4 V 312/10, EFG 2010, 1461, Rz 53).

    Eine darüber hinausgehende, besondere pädagogische Qualifikation fordert das Unionsrecht nicht (vgl. Schleswig-Holsteinisches FG, Urteil vom 15. Juni 2015 4 K 19/15, EFG 2015, 1576, Nichtzulassungsbeschwerde als unbegründet zurückgewiesen durch BFH-Beschluss vom 18. November 2015 XI B 61/15, BFH/NV 2016, 435; FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8. November 2017 5 K 5108/15, EFG 2018, 691, Rz 24, Revision BFH V R 66/17).

  • BFH, 24.01.2019 - V R 66/17

    Tango und Umsatzsteuer

    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. November 2017  5 K 5108/15 aufgehoben.

    Nach seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2018, 691 veröffentlichten Urteil kann sich eine Privatlehrerin, die fachlich hinreichend befähigt ist, Tanzunterricht zu erteilen, der nicht lediglich den Charakter einer Freizeitbeschäftigung aufweist, hinsichtlich ihrer erbrachten Unterrichtsleistungen unmittelbar auf die Steuerbefreiung des Art. 132 Abs. 1 Buchst. j der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (MwStSystRL) berufen.

  • FG Berlin-Brandenburg, 08.05.2019 - 7 K 7024/17

    Umsatzsteuer 2012 und 2013

    Ebenfalls für das Vorliegen von Schul- oder Hochschulunterricht spricht, wenn die Inhalte der Angebote des Steuerpflichtigen allgemein in den Lehrplänen allgemeinbildender Schulen verankert sind (FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 08.11.2017 5 K 5108/15, EFG 2018, 691).
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