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   FG Berlin-Brandenburg, 15.11.2018 - 7 K 7196/15   

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https://dejure.org/2018,45148
FG Berlin-Brandenburg, 15.11.2018 - 7 K 7196/15 (https://dejure.org/2018,45148)
FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.11.2018 - 7 K 7196/15 (https://dejure.org/2018,45148)
FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. November 2018 - 7 K 7196/15 (https://dejure.org/2018,45148)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Umsatzsteuer einschließlich Zinsen 2009 bis 2011

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Steuerbefreiungen für innergemeinschaftliche Lieferungen aus Billigkeitsgründen bei der Umsatzsteuer; Voraussetzungen für die Gewährung eines Vorsteuerabzugs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 163 ; UStG § 6a Abs. 4
    Gewährung von Steuerbefreiungen für innergemeinschaftliche Lieferungen aus Billigkeitsgründen bei der Umsatzsteuer; Voraussetzungen für die Gewährung eines Vorsteuerabzugs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Vorsteuerabzug des Leistungsempfängers bei Warenbewegungen im Kreis und Vorliegen eines Umsatzsteuerbetrugs - am Leistungsaustausch beteiligte Personen bei Strohmanngeschäften - Übertragung von Lieferverträgen auf einen anderen Lieferanten kein Indiz für steuerunehrliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2019, 211
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 11.03.2020 - XI R 38/18

    Keine Versagung des Vorsteuerabzugs bei fehlendem Nachweis eines Steuerbetrugs;

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 15.11.2018 - 7 K 7196/15 wird mit der Maßgabe als unbegründet zurückgewiesen, dass die Vorentscheidung hinsichtlich Umsatzsteuer 2011 aufgehoben und die Klage abgewiesen wird.

    Der hiergegen gerichteten Klage gab das Finanzgericht (FG) Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 15.11.2018 - 7 K 7196/15 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2019, 211) dahingehend statt, dass es die Umsatzsteuer unter Berücksichtigung weiterer Vorsteuern in Höhe von ... EUR für das Jahr 2009 und in Höhe von ... EUR für das Jahr 2010 festsetzte; im Übrigen wies es die Klage ab.

  • FG Berlin-Brandenburg, 12.09.2019 - 7 V 7096/19

    Aussetzung der Vollziehung: Ausschluss des Vorsteuerabzugs bei zu erwartender

    Den vorstehenden Grundsätzen schließt sich der Senat an (ebenso bereits das Senatsurteil vom 15.11.2018 7 K 7196/15, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2019, 211, Revision anhängig unter dem Az. XI R 38/18).

    Allgemein wird zu Recht als erforderlich angesehen, dass es tatsächlich zu einer (nicht nur vorübergehenden) Verkürzung von Umsatzsteuer gekommen ist (Senatsurteil vom 15.11.2018 7 K 7196/15, EFG 2019, 211, Revision anhängig unter dem Az. XI R 38/18; vgl. Oelmaier in Sölch/Ringleb, UStG, Stand: 83. EL Juni 2018, § 15 Rn 63 f.; Treiber, MwStR 2015, 626 [634 f.]).

  • FG Nürnberg, 14.05.2019 - 2 K 482/17

    Umsatzsteuerrechtliche Registrierung in den Niederladen

    Nach Auffassung des Senates hätte die Klägerin zudem, um der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns gerecht zu werden, in dieser konkreten Geschäftsbeziehung (Handel mit großen Stückzahlen von Solarmodulen) die USt-ID mindestens alle zwei Monate, also konkret Ende August 2013 und dann wieder Ende Oktober erneut beim BZSt abfragen müssen (vgl. auch Finanzgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.11.2018 7 K 7196/15, EFG 2019, 211, Rn 150ff: im Abstand "weniger Wochen", FG München, Beschluss vom 10. Februar 2009 - 14 V 3396/08, juris: wohl bei jeder Lieferung Abfrage).
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