Rechtsprechung
   FG Berlin-Brandenburg, 16.05.2013 - 1 K 1075/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,31263
FG Berlin-Brandenburg, 16.05.2013 - 1 K 1075/11 (https://dejure.org/2013,31263)
FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.05.2013 - 1 K 1075/11 (https://dejure.org/2013,31263)
FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - 1 K 1075/11 (https://dejure.org/2013,31263)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Luftverkehrsteuer ist nicht verfassungswidrig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Aussetzung des Verfahrens zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Luftverkehrsteuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • brandenburg.de (Pressemitteilung)

    Keine verfassungs- oder europarechtlichen Bedenken gegen Luftverkehrsteuergesetz

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Keine verfassungs- oder europarechtlichen Bedenken gegen Luftverkehrsteuergesetz

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • FG Berlin-Brandenburg, 16.05.2013 - 1 K 1074/11

    Steueranmeldung zur Luftverkehrsteuer für Januar 2011

    Zum anderen geht der Senat davon aus, dass die Voraussetzungen für eine Aussetzung nicht vorliegen und verweist insoweit auf die Ausführungen in seinem Urteil vom heutigen Tag im Verfahren 1 K 1075/11.

    Eine Verbindung der Verfahren 1 K 1074/11 und 1 K 1075/11 gemäß § 73 FGO hat der Senat ebenfalls nicht für zweckmäßig gehalten, da diese vorliegend nicht der Verfahrensvereinfachung dienen würde.

    Der Senat nimmt hierzu auf die Ausführungen im Urteil vom heutigen Tag im Verfahren 1 K 1075/11 Bezug.

  • BFH, 01.12.2015 - VII R 51/13

    Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 1.12.2015 VII R 55/13 -

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Mai 2013  1 K 1075/11 wird als unbegründet zurückgewiesen.

    Mit Urteil vom 16. Mai 2013  1 K 1075/11 (Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2014, Beilage Nr. 2, 17) wies das Finanzgericht (FG) die Klage als unbegründet ab.

  • FG Hessen, 03.06.2015 - 7 K 631/12

    Luftverkehrsteuergesetz, Chikagoer Abkommen über die internationale

    Das ist hier zu bejahen, weshalb die Einbeziehung der Rechtsvorgänge ab dem 01.09.2010 zulässig war (vgl. dazu auch FG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 16.05.2013 1 K 1075/11, ZfZ Beilage 2014, Nr. 2, 17, Rdnr. 33).
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