Rechtsprechung
   FG Berlin-Brandenburg, 23.05.2012 - 1 K 1159/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,17813
FG Berlin-Brandenburg, 23.05.2012 - 1 K 1159/08 (https://dejure.org/2012,17813)
FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.05.2012 - 1 K 1159/08 (https://dejure.org/2012,17813)
FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. Mai 2012 - 1 K 1159/08 (https://dejure.org/2012,17813)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Besteuerung von Einkünften aus US-Investmentfonds mit Gemeinschaftsrecht; Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem einfachen deutschen Gesetzesrecht; Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit durch § 6 InvStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Verstoß der Besteuerung von Einkünften aus schwarzen US-Fonds gemäß § 6 InvStG gegen EU-Recht oder gegen das Grundgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • brandenburg.de (Pressemitteilung)

    Besteuerung ausländischer sog. schwarzer Investmentfonds rechtens

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Investmentfonds - Finanzamt darf ausländische "schwarze Fonds" pauschal besteuern

  • tober-berlin.de (Kurzinformation)

    Besteuerung ausländischer "schwarzer" Investmentfonds rechtens

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Besteuerung ausländischer sog. schwarzer Investmentfonds ist rechtens

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Besteuerung ausländischer sog. schwarzer Investmentfonds rechtens

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Besteuerung ausländischer Fonds nach dem Investmentsteuergesetz

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Besteuerung ausländischer sog. schwarzer Investmentfonds rechtens

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Europarechtswidrigkeit der Pauschalbesteuerung für Investmentfonds (§ 6 InvStG)

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Kein Verstoß der Besteuerung von Einkünften aus schwarzen US-Fonds gemäß § 6 InvStG gegen EU-Recht oder gegen das Grundgesetz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2012, 14
  • EFG 2012, 1727
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 19.11.2015 - VI R 74/14

    Kein Lohn durch eigene Berufshaftpflichtversicherung einer Rechtsanwalts-GmbH

    Das Finanzgericht (FG) hat die anschließend erhobene Klage mit Urteil vom 23. Mai 2012 1 K 1159/08 abgewiesen.

    Die Entscheidung ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2012, 1727 veröffentlicht.

  • BFH, 17.11.2015 - VIII R 27/12

    Vereinbarkeit der Pauschalbesteuerung gemäß § 6 InvStG mit dem Unionsrecht

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 23. Mai 2012  1 K 1159/08 aufgehoben.

    Das Finanzgericht (FG) hat die anschließend erhobene Klage mit Urteil vom 23. Mai 2012  1 K 1159/08 abgewiesen.

    Die Entscheidung ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2012, 1727 veröffentlicht.

  • FG Hamburg, 13.07.2012 - 3 K 131/11

    Besteuerung von Einkünften aus sog. "intransparenten" ausländischen Fonds - §§ 5

    Die Pauschalbesteuerung der Anleger intransparenter Fonds gemäß §§ 5 und 6 InvStG ist unionsrechtskonform und verfassungsgemäß (wie hier: FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.05.2012 1 K 1159/08, veröffentlicht am 16.07.2012; zweifelnd jedoch FG Düsseldorf, Vorlagebeschluss vom 03.05.2012 16 K 3383/10 F, veröffentlicht am 16.07.2012).

    Entgegen der Auffassung der Klägerin folgt nichts anderes aus der unionsrechtlich verbürgten Kapitalverkehrsfreiheit (inzwischen Art. 63 AEUV, in den Streitjahren Art. 56 EG); im Ergebnis wie hier FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.05.2012 1 K 1159/08, noch nicht veröffentlicht, Anlageband 2; zweifelnd hingegen FG Düsseldorf, Vorlagebeschluss vom 03.05.2012 16 K 3383/10 F, noch nicht veröffentlicht, Anlageband 2).

    Schließlich ist die Regelung über die Pauschalbesteuerung der Anleger intransparenter Fonds auch nicht verfassungswidrig (im Ergebnis wie hier FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.05.2012 1 K 1159/08, noch nicht veröffentlicht).

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