Rechtsprechung
| FG Bremen, 07.10.2004 - 4 K 195/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Nahrungsergänzungsmitteln; Rechtmäßigkeit der zollbehördlichen Einziehung in Deutschland nicht zugelassener Arzneimittel bei der Einfuhr; Vereinbarkeit des deutschen Arzneimittelrechts mit Europäischem Gemeinschaftsrecht; Zollrecht ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Eröffnung des Finanzgerichtswegs bei Maßnahmen der Bundesfinanzbehörden zur Beachtung der Verbote und Beschränkungen für den Warenverkehr über die Grenze; Rechtmäßigkeit der Sicherstellung und Einziehung der Produkte "Immunocell TM" und "Vitacor Plus TM" als Handlung mit ...
Verfahrensgang
- FG Bremen, 07.10.2004 - 4 K 195/02
- BFH, 22.02.2006 - VII B 74/05
Wird zitiert von ...
- BFH, 22.04.2008 - VII B 128/07
Abgelehnte Einfuhr nicht zugelassener Arzneimittel
Die nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobene Klage, mit der die Klägerin die Aufhebung der Sicherstellungsverfügung und die Herausgabe der Waren mit der Begründung begehrt, dass es sich bei diesen nicht um Arzneimittel, sondern um Nahrungsergänzungsmittel handele, wies das Finanzgericht (FG) mit Urteil vom 7. Oktober 2004 4 K 195/02 (Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2005, 384) ab.
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