Rechtsprechung
   FG Bremen, 10.02.2011 - 1 K 20/10 (3)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,16255
FG Bremen, 10.02.2011 - 1 K 20/10 (3) (https://dejure.org/2011,16255)
FG Bremen, Entscheidung vom 10.02.2011 - 1 K 20/10 (3) (https://dejure.org/2011,16255)
FG Bremen, Entscheidung vom 10. Februar 2011 - 1 K 20/10 (3) (https://dejure.org/2011,16255)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Treaty Override Regelung des § 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 2 EStG i. d. F. JStG 2007; keine Vorrangstellung eines DBA vor anderen Gesetzen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Verfassungsmäßigkeit der Treaty Override Regelung des § 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 2 EStG i. d. F. JStG 2007 - keine Vorrangstellung eines DBA vor anderen Gesetzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BFH, 20.08.2014 - I R 86/13

    Tatbestands- und Verfassungsmäßigkeit von § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG

    Eine "Verworrenheit" lässt sich auch nicht daraus ableiten, dass die Vorinstanz zu jenem Urteil, das FG Bremen in dessen Urteil vom 10. Februar 2011  1 K 20/10 (3) (EFG 2011, 988), entgegen dem beschließenden Senat die zugrunde liegende Klage abgewiesen hat.
  • BFH, 11.01.2012 - I R 27/11

    Verhältnis von § 50d Abs. 8 und Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG

    Das Urteil des Finanzgerichts (FG) Bremen vom 10. Februar 2011  1 K 20/10 (3) ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2011, 988 abgedruckt.
  • FG Berlin-Brandenburg, 29.04.2014 - 3 K 3227/13

    Internationales Steuerrecht ESt

    Das FG Bremen ging in seinem Urteil vom 10.02.2011 (1 K 20/10, DStRE 2011, 679, Juris Rn. 58-65) als selbstverständlich davon aus, dass Abs. 9 nicht von Abs. 8 verdrängt wird; es hielt dies nicht einmal für erwähnenswert.

    Die erste Entscheidung hierzu (FG Bremen, Urteil vom 10.02.2011 1 K 20/10, DStRE 2011, 988, Juris Rn. 58-65) ging gerade von den parallelen Anwendbarkeit aus.

  • FG Köln, 21.10.2011 - 4 K 2532/08
    Diese Beurteilung wird durch die bisher ergangene finanzrechtliche Rechtsprechung geteilt (vgl. Urteile des Finanzgericht Rheinland-Pfalz vom 11.10.2007 - 6 K 1611/07, EFG 2008, 385 und vom 30.6.2009 - 6 K 1415/09, EFG 2009, 1649 und des Finanzgerichts Bremen vom 10.2.2011 - 1 K 20/10 (3), EFG 2011, 988 und vom 10.2.2011 - 1 K 28/10 (5), EFG 2011, 1431).
  • FG Bremen, 10.02.2011 - 1 K 28/10

    Verfassungsmäßigkeit der Treaty-Override-Regelung des § 50d Abs. 8 EStG; Führung

    Insoweit wird ergänzend auf die Ausführungen in der heutigen Senatsentscheidung im Verfahren 1 K 20/10 (3) zu § 50d Abs. 9 EStG verwiesen.
  • FG Berlin-Brandenburg, 16.03.2017 - 9 K 9015/16

    Einkommensteuer 2007 bis 2009

    Letzteres wäre z. B. der Fall, wenn der Kläger während eines ganzen britischen Steuerjahres an keinem einzigen innerbritischen Flug mitgewirkt hätte und er bereits aus diesem Grund vom HMRC auf Antrag die von der Fluggesellschaft zunächst einbehaltene Lohnsteuer vollständig erstattet erhalten hätte, vgl. zur parallelen Rechtslage in den Streitjahren in Irland: FG Bremen, Urteil vom 10. Februar 2011 - 1 K 20/10 (3) - Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2011, 988 als Vorinstanz zum BFH-Urteil vom 11. Januar 2012 I R 27/11, BFH/NV 2012, 313).
  • FG München, 19.07.2011 - 8 V 3774/10

    Vereinbarkeit von § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG mit Verfassungsrecht und

    19 b. Entgegen der Auffassung des Antragstellers begegnet § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG nach Überzeugung des Senats keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. auch Urteil des Finanzgerichts Bremen vom 10. Februar 2011 1 K 20/10 (3), EFG 2011, 988; m.w.N.).
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