Rechtsprechung
| FG Bremen, 11.11.2015 - 1 K 91/13 (5) |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einkommensteuerliche Zurechnung eines negativen Einkommens aus einer Familienstiftung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurechnung der Einkünfte einer ausländischen Familienstiftung aus der Beteiligung an einer inländischen vermögensverwaltenden Personengesellschaft nach § 15 Abs. 1 S. 1 AStG nur bei Überschusserzielungsabsicht Prognosezeitraum für Überschusserzielungsabsicht bei von ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Zurechnung der Einkünfte einer ausländischen Familienstiftung aus der Beteiligung an einer inländischen vermögensverwaltenden Personengesellschaft nach § 15 Abs. 1 S. 1 AStG nur bei Überschusserzielungsabsicht - Prognosezeitraum für Überschusserzielungsabsicht bei von ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verfahrensgang
- FG Bremen, 11.11.2015 - 1 K 91/13 (5)
- BFH, 18.04.2018 - I R 2/16
Papierfundstellen
- EFG 2016, 182
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 18.04.2018 - I R 2/16
Keine Einkünfteerzielungsabsicht bei von vornherein geplanter Übertragung der …
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Finanzgerichts Bremen vom 11. November 2015 1 K 91/13 (5) wird als unbegründet zurückgewiesen.Nachdem während des Klageverfahrens die Einkommensteuerbescheide am 5. November 2015 wegen in diesem Verfahren nicht streitbefangener Punkte geändert wurden, wies das Finanzgericht (FG) Bremen die Klage mit Urteil vom 11. November 2015 1 K 91/13 (5) ab; der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) habe es zu Recht abgelehnt, dem Kläger für die Streitjahre ein negatives Einkommen der S nach § 15 Abs. 1 Satz 1 AStG zuzurechnen.
Das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016, 182 veröffentlicht.
Mit der Revision beantragt der Kläger sinngemäß, das Urteil des FG Bremen vom 11. November 2015 1 K 91/13 (5) aufzuheben und die Einkommensteuerbescheide 2006 und 2007 vom 5. November 2015 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 14. Oktober 2013 dergestalt zu ändern, dass ihm das negative Einkommen der S im Jahr 2006 in Höhe von ... EUR und im Jahr 2007 in Höhe von ... EUR gemäß § 15 Abs. 1 AStG zugerechnet wird.
- FG Hamburg, 26.09.2019 - 3 K 227/17
Einkommensteuer: Keine Einkünfteerzielungsabsicht bei sog. Disagio-Modell
Die Zurechnung scheitere ebenso wenig an der Vorschrift des § 15b des Einkommensteuergesetzes (EStG), die bereits nach ihrem Wortlaut keine Anwendung finde, weil sie sich auf negative Einkünfte des Steuerpflichtigen beziehe und nicht auf ein ihm zugerechnetes negatives Einkommen (vgl. FG Bremen, Urteil vom 11. November 2015, 1 K 91/13 (5)).Es ist im Gegenteil davon auszugehen, dass die Übertragung auf eine Offshore-Gesellschaft, die das FG Bremen in der ersten Instanz (mit Urteil vom 11. November 2015, 1 K 91/13 (5), EFG 2016, 182) als von vornherein beabsichtigt angesehen hat, auch im Streitfall bereits von Anfang an geplant war.