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| FG Bremen, 21.06.2018 - 1 K 36/18 (2) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
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Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Zolltarifliche Einreihung von Tischdecken aus Vinylflanellgewebe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- FG Rheinland-Pfalz, 04.07.2006 - 6 K 1952/04
Tarifierung eines Kissenbezuges
Auszug aus FG Bremen, 21.06.2018 - 1 K 36/18
Zum Vergleich könne das Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. Juli 2006 ( 6 K 1952/04 Z) herangezogen werden, in dem ein als "pillow case" bezeichneter Kissenbezug, der ausschließlich für in Flugzeugen verteilte Kissen bestimmt gewesen sei, habe eingereiht werden müssen.Dies wird bestätigt durch die Entscheidung des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz (Urteil vom 04. Juli 2006 6 K 1952/04 Z, juris).
- BFH, 10.06.2008 - VII R 22/07
Zolltarif: Einreihung eines durch Glukoseverbindung geschützten Vitamin …
Auszug aus FG Bremen, 21.06.2018 - 1 K 36/18
Die Erläuterungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens zum Harmonisierten System (ErlHS) und die Erläuterungen der Kommission zur Kombinierten Nomenklatur (ErlKN) stellen wichtige, wenn auch nicht verbindliche Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen dar (…vgl. z.B. EuGH-Urteil vom 29. Oktober 2009 Rs C-522/07 [Hinter], Slg. 2009 1-10333, Rdnr. 29 f; BFH-Urteil vom 10. Juni 2008 VII R 22/07, ZfZ 2008, 268 [269]). - BFH, 03.04.2009 - VII B 123/08
Zolltarif: Einreihung von Nagelschraube mit Kunststoffdübel
Auszug aus FG Bremen, 21.06.2018 - 1 K 36/18
Auf den Verwendungszweck einer Ware darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 30. Juli 2009 VII B 123/08, BFH/NV 2009, 1289 ). - EuGH, 29.10.2009 - C-522/07
Dinter - Gemeinsamer Zolltarif - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Kombinierte …
Auszug aus FG Bremen, 21.06.2018 - 1 K 36/18
Die Erläuterungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens zum Harmonisierten System (ErlHS) und die Erläuterungen der Kommission zur Kombinierten Nomenklatur (ErlKN) stellen wichtige, wenn auch nicht verbindliche Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen dar (vgl. z.B. EuGH-Urteil vom 29. Oktober 2009 Rs C-522/07 [Hinter], Slg. 2009 1-10333, Rdnr. 29 f; BFH-Urteil vom 10. Juni 2008 VII R 22/07, ZfZ 2008, 268 [269]). - FG Hamburg, 04.09.2015 - 4 K 122/14
Einreihung einer zusammengesetzten Ware: Einmaldecken für medizinische Zwecke
Auszug aus FG Bremen, 21.06.2018 - 1 K 36/18
Die Einreihung von Waren in die KN erfordert eine einzelfallbezogene Gesamtwürdigung und Gewichtung der objektiven Warenmerkmale, bei der auch Unterschiede bei bestimmten Merkmalen außer Betracht bleiben können, wenn sie für die Warenfunktion unbeachtlich sind (FG Hamburg-Urteil vom 04. September 2015 4 K 122/14, ZfZ 2016 Beilage 3, 36 ff.).