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   FG Bremen, 21.12.2000 - 100116 K 1   

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https://dejure.org/2000,13677
FG Bremen, 21.12.2000 - 100116 K 1 (https://dejure.org/2000,13677)
FG Bremen, Entscheidung vom 21.12.2000 - 100116 K 1 (https://dejure.org/2000,13677)
FG Bremen, Entscheidung vom 21. Dezember 2000 - 100116 K 1 (https://dejure.org/2000,13677)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Qualifikation der Gewinne einer Reederei als solche "aus dem Betrieb von Seeschiffen" im Sinne von Art. 8 DBA Schweiz; einheitlich und gesonderte Feststellung von Einkünften 1993 bis 1995

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Qualifikation der Gewinne einer Reederei als solche aus dem Betrieb von Seeschiffen im Sinne von Art. 8 DBA Schweiz - Einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften 1993 bis 1995

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2003, 375
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 24.11.1983 - IV R 74/80

    Ermäßigte Steuermeßzahl für den Gewerbeertrag aus einem im Bau befindlichen

    Auszug aus FG Bremen, 21.12.2000 - 100116K 1
    Gemäß § 34 c Abs. 4 Satz 3 EStG (a. F.) gehören hierzu auch die Vercharterung von Handelsschiffen für die bezeichneten Zwecke, wenn die Handelsschiffe vom Vercharterer ausgerüstet worden sind, sowie die mit dem Betrieb und der Vercharterung in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Neben- und Hilfsgeschäfte (BFH-Urteil vom 24. November 1983 IV R 75/80, BFHE 139, 569 , BStBl. II 1984, 155).

    Derartige mit der Verwendung eines Handelsschiffes zum Erwerb durch Seefahrt im internationalen Verkehr in unmittelbarem Zusammenhang stehende Neben- und Hilfsgeschäfte können auch mit der Anschaffung bzw. Herstellung eines Schiffes in Erhebungszeiträumen vor seiner Indienststellung gegeben sein, auch wenn während der Bauzeiten noch nicht feststeht, ob und in welchem Umfang das fertiggestellte Schiff in späteren Jahren eingesetzt werden wird (BFH-Urteil in BFHE 139, 569 ).

    Demgemäß hat der BFH entschieden, daß Tätigkeiten zum Erwerb bzw. zum Bau eines Seeschiffes nicht Hilfsgeschäfte für den Betrieb eines Seeschiffs im internationen Verkehr sind, wenn z. B. "das Schiff nach seiner Fertigstellung veräußert wird" (Urteil in BFHE 139, 569 ).

    Bis dahin ist ihre Rechtsnatur - worauf der BFH zutreffend hinweist (BFH-Urteil in BFHE 139, 569 ) ungewiß.

  • BFH, 23.10.1996 - I R 10/96

    Keine Steuerfreistellung der Einkünfte aus atypisch stiller Beteiligung an einer

    Auszug aus FG Bremen, 21.12.2000 - 100116K 1
    Nach Art. 24 Abs. 1 Satz 2 DBA Schweiz i. V. m. § 32 b Abs. 1 Nr. 3 , Abs. 2 Nr. 2 EStG unterliegen sie dem Progressionsvorbehalt (BFH-Urteil vom 23. Oktober 1996 I R 10/96, BFHE 182, 51 , BStBl. II 1997, 313).

    Die Einkünfte unterliegen entgegen der Auffassung des Beklagten nicht der inländischen Besteuerung nach Art. 8 DBA Schweiz, der als Sonderregelung Art. 7 DBA Schweiz vorgeht (Art. 7 Abs. 8 DBA Schweiz; BFH-Urteil in BFHE 182, 51 m. w. N.).

  • BFH, 17.05.1984 - IV R 75/80
    Auszug aus FG Bremen, 21.12.2000 - 100116K 1
    Gemäß § 34 c Abs. 4 Satz 3 EStG (a. F.) gehören hierzu auch die Vercharterung von Handelsschiffen für die bezeichneten Zwecke, wenn die Handelsschiffe vom Vercharterer ausgerüstet worden sind, sowie die mit dem Betrieb und der Vercharterung in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Neben- und Hilfsgeschäfte (BFH-Urteil vom 24. November 1983 IV R 75/80, BFHE 139, 569 , BStBl. II 1984, 155).
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