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   FG Düsseldorf, 07.11.2005 - 17 K 3987/03 F   

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https://dejure.org/2005,5939
FG Düsseldorf, 07.11.2005 - 17 K 3987/03 F (https://dejure.org/2005,5939)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.11.2005 - 17 K 3987/03 F (https://dejure.org/2005,5939)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. November 2005 - 17 K 3987/03 F (https://dejure.org/2005,5939)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslohn; Rückzahlung; Rückwirkendes Ereignis; Negative Einnahmen; Werbungskosten; Zufluss; Treu und Glauben - Zeitpunkt der Berücksichtigung von rechtgrundlos erhaltenem und zurückgezahltem Arbeitslohn

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zeitpunkt der Berücksichtigung von rechtgrundlos erhaltenem und zurückgezahltem Arbeitslohn

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zeitpunkt der Berücksichtigung von rechtgrundlos erhaltenem und zurückgezahltem Arbeitslohn; Qualifizierung der Rückzahlung als sog. negative Einnahmen oder als Werbungskosten; Auslegung des Werbungskostenbegriffs; Rückzahlung als rückwirkendes Ereignis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2006, 1154
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • FG Düsseldorf, 20.03.2008 - 16 K 4752/05

    Werbungskostenabzug bei Rückübertragung von aufgrund seines Dienstverhältnisses

    Der Senat schließt sich der in der Literatur wohl vorherrschenden Meinung an, dass es eines Rückgriffs auf das Institut der negativen Einnahmen nicht bedarf, da hierfür bei einer veranlassungsbezogenen Auslegung des Werbungskostenbegriffs keine Notwendigkeit besteht (vgl. etwa v. Bornhaupt, in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, § 9 Rdnr. B 229, Drenseck, in Schmidt, Kommentar zum EStG, 26. Aufl., § 9 Rn. 61; Kreft, in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz, Kommentar, § 9 Anm. 80; Wüllenkämper, Rückfluss von Aufwendungen im Einkommensteuerrecht, Köln 1987, 14 ff; vgl. im Übrigen auch das Urteil des Finanzgerichts -FG- Düsseldorf vom 7. November 2005 17 K 3987/03 F, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2006, 1154, Rev. eingelegt, in dem das FG ebenfalls von Werbungskosten und nicht von negativen Einnahmen ausging, die Frage allerdings wohl nicht entscheidungserheblich war).

    a) Das Einkommensteuerrecht kennt allerdings kein allgemeines Korrespondenzprinzip (vgl. BFH-Urteile vom 26. Juli 1995 X R 113/93, BFHE 179, 34, BStBl II 1996, 157, vom 26. Februar 2002 IX R 20/98, BFHE 198, 425, BStBl II 2002, 796; sowie BFH-Beschluss vom 19. Februar 2004 VI B 146/02, n.v.; vgl. ferner auch Urteil des FG Düsseldorf vom 7. November 2005 17 K 3987/03 F, EFG 2006, 1154), wonach etwa eine korrespondierende Behandlung von Einnahmenseite und Ausgabenseite stets zwingend erforderlich wäre.

    Die Auffassung des Senats steht auch nicht im Widerspruch zum Urteil des FG Düsseldorf vom 7. November 2005 17 K 3987/03 F (EFG 2006, 1154 m. Anm. Pfützenreuter, Revision eingelegt unter dem Az. VI R 12/06).

  • FG Düsseldorf, 05.11.2009 - 11 K 832/09

    Nachteilsausgleichszahlung bei Wechsel der Zusatzversorgungskasse;

    Nach anderer Auffassung handelt es sich - mangels steuersystematischer Rechtfertigung sowie sachlicher Notwendigkeit des Rechtsinstituts der negativen Einnahmen - um Werbungskosten (Urteil des FG Düsseldorf vom 7. November 2005 17 K 3987/03, EFG 2006, 1154, Rev. unter VI R 12/06; Drenseck, in: Schmidt, EStG, 28. Aufl. 2009, § 9 Rn. 61).

    Materiell-rechtliche Fehleinschätzungen müssen über das Verfahrensrecht gelöst werden, nicht über eine weitere - korrespondierende - materiell-rechtliche Fehleinschätzung (BFH-Urteil vom 26. Februar 2002 IX R 20/98, BFHE 198, 425, BStBl II 2002, 796; Urteil des FG Düsseldorf vom 7. November 2005 17 K 3987/03, EFG 2006, 1154, Rev. unter VI R 12/06).

  • FG Düsseldorf, 05.11.2009 - 11 K 916/09

    Rechtmäßigkeit der Änderung eines Einkommensbescheids bei Erhöhung des

    Nach anderer Auffassung handelt es sich - mangels steuersystematischer Rechtfertigung sowie sachlicher Notwendigkeit des Rechtsinstituts der negativen Einnahmen - um Werbungskosten (Urteil des FG A-Stadt vom 7. November 2005 17 K 3987/03, EFG 2006, 1154, Rev. unter VI R 12/06; Drenseck, in: Schmidt, EStG, 28. Aufl. 2009, § 9 Rn. 61).

    Materiell-rechtliche Fehleinschätzungen müssen über das Verfahrensrecht gelöst werden, nicht über eine weitere - korrespondierende - materiell-rechtliche Fehleinschätzung (BFH-Urteil vom 26. Februar 2002 IX R 20/98, BFHE 198, 425, BStBl II 2002, 796; Urteil des FG Düsseldorf vom 7. November 2005 17 K 3987/03, EFG 2006, 1154, Rev. unter VI R 12/06).

  • FG Düsseldorf, 05.11.2009 - 11 K 1116/09

    Nachteilsausgleichszahlung bei Wechsel der Zusatzversorgungskasse;

    Nach anderer Auffassung handelt es sich - mangels steuersystematischer Rechtfertigung sowie sachlicher Notwendigkeit des Rechtsinstituts der negativen Einnahmen - um Werbungskosten (Urteil des FG Düsseldorf vom 7. November 2005 17 K 3987/03, EFG 2006, 1154, Rev. unter VI R 12/06; Drenseck, in: Schmidt, EStG, 28. Aufl. 2009, § 9 Rn. 61).

    Materiell-rechtliche Fehleinschätzungen müssen über das Verfahrensrecht gelöst werden, nicht über eine weitere - korrespondierende - materiell-rechtliche Fehleinschätzung (BFH-Urteil vom 26. Februar 2002 IX R 20/98, BFHE 198, 425, BStBl II 2002, 796; Urteil des FG Düsseldorf vom 7. November 2005 17 K 3987/03, EFG 2006, 1154, Rev. unter VI R 12/06).

  • BFH, 29.01.2009 - VI R 12/06

    Verstoß gegen Treu und Glauben bei doppelter Berücksichtigung einer

    Das Finanzgericht (FG) gab der nach erfolglosem Vorverfahren erhobenen Klage mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2006, 1154 veröffentlichten Gründen statt.
  • FG Düsseldorf, 05.11.2009 - 11 K 1577/09

    Nachteilsausgleichszahlung bei Wechsel der Zusatzversorgungskasse;

    Nach anderer Auffassung handelt es sich - mangels steuersystematischer Rechtfertigung sowie sachlicher Notwendigkeit des Rechtsinstituts der negativen Einnahmen - um Werbungskosten (Urteil des FG Düsseldorf vom 7. November 2005 17 K 3987/03, EFG 2006, 1154, Rev. unter VI R 12/06; Drenseck, in: Schmidt, EStG, 28. Aufl. 2009, § 9 Rn. 61).

    Materiell-rechtliche Fehleinschätzungen müssen über das Verfahrensrecht gelöst werden, nicht über eine weitere - korrespondierende - materiell-rechtliche Fehleinschätzung (BFH-Urteil vom 26. Februar 2002 IX R 20/98, BFHE 198, 425, BStBl II 2002, 796; Urteil des FG Düsseldorf vom 7. November 2005 17 K 3987/03, EFG 2006, 1154, Rev. unter VI R 12/06).

  • FG Baden-Württemberg, 15.01.2016 - 13 K 1813/14

    Steuerbarkeit von ohne Rechtsgrund erfolgten Rentenzahlungen

    Ob ein Rechtsanspruch auf die Leistung besteht ist, demgegenüber unerheblich (BFH, Urteile vom 20. Dezember 2000 XI R 32/00, BFHE 194, 212, BStBl II 2001, 496 mwN und vom 29. Januar 2009 VI R 12/06, BFH/NV 2009, 1105; FG Düsseldorf, Urteil vom 7. November 2005 17 K 3987/03 F, EFG 2006, 1154).
  • FG Düsseldorf, 13.04.2010 - 17 K 1654/09

    Gehaltsrückzahlung ist auch dann steuermindernd zu berücksichtigen, wenn das

    Das Gericht gab der Klage mit Urteil vom 07.11.2005 zu Az. 17 K 3987/03 F statt.
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